Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittherlrrngen über die Verhandlungen des Landtag-. I. Kammer. 63. Dresden, am 21. August. 185S. Vier und sechzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. August 1855. Inhalt: Registrandcnvorttag. - Beschluß der Kammer, die dem Direkto rium zu gebende Vollmacht, die Ausfertigung und Absendung der noch rückständigen ständischen Schriften rc. an die Staats regierung betr. — Vortrag des Berichts der zweiten Deputa tion (der zweiten Kammer) über die Staatsschuldenrechnungen auf die Jahre 1851 und 1852. Beschlußfassung. — Vortrag des dem LandtagSausschuffe zu Verwaltung der Staatsschulden zu ertheilcnden Justisicationsfcheins und Hinweisung auf die nachträgliche Vollziehung desselben durch die Präsidenten beider Kammern. — Vortrag von Seiten der ersten Kammer, die nicht zur Vereinigung geführte Berathung beider Deputationen hinsichtlich der das Jagdgesetz betreffenden Beschlüsse. Be rathung hierüber und Beschlußfassung, die Niedrrlegung einer Erklärung in das Protokoll betr. — Schlußrede des Präsiden ten v. Schönfels, des Vicepräsidenten v. Friesen und des Staatsministers v. Beust. — Schluß der letzte» öffentlichen Sitzung der ersten Kammer. Die Sitzung beginnt Abends 7 Uhr 20 Minuten in Anwesenheit von 30 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Wimmer nie dergeschriebenen Protokolls, welches ohne Einwendung ge nehmigt und von den HerrenGraf Einsiedel-Wolken burg und Bürgermeister Müller mit vollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir können nun zum Vortrage aus der Registrande übergehen, auf welcher sich nur eine Nummer befindet. (Nr. 497.) Allerhöchstes Decret vom 3. August 1855, das Staatsbudget der Jahre 1855, 1856 und 1857 betr. Präsident v. Schönfels: Es würde hier die Frage entstehen, ob dieses Acceptationsdecret zur Verlesung zu bringen fei. Die Finanzdeputation wird wohl am besten im Stande sein, ein Urtheil darüber abzugeben. Vicepräsident Frhr. v. Friesen: Ich stelle es ganz dem Herrn Präsidenten anheim, ob es verlesen werden 1. K. (S. Abonnement.) soll. Ich habe noch keine Kenntniß von dem Inhalte des Decrets. Präsident v. Schönfels: Ich ersuche den Herrn Secretär v. Egidy, das Decret zu verlesen. Secretär v. Egidy trägt das Königliche De cret vor. Präsident v. Schönfels: Es wird nun dieses aller höchste Decret zu den Acten zu nehmen sein. Es würde nun der Antrag von Seiten des Direktoriums an die Kam mer zu stellen sein in Bezug auf diejenigen Schriften, die der Kürze der Zerr wegen nicht sogleich gefertigt werden können. Es ist bei allen Landtagen so gehalten worden, daß in Bezug auf die von mir erwähnten Schriften die Kammer dem Directorium die Ermächtigung ertheilt hat, die Schriften zu prüfen und abgehen zu lassen und zwar deshalb dem Directorium, weil dasselbe ohnehin genöthigt ist, nach dem Schluffe des Landtags noch einige Tage hier zu verweilen, um die letzten Arbeiten noch vorzuneh men, die gewöhnlich noch vorzunehmen sind nach dem Schluffe des Landtages, Ich werde, sofern Niemand von Seiten der geehrten Mitglieder der Kammer etwas gegen diesen meinen Vorschlag einwendet, wohl annehmen dür fen, daß die geehrte Kammer die Ermächtigung, die ich so eben erwähnte, auszusprechen gemeint ist? Einstim mig Ja. Es würde mir nun obliegen, von dieser Ermächtigung den betreffenden Gebrauch zu machen. Der Herr Bürger meister Koch entschuldigt sich als krank, wie mir soeben angezekgt worden ist. Eine weitere Mittheilung hätte ich nicht zu machen und so könnten wir zum ersten Gegen stände der Tagesordnung übergehen, und zwar zum Berichte der zweiten Deputation über die Staatsschulden rechnungen aus den Jahren 1851 und 1852. Der Herr Viceprafldent wird die Güte haben, uns diesen Vortrag zu geben. Referent Vicepräsident Frhr. v. Friesen: Der Be richt hat wegen der Kürze der Zeit nicht zum Drucke ge bracht werden können. Der Bericht der zweiten Kam mer findet sich in der Beilage zur dritten Abtheilung Seite 527. (Der Vortrag dieses Berichtes erfolgt, f. denselben L.M. H. K. Nr. 88 S. 2174 sig.) 188