Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Position 16 gestellt hat, zur Unterstützung zu bringen haben. Er lautet folgendermaßen: „Die Kammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer an die Regie rung das Ersuchen stellen, in Erwägung zu zie hen: ob nicht in deujenigen Verwaltungssachcn, welche jetzt in allen Instanzen sportelfrci expe dier werden, in den Fällen unbegründeter Re kurse die Erhebung von Sporteln anzuordncn sein möchte, und deshalb nach Befinden eine Vorlage an die Kammern gelangen zu lassen." Ich frage: o b die Kammer diesen Antrag zu unter stützen gemeint sei? — Zahlreich unterstützt. Es würde nun zugleich mit Position 16 auch über diesen Antrag das Wort zu ergreifen sein. Staatsminister vr. Zfchinsky: Auf Das, was der Herr Kammerherr v Zehmcn erwähnt hat, habe ich Fol gendes zu bemerken. Es ist den Beamten, namentlich den richterlichen Beamten, zeither nicht eine Aussicht auf zu gewährende Belohnungen eröffnet, sondern nur den Be amten, welche langandauernd fleißig gewesen sind und mehr gcthan haben, als ihnen oblag, spater zuweilen eine Gra- tification gewahrt worden. Ich glaube, daß dieses Ver- haltniß gegen alle Gefahren sichert, welche Herr Kammer herr v. Zehmen in der angedeuteten Maßregel erblickt hat. Präsident v. Schön fels: Es scheint Niemand wei ter das Wort zu ergreifen, ich werde daher bezüglich Pos. 16 die Debatte schließen, und sofern der Herr Referent nichts weiter zu äußern hat, sogleich zur Abstimmung über gehen. Es werden bei Pos. 16, welche den Zuschuß zu den Besoldungen und Administrationskosten der Unter gerichte betrifft, von der Staatsregierung 50,660 Lhlr. postulirt, als Berechnungssumme, und die Deputation rathet der Kammer an, diese Summe zu bewilligen. Ich frage, ob die Kammer der Depu tation beitritt? —Einstimmig Ja. Den Antrag, den Herr v. Zehmen zu diesem Lheile des Berichts gestellt hat, habe ich soeben verlesen, und es wird daher kaum nöthig sein, denselben noch einmal zu recapitnliren. Ich frage daher nur: ob die Kammer diesemAntrage ihre Zustimmung ertheilen will? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Starke: Betreffend hiernächst Pos. 17. Aufwand, welcher in Untersuchungs- und Va- gabundensachen aus der Staatskasse zu übertragen ist, so ist das Bedürf nis dafür zu 86,006 Lhlr., mithin um 20,000 Lhlr. mehr als in letzter Finanzperiode berechnet worden. Sowohl in den Motiven, als in dem jenseitigen Be richte ist bemerkt, daß nach den Ergebnissen der Jahre 1852 bis 1854 -er Bedarf zu einer Summe von circa 106,000 Lhlr. hätte veranschlagt werben können. Das Postulat ist indeß nur auf die vorgedachte Summe beschränkt worden, weil der in jenen Jahren benöthigt ge wesene Aufwand zum Theis von den nunmehr größtcn- theils beendigten Maiuntersuchungen mit herrührt und ungeachtet der unvermeidlichen Steigerung des Aufwands, der durch Ueberuahme der Criminalgerichtsbarkeit feiten des Staats herbeigeführt werden muß, dennoch angenom men werden kann, daß das Dispositionsquantum in der postulirten Maße zulänglich sein werde. Unter diesen Umstanden rathet die Deputation, im Einverständniß mit der jenseitigen Kammer an: die Genehmigung der geforderten 80,000 Lhlr. als Be rechnungsgeld auszusprechen. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand in Bezug auf diese Position das Wort ergreift, so frage ich: ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation die Genehmigung der g efordertcn 80,000 Lhlr. als Berechnungsgeld aussprechen will? — Einstim mig Ja. Referent Bürgermeister Starke: Pos. 18. Lxtraoräinaria und Insgemein. Hier schlagt die Deputation vor, daß die geforderte Dispositionssumme an 4000 Lhlr., welche in allen Finanz perioden gleich groß postulirt und bewilligt worden, weil sie nur die Eigenschaft eines Berechnungsquantums für unvorhergesehene Bedürfnisse hat, über dessen Verwendung der jedesmalige Rechenschaftsbericht Nachweis enthält und jedes Ministerium ein solches Dispositionsquantum bedarf, in der gestellten Maße genehmigt werden möge. Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand über Pos. 18, Extraordinaria und Insgemein betreffend, das Wort begehrt, so frage ich: ob die Kammer gemeint ist, nach dem Rathe ihrer Deputation die postu lirten 4000 Lhlr. zu bewilligen? — Einstim mig Ja. Es wäre hiermit die letzte Position bezüglich des De partements der Justiz erledigt, daher der erste Gegenstand der heutigen Lagesordnung erschöpft. Es stehen nun zwar auf der Lagesordnung noch dreierlei Gegenstände, indeß theils der vorgerückten Zeit wegen, theils, weil kein Regie- rungscommiffar anwesend ist, der nothwendig zum zweiten Gegenstände erforderlich ist, geht mein Vorschlag dahin, die Sitzung jetzt zu schließen. Ich behalte mir aber vor, zur nächsten Sitzung mit Karten einladen zu lassen. Es wird bei dieser nächsten Sitzung auf die Tagesordnung kommen der anderweite Bericht der zweiten Deputation, die Budgetvorlage 1855—57 betreffend, und die zwei münd lichen Berichte der vierten Deputation, die auf der heutü gen Lagesordnung standen. Die heutige Sitzung ist ge schlossen. (Schluß der Sitzung 7 Minuten vor 3 Uhr.) Druckfehler. 2n Nr. 12 der Mitlhellunaen der ersten Kammer ist aus S. 145, Sx. 2, Z. 12 ». II v. u. statt: „um so mehr" zu lesen: „um so weniger". Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 25. Marz 1855.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder