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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Präsident v. Schön fels: Infolge dieser Erklärung wird kein Zweifel darüber sein, wohin diese Petition zu verweisen ist; es ist dies die dritte Deputation, welche über ständische Petitionen zu begutachten hat, und ich frage, ob die Kammer mit dem Vorschläge, die Petition dorthin zu verweisen, sich einvcrsteht? — Einstimmig Ja. (Nr. 152.) Protokollauszug der zweiten Kammer, vom 15. März 1855, die fortgesetzte Berathung über Ab teilung I-. des ordentlichen Staatsbudgets, den Bauetat betr., enthaltend. Präsident v. Schönfels.' Dieser Gegenstand ist gleich der ersten Nummer, welche sich auf der heutigen Negistrande befand, bereits an die zweite Deputation abgegeben worden, wohin er jedenfalls gehört, und ich zeige dies, daß es geschehen, der Kammer hiermit an. (Nr. 153.) Petition des Raths und der Stadtver ordneten zu Wurzen, vom 16. Marz 1855, die von der hohen Staatsregierung beschlossene Erhöhung der Brand versicherungsbeiträge betr. Präsident v. Schön fels: Ich würde bitten, zugleich Nr. 165 mit zu verlesen. (Nr. 165.) Petition des Stadtraths zu Grimma, vom 17. März 1855, die Erhöhung der Brandversicherungs- Leiträge auf die Jahre 1855, 1856 und 1857 betr. Bürgermeister Hennig: Die Ansichten, welche in die sen Petitionen ausgesprochen worden sind, theile ich im Wesentlichen, und ich würde sie zu den meinigen gemacht haben, wenn ich mir nicht im Voraus sagen müßte, daß dieselben jedenfalls zunächst an die zweite Kammer zu ge langen haben werden. Ich darf jedoch gewiß die Erwar tung aussprechen, daß dieser Gegenstand der allersorgfältig sten Prüfung unterworfen werden wird, denn er ist in der Ehat von großer Wichtigkeit; es fällt bei den jetzigen Abgabenverhältnissen natürlich doppelt schwer, wenn auch noch 12 Ngr. 8 Pf. vom Hundert Brandkassenbeiträge gezahlt werden sollen. Vielleicht gelingt es der betreffen den Deputation, einen Weg ausfindig zu machen, auf welchem derselbe Zweck, d. h. die Abhilfe des doch wohl nur vorübergehenden Nothstandes der Brandkasse, auf eine andere, für das Publicum minder drückende Weise erreicht werden kann. Ich kann versichern, daß das Königliche Decret, als es bekannt wurde, in manchen Theilen des Landes einen wahken Schrecken hervorgerufen hat. Präsident v. Schönfels: Herr Bürgermeister Hen nig deutete schon an, wohin diese beiden Petitionen abzu geben sind; es ist dies die zweite Kammer, und zwar des halb, weil das betreffende Königliche Decret dort zuerst zur Berathung kommen wird. Ich würde daher Vorschlä gen, diese beiden Nummern 153 und 165 an die zweite Kammer gelangen zu lassen; ist die Kammer damit einver standen?— Einstimmig Ja. (Nr. 154.) Petition der Strumpfwirkerinnungen zu Lichtenstein mit Kallenberg und 10 anderer Ortschaften, vom 10. Marz 1855, worin dieselben acht die Abhilfe des dor tigen Nothstandes bezweckende Petita stellen. Präsident v. Schön fels: Diese Eingabe der Strumpfwirker zu Lichtenstein und Kallenberg enthält, wie bereits erwähnt, acht Anträge, aber es sind dies An träge, die gänzlich von einander abweichen. Um nur einige zu erwähnen, so bezieht sich der erste auf die sogenannten Rundstühle, die bei den Strumpfwirkern in Anwendung kommen. Diese Rundstühle sollen besei tigt werden. Der zweite Antrag berührt den Bau der Chemnitz-Zwickauer Eisenbahn. Die Petenten wünschen nicht nur, daß derselbe sehr bald vorgenommen werden möge, sondern hegen auch die Hoffnung, daß bei demselben vorzugsweise Strumpfwirker zur Arbeit genommen werden würden, jedoch mit möglichster Schonung, da sie infolge des Hungerleidens weder Kraft noch Muth zur Arbeit hätten. Drittens wünschen diese Strumpfwirker, daß die Handwerksgesellen künftig mehr den Charakter von dienen den Personen anzunehmen haben möchten, damit sie mehr zur Arbeit und Ordnung angehalten werden könnten. Es sind nun außer den von mir erwähnten Anträgen noch fünf dergleichen darin enthalten, die auch ganz von einan der abweichen. In Fällen der Art, wo mehrere Gegen stände, die nicht zusammenhängend sind, in einer Eingabe enthalten waren, ist früher gewöhnlich nach Z. 118 der Landtagsordnung so verfahren worden, daß Petitionen die- Art sogleich zurückgewiesen wurden; indeß es scheint denn doch der Inhalt dieser Eingabe in mancher Hinsicht von solcher Art zu sein, daß eine Berücksichtigung statthaben könnte und es wird daher vorgeschlagen, die ganze Eingabe der vierten Deputation zu überweisen, damit diese erwäge, ob sie überhaupt zulässig ist, und wenn das der Fall ist, an welche Deputation die verschiedenen Anträge, um welche cs sich handelt, abgegeben werden könnten. Ich frage die Kammer, ob sie mit diesem Vorschläge einverstanden ist?— Einstimmig Ja. (Nr. 155.) Petition des Gemeindevorstandes Johann Karl Gottlieb Lorenz zu Oberstrawalde und 112 Genossen um kräftigsten Schutz der evangelisch-lutherischen Kirche. Präsident v. Schönfels: Diese Eingabe ist ganz eine gleichlautende und gedruckte, wie deren sehr viele im Laufe des außerordentlichen Landtags gegen die so be kannte Rittner'sche Petition eingegeben worden sind. Es scheint demnach, als wenn in Strawalde trotz der erleich terten Communicationsmittel, die wir in der Jetztzeit ha ben, die Nachricht noch nicht dahin gelangt ist, daß der außerordentliche Landtag geschlossen ist und zwar schon am 28. December vorigen Jahres, denn diese Angelegenheit wurde vollständig an dem von mir erwähnten Landtage erledigt. In Bezug darauf schlägt das Direktorium vor, diese Petition scl »ets zu nehmen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja.
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