Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 2* Dresden, am 20. Januar. 18^^* Zweite öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 16. Januar 1885. Inhalt: Verpflichtung mehrerer Mitglieder. — Registrandenvortrag. — Annahme der provisorischen Landtagsordnung für die Dauer des gegenwärtigen Landtags. — Anzeige der Constituirung der zweiten, dritten und vierten Deputation. — Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Landtagsausschusses zu Ver waltung der Staatsschulden. — Wahl eines Stellvertreters des Vicepräsidenten für die zweite Deputation. Die Sitzung beginnt Vormitags H12 Uhr mit Ver lesung des vom Herrn Sccretär v. Egidy über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls in Gegenwart von 29 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen den Inhalt dieses Protokolls etwas zu erinnern?—Es scheint dies nicht der Fall zu sein; ich erkläre daher dasselbe für genehmigt und ersuche den Herrn Appellationsrath v. Kö nig und Herrn Professor vr. Bülau, mit mir dasselbe zu vollziehen. (Nachdem dies geschehen.) Es werden noch drei geehrte Mitglieder zu verpflich ten sein, welche bei der letzten Sitzung nicht anwesend waren. Es sind dies Herr Professor vr. Bülau, Herr Graf Hohenthal-Künigsbrück und Herr Superin tendent vr. Großmann, wenn ich nicht irre. Ich würde die geehrten Herren zu ersuchen haben, sich zu erheben und sich mir zu nähern. (Nachdem dies geschehen.) Meine geehrten Herren! Sie haben den Eid, wie er in der Verfassungsurkunde §. 82 vorgeschrieben ist, bereits ab geleistet, es bedarf daher nur der Verlesung dieses Eides, worauf Sie dann mir den Handschlag abzugeben haben würden, daß Sie sich dieses Eides stets bei allen Ihren stän dischen Handlungen erinnern wollen. (Nach Verlesung die ses Eides geben die genannten Herren dem Präsidenten ihren Handschlag ab.) Wir wenden uns nun zu dem Vortrage aus der Re- gistrande. Der Herr Secretär v. Egidy wird die Güte haben, ihn zu bewirken. 1. K. (1. Abonnement.) (Nr. 10.) Petition der Feldmeistereibesitzer zu Penig und vier andern Ortschaften, August Lindner und Ge nossen, vom 4. Januar 1855, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung wegen Vorlegung einer die Cavil- lereiverhältnisse definitiv regulirenden Gesetzvorlage an dem gegenwärtigen Landtag. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand ist der vierten Deputation zuzuweisen, und ich frage, ob die Kammer damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja. (Nr. 11.) Allerhöchstes Decret vom 5. Januar 1855, die Landtagsordnung und den Aufwand der Präsidenten der Kammern betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieses Decret wird zu ver lesen sein. Ich bemerke übrigens dabei, daß dasselbe be reits gedruckt ist und auch der zweiten Kammer von hier aus abschriftlich mitgetheilt wurde. (Nach Verlesung des Königlichen Decrets.) In Bezug auf den ersten Punkt, welchen dieses De cret enthält, haben wir bereits Entschließung gefaßt, wie die geehrte Kammer sich erinnern wird. Wir haben näm lich bereits beschlossen, daß die provisorische Landtagsord nung während des bevorstehenden Landtags auch fernerweit Geltung haben soll; da es sich aber um ein Königliches Decret handelt, welches erst heute zum Vortrag gelangen konnte, so würde noch die Abstimmung darüber durch Na mensaufruf zu bewirken sein, und ich werde, um diese Angelegenheit zu erledigen, sofort hierzu verschreiten. Es handelt sich also darum, ob die provisorische Land tagsordnung mit den beschlossenen Aenderun- gen auch bei diesem Landtage wiederum zur Geltung gebracht werden soll, und ich frage, ob die Kammer sich mit diesem allerhöchsten Decret einversteht? Diese Frage wird von sämmtlichen anwesenden Kammer mitgliedern bejaht, nämlich von Secretär v. Egidy, Bischof Forwerk, Secretär Wimmer, vr. Großmann, v. Nostitz und Jänckendorf,. Graf Schönburg, v. König, , v. Posern, vr. Bülau, ' v. Metzsch, Graf Hohenthal, Bürgermeister Clauß, Graf Einsiedel-Reibersdorf, v. Schönberg-Purschenstein,