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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 22. Dresden, am 2. Mai. 1855. Drei und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 25. April 1855. Inhal t: Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 1 des Ausgabebudgets, den Bauetat betr. — Noch malige Abstimmung über den zweiten Theil des bei Pos. 85 Unterposition 3 gestellten Deputationsantrags. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Unterposition 4 — 9, so wie über Pos. 86 (Unterposition 1—8), Pos. 87—89 und über die den Straßenbau rc. betreffenden Petitionen. — Be rathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 9 und 18 des außerordentlichen Ausgabebudgets, den Ankauf des Hau ses Nr. 230 auf der Nonnengaffe zu Freiberg und der beiden Baustellen Nr. 231 und 232 für Zwecke der Bergakademie und einen nothwendigen Reparatur- und Erweiterungsbau bei derselben betreffend. Beschlußfassung. — Berathung des Be richts der dritten Deputation über die Petition des Kammerherrn v. Aehmen auf Stauchitz, eine authentische Interpretation des §. 92 der Verfassungsurkunde betr. Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 29 Minuten in Ge genwart des Staatsministers Behr und des Königlichen Commissars Geh. Finanzraths v. d. Planitz, sowie in Anwesenheit von 25 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Wimmer aufgenom menen Protokolls. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fassung dieses Protokolls Etwas zu erinnern? Es ist dies nicht der Fall. Ich erkläre daher dasselbe für genehmigt, Die Mitvollziehung liegt heute ob dem Herrn Bürgermei ster Gottschald und Herrn v. Carlowitz. (Nachdem dieselbe geschehen.) Auf der Registrande befindet sich heute keine Nummer, es kann daher auch kein Vortrag aus derselben erfolgen. Hingegen habe ich den Herrn Freiherrn v. Welck als ent schuldigt zu erwähnen und zwar deswegen als entschuldigt, weil ein ziemlich bedeutender Krankheitsfall in seiner Fa milie eingetreten ist, der ihn veranlaßt hat, Dresden zu ver lassen. Wir würden nun sogleich zum ersten Theile der I. K. (2. Abonnement.) Tagesordnung übergehen und ich würde den Herrn Referenten ersuchen, vom Rednerstuhle aus uns den Bericht fernerweit vorzutragen in Bezug auf den Bauetat. Die geehrte Kammer wird sich erinnern, daß gestern eine Ab stimmung unerledigt geblieben ist und zwar deswegen, weil die Stimmen standen. Es betraf dies den zweiten Theil des zu Unterposition 3 gestellten, dahin gehenden Antrags: „Die Staatsregierung möge den betreffenden Communen zur Erhaltung der Straßen die Ausübung derselben Straßenpolizei zugestehen, welche der Staat selbst zu diesem Zwecke übt." Da also bei der gestrigen Abstimmung die Stimmen hier über standen, so muß nach der Landtagsordnung die Ab stimmung heute wiederholt werden und ich werde sogleich dazu verschreitcn, um auch diesen Theil des Antrags zu er ledigen. Ich frage daher die Kammer, ob sie diesem Anträge ihre Zustimmung erth eilen will? — Mit 16 gegen 14 Stimmen abgelehnt. Es wäre somit diese Unterposition 3 erledigt und wir könnten nun zur vierten übergehen. Referent v. Arnim: Unterposition 4 postulirt zur Unterhaltung der fiscalischen Straßen, Wege und Anlagen auf den ehemaligen Dresd ner Festungsräumen 2000 Lhlr. Es überschreitet dieses Postulat das der vorigen Fi nanzperiode nicht und wird daher zur Genehmigung empfohlen, welche auch in der zweiten Kammer bereits erfolgt ist. Präsident v. Schönfels: Es würde nun über diese vierte Unterposition das Wort zu ergreifen sein, insofern Jemand dies beabsichtigt. Es scheint das jedoch nicht der Fall zu sein, ich frage daher die Kammer: ob sie die zu Unterhaltung der fiscalischen Straßen, Wege und Anlagen auf den ehemaligen Dresdner Festungsräumen postulirten 2000 Thlr., deren Genehmigung die Deputation uns anräth, be willigen wolle? — Einstimmig Ja, Referent v. Arnim: - Unter Unterposition 5 57
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