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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 24. Dresden, am 10. Mai. 1855. Fünf und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 5. Mai 1855. Inhalt: Registrandenvorlrag. — Berachung des Berichts der zweiten De putation über Abtheilung k des Ausgabebudgets (Departement der Finanzen). Allgemeine Berachung. Besondere Berachung und Beschlußfassung, Pos. 30 — 38 betr. — Desgl. über Ab- theilung 1 (Beitrage zu den Ausgaben des Deutschen Bundes). Besondere Berachung und Beschlußfassung über Pos. 75a—o. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Behr, sowie der Königlichen Commiffare Geh. Nach v. Weissend ach, der Geh. Finanzrache Opelt und Freiesleben und 29 Mitgliedern mit Vor lesung des Eingangs zur Hauptregistrande. (Nr. 262.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 3. Mai 1855, über das allerhöchste Decret, den Elsterbrunnen betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht befindet sich in der Druckerei, wird muthmaßlich morgen zur Vertheilung kommen und am Dienstag einen Gegenstand der Tages ordnung bilden. (Nr. 263.) Gesuch des Herrn Freiherrn v. Welck auf Riesa um Ertheilung eines achtwöchentlichen Urlaubs und zwar auf die Zeit vom 13. Mai bis 15. Juli d. I. Präsident v. Schönfels: Herr Freiherr v. Welck sieht sich zu diesem Gesuche genöthigt aus triftigen Gründen, wie nicht zu verkennen ist. Es geht dies aus der Eingabe hervor, welche das geehrte Mitglied dieser Kammer bei dem Direktorium eingereicht Hal. So fühlbar es auch sein mag, das geehrte Mitglied, von welchem die Rede ist, als Kammermitglied sowohl als wie als Deputationsmitglied in so langer Zeit zu vermissen, so sieht sich dennoch das Direktorium veranlaßt, das Gesuch zu befürworten. Es schlägt daher dasselbe vor, dem Gesuche statt zu geben. Ich frage, ob die Kammer sich hiermit einverstehe? — Einstim mig Ja. (Nr. 264.) Petition des Gemeindevorftandes Chri stian Gottfried Zscherpe zu Dittmannsdorf und 3 Genossen, I. K. (2. Abonnement.) vom 18. April 1855, um Prolongation des zum Schluß der königlich sächsischen Landrentenbank bestimmten Termins. Präsident v. Schönfels: Diese Petition wird so lange zu asserviren sein, bis der Gesetzentwurf, der in Be ziehung auf diese Angelegenheit zu erwarten ist, ekngelangt sein wird. Ist die Kammer mit diesem Vorschläge einver standen? — Einstimmig Ja. Ein Urlaubsgesuch ist soeben noch eingegangen, und zwar dasjenige des Herrn Kammerherrn v. Watzdorf. Derselbe bittet wegen dringender Privatgeschäfte um Urlaub, und zwar vom 7. bis 30. d. M. Ich frage, ob die Kam mer dieses Urlaubsgesuch zu genehmigen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Herr Bürgermeister Koch entschuldigt sich auf heute wegen dringender Geschäfte. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen, wir können daher sofort zur Tages ordnung übergehen und ich ersuche den Herrn v. Watz dorf, uns den Bericht über Abtheilung k des Ausgabebud gets, Departement der Finanzen, vorzutragen. Referent v. Watzdorf: Für diese Abtheilung des Ausgabebudgets werden im Ganzen für gegenwärtige Finanzperiode 448,119 Thlr. postulirt, während die letzte Bewilligung nur 426,615 Thlr. betrug. Die einzelnen Erhöhungen und Abminderungen sind in der Tabelle Seite 259 des jenseitigen Berichts speciell zusammengestellt und kommen bei den einzelnen Positionen noch zur Erörterung. Die wesentlichen Erhöhungen haben bei den, die Stem- pelfactorie, die Zoll- und Steuerdirection, die LandrenteN- bank und den Münzverlust betreffenden Positionen stattge funden. Sie beruhen theils in dem vermehrten Gtschästs- zuwachs, theils in andern in der Natur der Sache liegen den Verhältnissen, denen man bei der gewissenhaftesten Er wägung Rechnung tragen muß, weshalb denn auch sammt- liche Positionen die ungeschmälerte Bewilligung der zweiten Kammer gefunden haben. Die jenseitige Deputation hat im Eingänge ihres Be richts noch einen allgemeinen Antrag gestellt, der die An nahme der zweiten Kammer gefunden hat und daher zu nächst zu erwähnen ist. , , Unter Bezugnahme auf die feiten des Justizministe riums, bei Gelegenheit der beabsichtigten neuen Organisa tion der Unterbehörden, getroffene Einrichtung, wonach ge- 62
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