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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 25. Dresden, am 12. Mai. 1855. Sechs und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 8. Mai 1855. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Miltheilung des Staatsministers v. Beust, die Abwesenheit desselben wahrend der Berathung über Pos. 75 des Ausgabebudgets betr. (Beitrage zu den Ausgaben des Deutschen Bundes.) Besprechung und Erledigung dieser Angelegenheit.— Registrandenvortrag. — Antrag des Staats ministers v. Nostitz und Jänckendvrf um Verstärkung der ersten Deputation und Verweisung der deshalb vorzunehmenden Wahlen auf die nächste Tagesordnung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Königliche Decret, den Elsterbrunnen betr. — Berathung und Beschlußfassung überAbschnitt I und II. Schlußabstimmung über das Postulat, die Wandelbahn betr., sowie über das Königliche Decret selbst. Beschlußfassung über die hierzu gehörige Petition Schiller's zu Elster. Die Sitzung beginnt Vormittags V-12 Uhr mit Ver lesung des vom Secretär v. Egidy über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls in Gegenwart der Staarsmini. ster vr. Zschinsky und v. Beust, ingleichen des König lichen Commiffars Regierungsrath Susemihl und 28 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Har Jemand gegen die Fassung dieses Protokolls etwas einzuwenden. v. König: Ich möchte den Herrn Secretar ersuchen, die referirte Aeußerung von mir nach einer Seite hin zu vervollständigen oder vielmehr zu beschranken, indem ich mich nur gegen die Ansicht ausgesprochen habe, als ob es rathsam sei, namentlich auch die richterlichen Beamten auf Kündigung anzustellen, wovon sodann eben der Herr Staatsminister Veranlassung nahm, auch die Rechte der Staatsdiener anderer Branchen in dieser Beziehung zu wahren. Zn der Allgemeinheit (wie es nach dem Protokoll den Anschein gewinnen könnte), habe ich mich gegen An stellung auf Kündigung nicht ausgesprochen, vielmehr diese Frage selbst mit Bezug auf die Pensionslast und gewisse Subalternbeamten der weitern Erwägung für sehr werth gefunden. I. K. (2. Abonnement.) Präsident v. Schön fels: Es wird diese Bemer kung berücksichtigt und das Protokoll demnach abgeandert werden. Staatsminister v. Beust: Es ist im Laufe der letzten Sitzung ein Gegenstand zur Berathung gekommen, welcher einem meiner Departements angehört, und es ist meine Abwesenheit bei jener Berathung um so mehr bemerkt worden, als ein geehrtes Mitglied dieser hohen Kam mer im Laufe dieser Berathung die Absicht ausgesprochen hat, eine Anregung zu thun, wovon er in Betracht meiner Abwesenheit Umgang nahm. Ich darf voraussetzen, daß von Seiten der Mitglieder dieser hohen Kammer deshalb mir ein Vorwurf nicht gemacht wird, weil ich zufällig an jenem Tage an der Berathung nicht Theil nehmen konnte. Es muß mir jedoch daran gelegen sein, daß man auch au ßerhalb dieses Saales nicht glaube, als könnte ich die der hohen Kammer schuldigen Rücksichten aus den Augen setzen und dies nm so mehr, als man es in einem hiesigen Blatte für nöthig gefunden hat, meine damalige Abwesenheit dem Publicum durch fette Schrift anschaulich zu machen. Ich erlaube mir daher zu bemerken, daß ich im Anfänge der Sitzung zwar anwesend war, mich jedoch entfernte, theils, weil ich voraussetzen durfte, daß die Berathung über das Budget des Finanzministeriums längere Zeit andauern würde, theils, weil ich genöthigt war, einer diplomatischen Audienz beizuwohnen, welche Se. Majestät der König an zuberaumen geruht hatten. Nach deren Beendigung fand ich mich hier wieder ein, aber zu meinem großen Bedauern war die Sitzung bereits beendigt. Dies wollte ich nur zur Erklärung meiner damaligen Abwesenheit bemerken. Bürgermeister Müller: Wenn meine Aeußerung, die ich in der letzten Sitzung gethan habe, die Veranlassung geworden sein sollte, auf die Abwesenheit des Herrn Staats ministers ein nicht ganz günstiges Streiflicht fallen zu lassen, so muß ich mir in der That die Versicherung ge statten, daß ich das meinerseits unbedingt nicht beabsichtigt habe. Ob ich es absichtslos verschuldet habe, muß ich Ihrer Entscheidung anheim geben. Ich gestatte mir, zu diesem Behufs die wenigen Worte, die ich geäußert habe, nochmals aus den stenopraphischen Niederschriften vorzu lesen. Ich habe geäußert: „Ich beabsichtigte allerdings in Bezug auf diesen Punkt einen Wunsch bezüglich der jetzi- 64
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