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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^5 30. Dresden, am 5. Juni. 18SS. Ein und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 26. März 1855. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 6 des Ausgabebudgets (Departement des Cultus). — Besondere Berathung und Be schlußfassung über Pos. 64—71. Die Sitzung beginnt Vormittags 9 Uhr 20 Minuten mit Verlesung des vom stellvertretenden Secretär Starke über die gestrige Sitzung aufgenommenen Protokolls in Gegenwart des Staatsministers vr. v. Falken stein und 29 Kammermitgliedern. Während der Protokollvcrlesung tritt der Königliche Commissar Geh. Rath vr. Hübel ein. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand gegen das Protokoll reclamirt. Bürgermeister Koch: Ich bitte um das Wort, Herr Präsident. Ich hatte anfangs in meinem Anträge die Worte gebraucht: „als zulässig nicht erachtet werde", sie späterhin aber dahin abgeändert: „als vereinbar nicht er achtet werde" und auf diese Weise ist auch der An trag vom Herrn Präsidenten zur Abstimmung gebracht worden. Präsident v. Schönfels: Ich kann das nur bestätigen und es soll das Protokoll in dieser Weise geändert werden. Secretär Starke: Ich will mir nur die Bemerkung erlauben, daß in dem mit Bleistift geschriebenen Anträge das Wort „zulässig" und noch dazu unterstrichen steht, nebenbei aber das Wort „vereinbar" gesetzt ist. Ich habe daher angenommen, daß dadurch Seiten des geehrten Sprechers blos hat ansgedrückt werden wollen, daß er die Verbindung der Cultusministerialrathsstelle mit dem Präsi dium bei dem Landesconsistorium nicht vereinbar mit den übrigen Organisationsverhältnissen halte, ohne gerade zu glauben, daß sein Wunsch dahin gehe, dieses Wort statt des Wortes „zulässig" zu substituiren; doch wird die Aen- derung ohne Schwierigkeit geschehen können. Präsident v. Schönfels: Die Mitvollziehung des Protokolls, sofern Niemand weiter etwas dagegen zu erin- l. K. (S. Abonnement.) nern gedenkt und nachdem es genehmigt ist, liegt heute ob den Herren v. Heynitz und v. Zehmen. (Die Vollziehung erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Zur Registrande ist nichts eingegangen, es kann daher auch kein Vortrag aus dersel ben erfolgen. Hingegen sind entschuldigt für die heutige Sitzung folgende Mitglieder: Herr v. Rochow, Herr v. Böhlau, Herr v. Lüttichau, Secretär Wimmer und Herr Bürgermeister Müller. Ich habe den Herrn Referenten zu ersuchen, vom Rednerstuhle aus uns den Bericht vorzutra, gen, der gestern abgebrochen wurde. Referent v. Erdmannsdorf: Position 64. Für das apostolische Vicariat und die zu Aus übung der katholisch-geistlichen Gerichtsbarkeit in den Erblanden niedergesetzten Behörden. 3881 Thlr. etatmäßig, 550 - transitorisch, 4431 Thlr. Summe. Die Etats befinden sich Blatt 5 und 6 der Acten. Diese Position hat keinerlei Veränderung erlitten, giebt auch zu keiner Bemerkung Veranlassung und wird zur Bewilligung vorgeschlagen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand bei dieser soeben vorgetragenen Pos. 64 das Wort verlangt; wenn dies nicht der Fall ist, so gehe ich zur Ab stimmung über und frage: ob Sic in Bezug auf diese Position für das apostolische Vicariat und die katholisch-geistliche Gerichtsbarkeit in den Erb landen 3881 Thlr. etatmäßig und 550 Thlr. transitorisch zu bewilligen gemeint sind? — Einstimmig Ja. Referent v. Erdmannsdorf: Position 65. i Die Universität Leipzig. 45,662 Thlr. etatmäßig, 8,500 - transitorisch, 54,162 Thlr. Summe. Die Unterlagen dieser Position (Blatt 8 bis 81 der Acten) bilden ein förmliches besonderes Budget. Die Universität hat nämlich sehr beträchtliche Einnah men aus dem Universitätsvermögen und den Stiftungen. Das bei dieser Position geforderte Postulat ist daher eigent lich nur ein Zuschuß aus Staatskassen, dessen Höhe sich 82
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