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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 33. Dresden, am 15. Juni. 18SS. Vier und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 6. Juni 1855. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Königliche Decret, die Landtagsordnung betr. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über §. 90, 103, 122, 124, 131, 136, 141, 147 und 150. Schlußabstimmungen. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das König liche Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über eine Erläute rung des Gesetzes vom 22. Februar 1844, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen rc. betr. Besondere Be rathung und Beschlußfassung, §. 1—4 betr. Schlußabstim mung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde des Kaufmanns Minkwitz zu Dresden wegen ver weigerter Entschädigung von Seiten der Staatsregierung für erlittene Verluste wahrend des Aufruhrs im Jahre 1849. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 25 Minuten in Gegenwart des Staatsministers v. Beust und des Königlichen Commissars Geh. Regierungsrath Schmalz und in Anwesenheit von 35 Kammermitgliedcrn mit Ver lesung des über die letzte Sitzung vom Secretär v. Egidy niedergeschriebenen Protokolls. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen die Fassung des Protokolls Etwas zu erinnern?— Herr Bür germeister Müller! Bürgermeister Müller: Ich gestatte mir blos die -Bitte an den Herrn Secretär zu richten, nochmals nachzu sehen, ob zu §. <15 erwähnt ist, daß auch auf den ganzen Paragraphen die Frage gestellt worden ist. Secretär v. Egidy: Ich werde gleich zu Diensten stehen. „In gleicher Weise erlangt die zu Z. 65 von der Deputation in Vorschlag gebrachte Umwandlung der Ein gangsworte dieses Paragraphen, sowie dieser selbst in seiner nunmehrigen Fassung die Genehmigung der Kammer." Hiernach wäre allerdings auf die Annahme des Paragra phen selbst keine Entscheidung zu finden; ich glaube aber» 1. K. (3. Abonnement.) es ist eine Frage darauf gar nicht gerichtet worden und kaum nöthig gewesen. Bürgermeister Müller: Ja, es ist dieser Paragraph zur Debatte gekommen und meines Wissens auch von dem Herrn Präsidenten eine Frage darauf gerichtet worden. Secretär v. Egidy: Ich werde sofort nachsehen. Präsident v. Schönfels: Ich muß allerdings bemer ken, daß ich auf den ganzen Paragraphen eine Frage eben falls gerichtet habe, um so mehr, weil eine Veränderung vorlag. Secretär v. Egidy: Ich bitte um Entschuldigung, ich werde es sofort berichtigen, es war ein reines Supervisum von mir. Präsident v. Schvnfels: Wenn sonst Niemand eine Erinnerung gegen das Protokoll zu machen hat, so wird dasselbe für genehmigt anzusehen sein. Die Mitvollziehung des Protokolls liegt heute ob dem Herrn Bürgermeister Gottschald und dem Herrn v. Carlowitz. (Die Vollziehung des Protokolls geschieht.) Wir können nun auf den Vortrag aus der Registrande übergehen. (Nr. 327.) Protokollextract der zweiten Kammer vom 1. Juni 1855, die fortgesetzte Berathung enthaltend über Abtheilung v. des ordentlichen Ansgabebudgets, das De partement des Innern betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollextracr ist sofort an die zweite Deputation abgegeben worden, als wo hin er unfehlbar gehört. (Nr. 328.) Auszug desselben Protokolls der zweiten Kammer, die Beschlußfassung enthaltend über Pos. 12 des außerordentlichen Ausgabebudgets, die Einräumung dreier Kunstsammlungen in das neue Museum betr. Präsident v. Schönfels: Auch dieser Gegenstand ist als Finanzgcgenstand der zweiten Deputation zugewiesen worden und ich zeige dies, daß dies geschehen, nachträglich der Kammer an. Ein weiterer Vortrag aus der Registrande kann nicht erfolgen aus Mangel an Gegenständen. Ent schuldigungen und andere Mittheilungen habe ich auch nicht zu machen und so können wir sogleich zum ersten Ge genstände unsrer heutigen Tagesordnung übergehen. Der Her? Bürgermeister Müller als Referent wird die Güte S8
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