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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-02-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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diese 2000 Thlr. in Wegfall zu setzen. Es hätte in der That nicht geglaubt, daß es den Kammern gegenüber dies thun dürfe, wenn es zurückblickte auf die Verhandlungen, die gepflogen worden sind 1837, wo zuerst diese Witwen kasse ins Leben trat. Damals wurde, wenn ich nicht ganz irre, von den damaligen Deputationen der Kammern der Antrag gestellt, diese 2000 Thlr. als sofortigen Beitrag im Gegensätze des Antrags der Regierung, der erst nach und nach unter gewissen Voraussetzungen diesen Beitrag in Anspruch genommen hatte, aufs Budget zu bringen. Man führte damals als hauptsächlichen Grund an, es sei das in der That der einzige Beitrag von einiger Erheblichkeit, der für die Erhaltung der Geistlichen der evangelisch-lutherischen Kirche gegeben würde und es sei um so wünschenswerther, daß ein solcher gegeben würde, weil dadurch mittelbar we nigstens die spätere Erhöhung der Pensionen ermöglicht werde. Wie die Sachen jetzt liegen, schienen der Regie rung beide Gründe noch fortzuwalten; auch jetzt noch sind die Beitrage, die in dieser Beziehung für die Erhaltung der Geistlichen des Landes aus der Staatskasse gegeben werden, keine wesentlich andern wie damals, und der Wunsch auch selbst nach der jetzt beabsichtigten Erhöhung in späterer Zeit noch eine fernere Erhöhung eintreten zu lassen, liegt in der That sehr nahe und ist auch in den Motiven ausgesprochen worden; und es liegt in der Sache, daß je länger der Zuschuß dauert, desto eher es möglich wird, eine abermalige Erhöhung ekntreten zu lassen. In der That aber ist es nicht zu läugnen, daß, so erfreulich die jetzige Erhöhung ist und so große Freude sie hervor bringen wird, sie doch nicht von der Art ist, daß es nicht wünschenswerth wäre, zu geeigneter Zeit eine abermalige Erhöhung eintreten zu lassen. Es ist das um so wichti ger, weil diese Pensionsfrage von großer Bedeutung für die Angestellten selbst ist, die in oft drückenden Verhält nissen zumal in der jetzigen Zeit sich befinden, so daß ihnen aus vielen Gründen, die ich hier nicht naher entwickeln will, gewiß zu wünschen ist, wie sie durch die Aussicht auf höhere Pensionen für die Ihrigen Ermuthkgung und Freu digkeit für ihren Beruf gewinnen. Dies sind die Gründe, aus denen das Ministerium nicht geglaubt hatte, bei der geehrten Kammer auf Wegfall dieser 2000 Thlr. antragen zu können, obgleich es sich bescheiden muß, daß eine unbe dingte Nothwendigkeit der Fortbewilligung nach dem jetzi gen Stande der Sache nicht eben vorliegt. Bürgermeister Starke: Die bis jetzt geschehenen Aeu- ßerungen scheinen doch einer kleinen Erläuterung zu be dürfen. Der gute Zustand der betreffenden Kasse ist kei neswegs durch die von der Staatskasse jährlich bewilligten 2000 Thlr. hervorgegangen, dieser gute Zustand verdankt vielmehr sein Bestehen nur der umsichtigen Benutzung der dazu ursprünglich vorhanden gewesenen Fonds. Es hat auch ja von allem Anfang im Jahre 1837 gar nicht in der Absicht gelegen, diese 2000 Thlr. zu verwilligen, um durch Ansammlung eines bezüglichen Capitals künftig eine Erhöhung der Pensionen zu vermitteln, sondern diese 2000 Thlr. haben stets nur eine sichtbare Repräsentation der von der Staatskasse übernommenen Verpflichtung, subsidiarisch für den Hauptfonds haften zu wollen, gebildet. Es hatte mithin eigentlich einer solchen Berwilligung gar nicht be durft, und es bedarf ihrer für die Zukunft um so weniger, als durchaus nicht ein Bedürfniß dazu vorhanden ist, und als sich dieser übernommenen Vertretungsverpflichtung fei ten des Staates gar nicht entzogen werden will. Sonach würde, wenn man jetzt diese 2000 Thlr. jährlich fortzahlen wollte, ganz zwecklos ein immer größerer Reservefonds ge bildet werden, dessen Zweck gar nicht dahin geht, auch nicht dahin gehen soll, aus dessen Interessen die Pensionen zu erhöhen. Bürgermeister Müller: Ich muß mich dem so eben Geäußerten vollständig anschließen und namentlich wieder holen, was der Herr Referent am Schlüsse der allgemeinen Debatte gesagt hat, daß nämlich man wohl beachten muß, daß es sich gegenwärtig um zwei besondere Fonds und Kassen handelt, einmal um die Hauptkasse und dann um den Reservefonds. Der Reservefonds ist ganz besonders ge halten worden und hat durchaus nicht, wie der Herr Ober bürgermeister Pfotenhauer angenommen hat, Einfluß auf den Stand der Hauptkaffe gehabt, vielmehr sind die Zinsen von dem Reservefonds stets im Reservefonds geblieben, es sind die Zinsen zum Capitale geschlagen worden und da durch ist nach und nach die Höhe des Fonds von mehr als 38,000 Thlr. zu Stande gebracht worden. Keineswegs aber sind die Zinsen vom Reservefonds zur Hauptkasse ge nommen worden, so daß man annehmen könnte, es hange die Höhe der Unterstützungssumme von der Einnahme des Reservefonds ab. Nun sollte ich meinen, daß trotz unsers Vorschlags, die 2000 Thlr. künftig nicht mehr zum Reserve fonds zu zahlen, doch die eigentliche Hauptkasse künftig immer noch besser stehen werde, als zeither; denn wenn der Zusatz, den wir Vorschlägen, nicht angenommen würde, so würden die künftigen 2000 Thlr. Zinsen, wenn der Reservefonds auf 50,000 Thlr. angewachsen ist, nicht zur Hauptkasse fließen, wahrend wir dies gerade Vorschlägen. Folglich stellen wir für den Fall, daß der Reservefonds auf 50,000 Thlr. angewachsen sein wird, sogar die eigentliche Hauptkasse, ans der die Pensionen gewährt werden, besser als sie gestellt sein würde, wenn wir keinen Zusatz zu dem betreffenden Paragraphen stellten. Ich bitte also, zu be rücksichtigen, daß es der Deputation nicht in den Sinn kommt, irgendwie die Hauptkasse zu schmälern oder ihr Vortheile zu entziehen, vielmehr glauben wir, daß dem An steigen des Reservefonds ein endliches Ziel zu setzen sei, weil man gar keinen Grund absieht, warum eine so gar enorme Höhe des Reservefonds eintreten müßte, zumal, wie 14*
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