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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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der Gensd'armcrie ein unabweisliches Bedürfniß. Es sind dies Bemerkungen, welche ich in den Gegenden gemacht habe, in denen ich zeilher zu amtiren die Ehre hatte. DerAbg. Unger sagte, er würde mit der Minorität gehen, wenn alle -die Vorthcile erreicht würden, welche die Minoritätsich verspräche. Ich will dem nur entgegen halten, daß, wenn auch nicht alle, doch gewiß sehr viele Vorthelle durch die Vermehrung derGens- d'armerie werden erreicht werden, und daß, so lange man nicht das Beste erreichen kann, man doch das zu erreichen suchen muß, was dem zunächst steht. Dies sind Vie wenigen Be merkungen, die ich zu machen mich veranlaßt gefunden habe., Präsident 0. Haase: Ich erlaube mir meine Abstim-, mung mit wenigen Worten zu motiviren. Ich habe das letzte Mal mit der Minorität der Deputation gestimmt und werde auch jetzt mit ihr stimmen- Ich habe seit einer langen Reihe, von Jahren Gelegenheit gehabt, in meinen Amtsgeschaften die Ehätigkeit und Nützlichkeit der Gensd'armen kennen zu lernen und kann versichern, daß bei Weitem der allergrößte Lheil der begangenen Verbrechen den Gerichten durch die Gensd'armen zur Kenntniß kommt und deren Ehäter entdeckt werden. Auch glaube ich, daß die jetzige Zahl der Gensd'ar men viel zu gering ist. Ich wünsche, daß die,Regierung ihren Organisationsplan in der nächsten Finanzperiode durchführen möge, hoffe aber auch, daß die Gensd'armen angewiesen wer den, ihre Thätigkeit auf das Wesentliche zu beschränken und sie nicht zu dergleichen Dingen zu verwenden, die sie von ih rem wahren Berufe abhalten/wie dies bis jetzt der Fall ge wesen ist. Hoffentlich wird dies abgeändert und dies auf dem nächsten Landtag bei der Vorlage eines umfassenden und vollständigen Organisationsplan berücksichtigt werden. Ich glaube, eine derartige bessere Organisation undVermehrung der Gensd'armcrie würde dem Lande mehr Nutzen bringen, als die Verwendung eines Regiments Soldaten zu polizei licher Zwecken. Stäatsminister v. Frießen:'Ich gestehe, daß ich mich allerdings, nachdem die erste Kammer einstimmig dasPostulat der Regierung bewilligt hat, der bestimmten Hoffnung hin gegeben hatte, es würde auch in den Ansichten der Mitglieder der Deputation eine solche Umänderung vorgehen, daß wenig stens aus der Majorität eine Minorität werden würde. Ich kann nur bedauern, daß dies nicht geschehen ist. Ich kann die geehrte Kammer versichern , daß alle Nachrichten, welche ich seit dem ersten Beschluß der geehrten Kammer-über diese Angelegenheit aus verschiedenen Ehesten des Landes bekom men habe, einstimmig bezeugen, daß das vorliegende Postulat der Regierung wirklich großen Anklang im Lande gefunden und daß man sich bereits großen Hoffnungen in dieser Be ziehung hingegeben hat. Ich glaube fast, daß sie -etwas zu weit gehend sind, denn die Anträge und Wünsche in Bezug auf neue Gensd'armen aus verschiedenen Ehesten des Landes sind schon dermalen so zahlreich, daß es kaum möglich sein wird, sie alle zu befriedigen, sie beweisen aber doch, daß es sich hier um die Befriedigung eines wirklich vorhandenen, dritt- geNden Bedürfnisses handelt. Ich glaube gerade Lei einer Gelegenheit, wo es sich um persönliche Sicherheit und Schutz des Eigenthums handelt, kann es auf den Kostenpunkt nur in sehr geringem Grade ankommen. Man muß den ZweE im Auge behalten; ob dieser mit dem Postulats ganz vvll» ständig erreicht werden wird, das läßt sich im Voraus nicht sagen, dies kann aber kein Grund gegen die Bewilligung seist, sondern mehr ein Grund dafür, daß man versuchen muß, t>L nicht mit dieser geringen Vermehrung der Gensd'armen der Zweck erreicht werden kann. Etwas Weiteres zu thun bleibk der Negierung und den Ständen später immer Vorbehalten. Es ist bei der heutigen Debatte mehrmals auf als Hülfs- gensd'armen commandir-te Unteroffiziere Bezug genommerr worden. Um kein Mißverständniß in dieser Beziehung ob walten zu lassen, muß ich bemerken, daß die Behörden mit der Tüchtigkeit und Zuverlässigkeit der commandirten Unter offiziere vollkommen zufrieden gewesen sind und auch Ursache gehabt haben, zufrieden zu sein, daß aber ein solcher alsHülfs- gensd'arm commandirter Unteroffizier gar nicht im Stande ist, den Zweck ganz zu erfüllen, den ein GeNsd'arm erfüllen soll und kann. Man verwechsele nicht die Aufgabe eines Gensd'armen mit der Aufgabe, welche ein Unteroffizier, der vielleicht zum Forstschutz oder zum Flurschutz commandirt ist, zu erfüllen hat. Das ist ein bestimmter, fest vorgezeichneter Wirkungskreis, der sich in kurzer Zeit kennen lernen läßt. Ganz anders verhalt cs sich aber mit dem Hülfsgensd'armen, der eine große Masse von Verhältnissen kennen lernen muß, der lange Zeit braucht, um sich mit Personen- und Ortsver hältnissen bekannt zu machen und vielleicht eben dann wieder abgerüfen wird, wenn er nach vielfachen Bemühungen in der Lage ist, wirklich etwas zu nutzen: Daß wir durch dir An stellung einer- größern Anzahl von Gensd'armen nicht dir -Uebel, um die es sich handelt, vollständig heilen werden, düs liegt auf der Hand; das will aber auch die Regierung nicht und das wollen auch Diejenigen nicht, welche eine Vermehrung der Gensd'armen verlangen. Jedenfalls können wir aber Schutz gegen diese Uebel schaffen und namentlich gegen das in gegenwärtiger Zeit in hohem Grade überhand genommene Bettelwesen. Ich kann die geehrte Kammer versichern, daß mir aus verschiedenen Ehesten des Landes Nachrichten zuge-- kommen sind, die alle Befürchtungen, welche man sich in die ser Beziehung machen kann, weit übersteigen. Man möge nicht sagen, daß es nicht die Aufgabe der Gensd'armerie sei, dem Bettclwesen zu steuern; ich glaube, es ist dies ein'sehr wichtiger Ehest ihrer Aufgabe, denn das Bettelwesen ist die Quelle einer großen MeNge von-Verbrechen und es werden gewiß auf der andern Seite die guten Folgen itt hohem Grade hervortreten, wenn es möglich ist, dem Bettelwcsen entschie den entgegenzuwirken. Es handelt sich hierbei nicht mehr nm ein Betteln aus Noth, sondern das Betteln wird prv- fessionsmaßig betrieben von Leuten, die sich dadurch ihre Be- 167*
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