Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. n. Kammer. S4. Dresden, am 5. Mai. 1852. Achtundfünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 26. April 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten Deputation, das Vereinigungsverfahren hinsichtlich der über die Berathung des Rechenschaftsberichts ge faßten Beschlüsse beider Kammern betr. — Beschlußfassung. — Desgleichen über das Vereinigungsverfahren hinsichtlich der Be schlüsse beider Kammern, den Entwurf des Schlachtsteuergesetzes betreffend. —> Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über mehrere das Eisenbahnwesen betreffende Petitionen. — Beschlußfassung. — Mittheilung von Seilen der vierten Deputation, eine Beschwerde F. C. Scheffler's in Großen hain betreffend und deren Beilegung wegen Unklarheit re. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr 25 Minuten in Gegen- Wart des Regierungscommifsars v. Ehrenstein, sowie im Beisein von 58 Kammermitgliedern. Präsident 0. Haase: Meine Herren, das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits vorgelesenundgenehmigt; wirgehen also sogleich auf die neuerdings eingegangenen Nummern der Hauptregistrande über. Der Herr Secretair wird die Güte haben, sie vorzutragen. (Nr. 518). Protocollauszug der ersten Kammer vom 23. d. M., die Genehmigung des Entwurfes der ständischen Schrift wegen der Gesetzentwürfe über Erwerbung und Ver lust des Unterthanenrechtes rc. betreffend. Präsident v. Haase: Ist an die erste Deputation ab gegeben worden. (Nr. 519.) Protocollextract der ersten Kammer von dem nämlichen Datum, die Berathung über Abtheilung des Ausgabebudgets, „allgemeine Staatsbedürfnisse," be treffend. Präsident v. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. (Nr. 520). Protocollextract der jenseitigen Kammer von eben demselben Tage, in Betreff des Beitrittes der ersten Kammer zu dem rücksichtlich der Petition des Stadtrathes rc ri. K. (3. Abonnement.) zu Thum wegen Errichtung eines königl. Gerichts daselbst diesseits gefaßtem Beschlüsse. Präsident v. Haase: Ist an die vierte Deputation ab zugeben, damit diese die Petenten bescheide. (Nr. 521.) Ein fernerer Protocollauszug der ersten Kammer von gleichem Datum betrifft den auch rücksichtlich der Petition mehrerer Gemeindevorstände der Oberlausitz, zn Großschönau rc., um Erhöhung der Einnehmergebühren für die Brandcassengelder Seiten der ersten Kammer erklärten Bei tritt zu diesseitigem Beschlüsse. Präsident 0. Haase: Geht an die dritte Deputation zurück, ebenfalls zur Bescheidung der Petenten. (Nr. 522.) Petition der Strumpfwirkerinnung zu Chemnitz um den baldigen Bau einer Eisenbahn von Chemnitz nach Zwickau. Präsident v. Haase: Ist bereits an die zweite Depu tation abgegeben worden und es wird heute darüber Bericht erstattet werden. (Nr. 523.) Bericht der dritten Deputation über meh rere, Beförderung der Sittlichkeit bezweckende Petitionen. Präsident v. Haase: Wird gedruckt werden und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 524.) Abschrift des allerhöchsten Decretes vom 24. d. M., den definitiven Schluß des gegenwärtigen Land tags betreffend. Präsident v. Haase: Der Herr Secretair wird die Güte haben, das allerhöchste Decret vorzutragen. ° (S. dasselbe L.-M. I. K. Nr. 38. S. 699.) Es ist zum Druck zu befördern und im Uebrigen zu den Directorialacten zu nehmen. Der Abg. Götze hat angesucht um Urlaub von morgen bis zum Schluß des Landtages. Will die Kammer diesen Urlaub genehmigen? —> Einstimmig Ja- Präsident v. Haase: Meine Herren, bevor wir zu der Tagesordnung übergehen, habe ich Ihnen mitzutheilen, daß sofort die zweite Deputation durch ihren Vorstand einen kurzen mündlichen Bericht der Kammer zu geben wünscht über das Vereinigungsverfahren, welches zwischen beiden be treffenden Deputationen beider Kammern über den Rechen- 185