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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Der letztere Antrag wird keiner besondern Motivirung bedürfen. Die Deputation fügt aber hinzu, daß sie hiermit nicht die Absicht gehabt hat, indirect einen Vorwurf für die Finanzverwaltung wegen der diesmal verspäteten Vorlage auszusprechen, da die diesmal wegen der schnelleren Aufein anderfolge der Landtage sehr drängenden Verhältnisse wohl berücksichtigt werden müssen. Es soll aber der Antrag der Deputation außer dem Aussprechen eines an sich sehr gerecht fertigten Wunsches noch dazu beitragen, das diesmalige Ver schieben der Prüfung des Rechenschaftsberichtes in das rechte Licht zu stellen. (Staatsminister 0. Zschinsky tritt ein.) Präsident v. Haase: Meine Herren! Das Direktorium hatte bei Beginn der Sitzung, erst erfahren^ daß der soeben vorgetragene Bericht zur Kenntniß der Kammer kommen sollte; ich habe daher zunächst die Kammer zu fragen, ob sie gegenwärtig sofort auf die Berathung dieses Berichtes ein gehen wolle? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Georgi: Ich habe dem vorgetragenen Berichte nur wenige Worte hinzuzufügen. Ich hoffe, die geehrte Kammer wird ihrer Finanzdeputation im Allgemei nen das Zeugniß fleißigen Arbeitens nicht versagen können; der Umstand also, daß der Rechenschaftsbericht, wie uns scheint, gegenwärtig nicht zu einer gründlichen Erledigung kommen könne, wird lediglich dadurch hervorgerufen, daß allerdings zwischen der Vorlage des Rechenschaftsberichtes und zwischen dem beabsichtigten Schluffe des Landtags ein zu kurzer Zeitraum liegt, als daß es möglich schiene, diese wichtige Vorlage mit derjenigen Gründlichkeit zu bearbeiten, die sie erfordert. Ich habe die Ansicht, meine Herren, daß, wenn cs auch der geehrten Kammer gefällig sein würde, gegenwärtig eine neue Deputation oder neue Mitglieder für Prüfung dieses Rechenschaftsberichtes zu erwählen, es den noch sehr schwierig sein würde, in der gegebenen Frist, selbst wenn diese auch um 14 Tage verlängert würde, noch zur Er ledigung dieses Gegenstandes zu gelangen. Denn, ohne irgend Jemand zu nahe treten zu wollen, muß ich doch die Ansicht aussprechen, daß neue Mitglieder, welche mit einem solchen Zahlenwerke nicht vollauf schon vertraut sind, leicht die gegebene Frist allein dazu brauchen würden, um sich erst vollständig darin zurecht zu finden. Es war also nur die Wahl zwischen einer oberflächlichen Prüfung und dem Ver schieben, und da schien der Deputation aus dem ständischen Gesichtspunkte das Letztere doch entschieden weniger bedenklich. Namentlich, meineHerren, konnte ich mich für eine nur ober flächliche Prüfung dieses Rechenschaftsberichtes umso weniger erklären, als hier gerade die Jahre mit behandelt werden, in welchen ich selbst die Finanzverwaltung geleitet habe, wes- balb also vorzugsweise ich den Wunsch hegen mußte, daß die Sache recht gründlich geprüft werde. Aus diesen Gründen ist der Vorschlag hervorgegangen, den wir jetzt der Kammer machen; sie wird nun darüber zu entscheiden haben. Es schien der Deputation aber notwendig, diesen Vorschlag noch beizeiten an die Kammer zu bringen, damit dieselbe, falls sie ihn nicht theilen sollte, vielleicht aus ihrer Mitte einen anderen Vorschlag machte darüber, auf welche Weise über diese An gelegenheit am Besten wegzukommen sein möchte. Vicepräsident v. Criegern: DieGründe, welchesocben vom Vorstande der Finanzdeputation vorgelegt worden sind und welche es unmöglich machen, in der kurzen Zeit, welche dem Anscheine nach für den gegenwärtigen ordentlichen Land tag noch übrig ist, den Rechenschaftsbericht ordentlich zu er ledigen, sind so einleuchtend, daß ich für meinen Lheil irgend etwas dagegen vorzubringen nicht vermag. Es ist unsere Finanzdeputation auf dem gegenwärtigen Landtage ganz un gewöhnlich beschäftigt gewesen und hat ihre Kräfte so an strengen müssen, als es nur irgend möglich war; von ihr also zu verlangen, daß sie auch diese Arbeit noch vollende, halte ich eben beim bevorstehenden Schluß des Landtags nicht für bil lig. Ich bin aber mit dem Herrn Referenten auch darin ein verstanden, daß der beabsichtigte Zweck durch die Wahl einer außerordentlichen Deputation ebenfalls nicht erreicht werden könnte Es leuchtet ein, daß Manner, welche mit den ein schlagenden Verhältnissen nicht vertraut sind, viel mehr Zeit zur Erledigung dieses wichtigen Geschäfts brauchen würden, als Männer, welche gewohnt sind, sich damit zu beschäftigen. So sehr ich also diese Ausnahme von der Regel beklagen muß, so sehe ich doch ein, es bleibt nichts Anderes übrig, als eben eine Ausnahme eintreten zu lassen. Ich habe aber nur eine einzige Frage an den Herrn Referenten zu stellen. In Ge mäßheit des Grundsatzes, daß kein Landtag die Fortsetzung des vorhergegangenen sei, wird, wenn wir dem Gutachten der Deputation beitreten, künftig ein neues Decret an den außerordentlichen Landtag gelangen müssen, und ich glaube, es wird dabei nicht vermieden werden können, daßneueDruck- kosten erwachsen, da das neue Decret nebst Beilagen aber mals vorgelegt werden müßte. Deshalb wollte ich nun die Anfrage stellen, ob diesem Uebelstande vielleicht vorgcbeugt werden könnte, wenn bei dem gegenwärtigen Landtage noch zur Berathung des Rechenschaftsberichts eine Zwischendepu tation gewählt würde. Geschähe dies, so würde diese sich mit dem vorliegenden Decrete beschäftigen können und es würde einer neuen Vorlage deshalb nicht bedürfen. Ich be kenne aber offen, daß ich auf diesen Gegenstand nicht voll ständig vorbereitet bin und es auch nicht sein konnte, da er erst in diesem Augenblicke zu unserer Kenntniß gelangt ist, und daß ich mir daher nicht ganz klar darüber bin, ob dem vielleicht ein materielles oder formelles Bedenken entgegen stehen möchte. - Wäre dies nicht der Fall, so behalte ich mir noch die Einbringung eines besondern Antrags vor. Referent Abg. Georgi: Die Deputation hatsich aller dings auch mit dieser Frage beschäftigt, hat sich aber sagen müssen, daß die Nothwendigkeit eines neuen Decrets und einer neuen Vorlage an den nächsten Landtag wohl auch durch eine Zwischendeputation kaum vermieden werden L36*
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