Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 05. Dresden, am 22. Mai. 1852, Neunundsechszigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Mai 1852. Inha 1t: RegistranLenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Entschuldigungen. — Vertrag von Seiten der zweiten Deputation, die Differenzen beim Ausgabebüdget, das Departement der Finanzen und zwar Pos. 30 betreffend. — Desgleichen das Departement des Kriegs und zwar einen Antrag in die ständische Schrift betr., sowie Pos. 39,40 6. b. 44 und 48. — Berathung darüber und Beschlußfassung. — Be- rathung des Berichts der zweiten Deputation, den zweiten Theil Les Einnahmebudgets, Pos. 23—26 betr. — Berathung und Be schlußfassung darüber. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 24 Minuten in An wesenheit des Staatsministers Behr und der Regierungs- commissarien v. Weißenbach und Opelt, sowie in Gegen wart von 50 Kammermitgliedern. Präsident v. H aase: Meine Herren, ich bitte gefälligst Platz zu nehmen. Der Herr Secretair wird Ihnen das Pro- tocoll der letzten Sitzung vortragen. (Dies geschieht.) (Staatsminister Rabenhorst und Regicrungscommissar v. Ze sch au treten ein.) Hat Jemand eine Bemerkung in Bezug auf das eben vorgelesene Protokoll zu machen?— Wenn dies nicht ist, so ist dasselbe für genehmigt anzusehen und von den beiden Her ren Abgg. v. Abendroth und Haberkorn mit Mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Wir gehen nun über zum Bortrage aus der Haupt- registrande. . , (Nr. 581.) Protocollextract der ersten Kammer vom 8. dieses Monats, die Zustimmung zu dem Erlasse des Pro vinzialstatutes über die Vertretung der katholischen Kirchen gemeinden in der Oberlausitz betreffend. Präsident v. Haase: Wird an die erste Deputation zurückgehen. (Nr. 582.) Protocollextract der jenseitigen Kammer von demselben Datum, die Berathung über das königliche De kret, das Eisenbahn - und Lelegraphmwesen?c. betreffend. il. -K. (4. Abonnement») Präsident v. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. (Nr. 583.) Protocollextract der ersten Kammer von dem nämlichen Tage, die Beseitigung einer Differenz in den Kam merbeschlüssen bezüglich des Ausgabebudgets des Cultus- departements betreffend. Präsident v. Haase: Wird ebenfalls an die zweite De putation zurückgehen. — Dies sind die Nummern, welche bis jetzt zur Hauptregistrande eingegangen sind. Ich habe noch der verehrten Kammer mitzütheilen, daß der Abg. Hertel aus Leipzig durch Geschäfte genöthigt worden ist, von mir für heute Urlaub zu suchen; ich habe ihm denselben ertheilt und zeige solches der verehrten Kammer hiermit an. Ferner haben die Abgg. Gätzschmann und Herrmann aus Auritz wegen Unwohlseins sich für heute entschuldigen lassen. Wir gehen nun über auf die Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung ' und es werden zunächst die Differenzen vorzutragen sein, welche noch in Beziehung auf das Budget bei den Departe ments des Innern, der Finanzen und des Krieges zwischen beiden Kammern stattsinden. Ich ersuche zunächst den Abg. Echarti, uns den betreffenden Vortrag zu geben bezüglich des Finanzdepartements. Referent Abg. Echarti: Ich habe der geehrten Kam mer den Erfolg des Vcreinigungsverfahrens, welches hinsicht lich der Differenzen bei dem Departement der Finanzen mit der jenseitigen Kammer stattgefunden hat, anzuzeigen. Die Differenz besteht, wie Ihnen noch erinnerlich sein wird, bei Pos. 30 und zwar in dem Anträge, den die LiesseitigeKammer gestellt hatte. Derselbe ist im ersten Berichte über dieses De partement Fol. 191 aufgeführt und lautet: „Es sollte in der ständischen Schrift die bestimmte Voraussetzung ausgesprochen werden, daß die etatmäßigen Gehalte der beim Finanzmini sterium und seinen Dependenzen angestellten Be amten bis zur Vorlegung und Bewilligung eines neuen Etats in keiner Weise erhöhet werden könnten." Die Deputation hatte Ihnen bei der letzten Berichter stattung vorgeschlagen, daß Sie bei Ihrem Anträge stehen bleiben sollten. Bei dem Vereinigungsverfahren indeß ist man zu der Ueberzeugung gekommen, daß es gerathen sei, von diesem Anträge abzugehen und der ersten Kammer beizupflich- 227