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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Äerfahren zwischen den Finanzdeputationen beider Kammern unter dem Vorsitze der beiden Herren Präsidenten stattge funden. Wir sind an das Vereinigungsverfahren gegangen mit dem aufrichtigen Wunsche, womöglich eine Verständigung zwischen beiden Kammern in dieser Angelegenheit zuwege zu bringen, damit ein gemeinsamer Beschluß an die hohe Staats regierung deshalb gelangen könnte. Wir waren bereit, nach zugeben, insoweit dies nur immer geschehen könnte, ohne unserer Ueberzeugung, die von der hohen Kammer durch ihre Abstimmung getheilt worden ist, zu nahe zu treten, daß, wenn in dieser Sache ein Antrag an die hohe Staatsregie- rung gelangte, es nur in dem Sinne geschehen könne, daß man sich für die Nothwendigkeit und Rathlichkeit der hier in Frage stehenden Bahn erklärte und ebenso unter den gestellten Voraussetzungen für ihre baldmögliche Ausführung. Bon Seiten mehrerer Mitglieder der jenseitigen Finanzdeputation ward dagegen an dem abweichenden Beschlüsse der ersten Kam mer unbedingt festgehalten. Er ließ dies keine Verständigung mit diesen Mitgliedern zu. Denn unmöglich konnten wir uns entschließen, zu Gunsten dessen, was die erste Kammer in dieser Sache beschlossen hatte, unserer Kammer anzurathen, Aon ihren Beschlüssen abzugehen. Die erste Kammer hatte Nichts Anderes beschlossen, als was schon zwei Ständever sammlungen an die hohe Staatsregierung gebracht hatten. Denn der Beschluß der ersten Kammer lautet: die Petitionen sub I. an die Staatsregierung zur Kenntnißnahme und Erwägung mit dem Anträge abzugeben, die Vollendung der eingeleiteten Vor arbeiten möglichst zu beschleunigen und über das Ergebniß dem nächsten ordentlichen Landtage Mit- theilung zu machen. Allein bereits bei dem Landtage von 1846 war der Antrag an die hohe Staatsregierung gestellt worden: „daß dieselbe specielle Erörterung und Untersuchun gen über die Ausführbarkeit und Räthlichkeit einer Eisenbahn von Chemnitz nach der sächsisch-bayer- schen Bahn anordnen und hierüber der nächsten Ständeversammlung Mittheilung machen möge." Wei dem letzten ordentlichen Landtage ist dieser Antrag wieder holt worden, es sind die Mittel für die Vorarbeiten bewilligt worden und da von Seiten des königlichen Herrn Commissars rn der Vereinigungsdeputation erklärt wurde, daß jedenfalls Noch vor Ablauf dieses Jahres die Vorarbeiten beendiget sein würden, so schien uns, daß die Staatsregierung wohl ohne hin in der Lage sich befinden und die Nothwendigkeit aner kennen werde, dem nächsten ordentlichen Landtage Mitthei lung über das Ergebniß zu machen und etwas Weiteres lag Nicht in dem Anträge der ersten Kammer. Darauf einzugehen konnten wir uns also nicht entschließen. Dagegen wurde von sinem Mitgliede der jenseitigen Finanzdeputation ein anderer Wereinkgungsvorschlag gemacht, von dem uns schien, daß wir Zrns ihm anschließen könnten. Es lautete dieser Verekni- MNgsvorschlag wie folgt: Die Kammern wollen sich für die Erbauung einer Eisenbahn auf Staatskosten zur Verbindung der Chemnitz-Riesaer mit der sächsisch-bayerschen Eisen bahn unter der Voraussetzung eines die künftige Rentabilität in Aussicht stellenden Ergebnisses der Voranschläge, erklären, mit dem Antrag, daß die Staatsregierung, falls die Zustände in Deutschland ruhig und friedlich bleiben, spätestens am nächsten: ordentlichen Landtage die Ergebnisse der bereits früher rücksichtlich dieser Bahn beantragten Erörte rungen und einen aufdieselbe bezüglichen Plan und Voranschlag den Kammern zur Erklärung und Genehmigung vorlege. Es ist das im Wesentlichen dasselbe, was diese Kammer beschlossen hatte, mit dem einzigen Unterschiede, daß der Passus wegen des außerordentlichen Landtages herausge lassen war, dagegen aber gesagt wurde: „spätestens am nächsten ordentlichen Landtage," wodurch die Vorlage am nächsten Landtage nicht ausgeschlossen wurde und daß statt der Worte „zur Erklärung und Genehmigung vorlege" blos hier ausgenommen ward, „zur Erklärung vorlege." Die Ma jorität der Finanzdeputation der ersten Kammer trat diesem Vereinigungsvorschlage bei und beschloß, der ersten Kammer- anzurathen, sich ihm anzuschließen. Wir hatten dieselbe Er klärung rückfichtlich unserer Kammer gegeben. Jetzt ist aber ein Protocoll aus der ersten Kammer herüber gelangt, nach welchem dort der Vereinigungsvorschlag mit 16 gegen 12 Stimmen abgelehnt und der Vorschlag, welcher auf Beibe haltung des ersten Beschlusses der ersten Kammer ging, ange nommen worden ist. Hiernach erlediget sich dieser Vereini gungsvorschlag und es kann nun Nichts in der Sache an die hohe Staatsregierung gelangen. So sehr dieses Ergebniß auch zu beklagen ist, so spreche ich doch die Hoffnung aus, daß das, was in beiden Kammern verhandelt worden ist in dieser Angelegenheit, nicht ohne Früchte bleiben werde. Man hat auch in der ersten Kammer durchaus sich nicht gegen die Bahn ausgesprochen, man hat nur das Feld rein erhalten: wollen. Ich glaube, daß die hohe Staatsregierung diesen Umstand und auf der anderen Seite de» mit so großer Majo rität gefaßten Beschluß dieser Kammer nicht werde ignoriren können, daß sie bei der am nächsten Landtage zu machenden Vorlage hierauf wohl Rücksicht zu nehmen haben wird und wenn es noch eines Anstoßes bedürfen solltefürdieAngelegen- heit, so glaube ich, er wird in einer, vielleicht nicht ganz er wünschten Heftigkeit durch die Macht der Verhältnisse herbei geführt werden. Ich bin überzeugt, der Zeitpunkt liegt nicht sehr fern, wo uns Allen die Nothwendigkeit der Ausführung des Beschlusses der zweiten Kammer einleuchten wird. Möchte diese Nothwendigkeit zu einer Zeit gefühlt werden, in welcher es eben noch Zeit ist, möchten wir nicht säen wollen, wo Andere vielleicht schon ernten. Die Angelegenheit der Fürsorge und Aufmerksamkeit der hohen Staatsregierung auf das Angele gentlichste zu empfehlen, das ist das letzte Wort, welches ich in derselben spreche. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand hierüber zu
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