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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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auf die Eisenbahnen gewendet habe, so ist dieser Umstand auch im Berichte bereits erwähnt worden. Auch -die Depu tation hat diese Verhältnisse dem Herrn Regierungscommissar entgegen gehalten, aber es ist von dem auch die Erklärung abgegeben worden, daß mehrere Straßenstrecken in ihrer Un terhaltung bedeutend herabgesetzt worden seien, nichtsdesto weniger aber habe man die Ersparnisse, die hier gemacht wor den seien, wieder bei anderen Chausseen, derttt Frequenz ge steigert worden, verwenden müssen. ° Ebenso hat die Depu tation auch den Umstand, daß die Erträgnisse der Chaussee gelder bedeutend gefallen sind, geltend gewacht/ indessen war- die Regierung dabei fest stehen geblieben, sie könne zur Zeit zu einer Ermäßigung des Postulats sich nicht verstehen. Die Unterlagen, welche von der Regierung der Deputation gege ben worden sind, haben allerdings dargethan, daß die Negie rung sich sehr ernstlich mit der Frage beschäftigt hat; sie hat bei den Straßenbaucommissionen im Lande, bei den Amts hauptmannschaften Nachforschungen gehalten, ob sowohl in Beziehung aus das angestellte Personal, als auf das Mate rial, welches verwendet wird, und auf die Mehr oder weniges eingetretene Frequenz, eine Ersparmß bewirkt werden könnte; indessen haben alle die Beantwortungen doch das Resultat ergeben, daß die Regierung notgedrungen gewesen ist, das Postulat in der Höhe zu stellen, als es dermalen vorliegt. Unter diesen Umstanden glaubte nun allerdings die Deputa tion nicht die Verantwortung übernehmen zu können, eine Abminderung des Postulats zu beantragen. Sie könnte die Abminderung nach ihrem Dafürhalten nicht gehörig begrün den und konnte sie nicht in Vorschlag bringen, ohne die Be fürchtung auszusprechen/ daß der Zustandunserer'Straßen, der, wie bekannt und wie ihr von der Regierung versichert worden ist, an vielen Orten zu bedeutenden Klagen Anlaß gegeben hat, ein schlechterer werde. Deshalb hat'die Depu-- tation die Bewilligung beantragt. Glaubt die Kammer eine andere Ueberzeugung haben zu können,-glaubt sie die' Verantwortung auf sich nehmen zu können, nun, meine Her ren, ich bin bei unfern dermäligen Finanzverhältm'ffen für jede Ersparniß und werde sehr gern sehe»/ wenn es Ihnen möglich erscheint,'eine Abminderung hier durchzuführen. Präsident V. Haase: Es haben sich noch gemeldet die' Herren Abgg. Oehmichen, Georgi und Haberkorn. Abg. Oehmichen (aus Choren): Der Abg. Riedel hat bereits auf Vas mangelhafte Straßenbaumandat von 1781 hingewiesen. Was er in Bezug auf die Expropriation bei' Straßenbauen gesagt hat, will ichmicht wiederholen, muß es aber auch bestätigen, indem mir ähnliche Fälle bekannt sind. Es giebt aber auch noch andere Mangel, die das Mandat von 1781 enthält, dessen Bestimmungen den jetzigen Zeitverhält nissen und den Anforderungen, die an die Adjacenten in Be zug auf die Unterhaltung der Communicationswege gemacht werden, nicht mehr entsprechen. Ich habe nicht die Absicht, Deshalb einen Antrag zu stellen, glaube vielmehr hoffen zu dürfen', daß die hohe Staatsregierung uns darüber eine beru higende Versicherung geben wird, daß sie recht bald, vielleicht noch während dieses Landtages, ein neues Straßenbaugesetz vorlegen wird. — Bei dieser Gelegenheit wollte ich mir noch dieAnfrage an die Hohe -Staatsregierung erlauben, wie es denn mit der Verrainung der Chausseen gehalten wird. Ich weiß, daß schon bei früheren Landtagen vielfach davon die Rede gewesen ist, aber nicht überall ist die Verrainung der Chausseen in der Weise erfolgt, wie es für die angrenzenden .Grundstücksbesitzer wünschenswert!) ist. Esbetrifftdas haupt sächlich die Chausseen, zu welchen beim Baue das Land un- entgeldlich abgetreten worden ist. Sollte es nicht die Pflicht der Regierung, oder der betreffenden Straßenbaubehörde sein, auch ohne von den angrenzenden Grundstücksbesitzern dazu aufgefordert zu sein, die Verrainung vorzunehmen? Wenig stens würde es wünschenswert!) sein für diejenigen, die mit mehreren Grundstücken angrenzen, da oft diejenigen, die mit wenigen Grundstücken an die Chaussee stoßen, einen solchen .Antrag deshalb unterlassen, weil sie die Kosten scheuen, und» -die Straßenbaucommission vielleicht aus denselben Gründen ^unterläßt, aufVerrainung der Chaussee anzutragen. Gleich- jwohl entstehen dadurch eine Menge Unzuträglichkeiten, wor unter z. B. die Uebergriffe der Chausseewärter bei Benutzung Der Gräben und Böschungen auf Kosten der anstoßenden ^Grundbesitzer u. s. w. Es entstehen auch Unzuträglichkeiten dadurch, daß beim Heben der Chausseegräben und Erneuer rung derselben in der Regel nicht Pa abgchauen wird, wo ab gehauen werden sollte, man vielmehr allmählich den Straßen körper sich verbreiten läßt zum Nachtheile der angrenzenden Grundstücksbesitzer; es ist daher sehr erwünscht, daß durch Verrainung diese» Uebergriffen vorgebeugt werde, wobei ich jedoch der hohen Behörde keinen Vorwurf machen will, weil ich wohl weiß, daß sie davon nicht allemal Kenntniß ha-" den kann. — Ich hoffe, daß die hohe Staatsregierung-eine Versicherung dahin geben wird, daß die Verrainung recht bald geschehe, vielleicht auch Aussicht ausbaldige Erlassung eines Straßcnbaugesetzes, welchesden jctzigenZeitverhqltnissen an^ gemessener ist, eröffnen wird. Sollch das nicht der Fall sein, so- -behalte ich mir einen Antrag vor./ Abg. Georgi: Ich hatte um das Wort gebeten, um über den Antrag des geehrten Abg. Schubart Einiges zu erwähnen. Es ist bereits das vom Hrn.Referenten aus dem Gesichtspunkte der Deputation so vollständig geschehen, daß mir nur wenige Bemerkungen übrig bleiben. Aus dem Berichte derDeputation geht hervor, daß dieselbe die Nothwendigkeit, in dieser Rich tung die Ausgaben zu beschränken und mindestens dem fort währenden Ansteigen des Budgets endlich Grenzen zu setzen, vollständig gefühlt hat. Man sollte glauben, daß, nachdem in unserm Staatshaushalt so große Summen nach einer andern Richtung hin zur Beförderung des Verkehrs verwendet wor den, es möglich werden müßte, wenigstens in dieser Richtung einem Ansteigen vorzubeugen. Ich kann mich auch durchaus
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