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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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leid thun, denn ich gehöre zu Denen, welche die Überzeu gung haben, daß man wohl das Gute unter einer konstitutio nellen Staatsform fördern könne. Abg.Fcancke. Der Bericht, welchen die Deputation in Betreff der Chausseebauten gegeben hat, ist von allen Sei ten so durchgesprochen worden, daß nichts mehr zu erinnern übrig bleiben dürfte. Der Antrag -aber, welcher vom Abg. Schubärt gestellt worden ist, ist meiner Ansicht nach nicht zur An nah nie zu empfehlen und zwar deßhalb, weil er blvs auf das Geradewohl hin eine Abänderung des Aufwandes em pfiehlt) die für den ersten Augenblick natürlich Jedem gefallen Muß. Allein es scheint dennoch bedenklich, wenn man, ohne Mittel an die Hand zu geben, auf welche Weise eine Erspar ung dieser Kosten geschehen köüne, eine Verminderung des Postulates anlangt. Wenn die Chausseebauten, wiewohl nicht zu laugnen ist, jetzt sehr kostspielig, namentlich in der letzten Zeit gewesen sind, so rührt dieß vom schlechten Wetter her. Es hat dem Chausseebau sehr bedeutendcOpfcrgckostetund eS wird dies auch in der nächsten Zeit der Fall sein, Und deß halb halte ich es für bedenklich, jetzt eine Abänderung der Ko sten für die Meile bei den Chausseebauten zu beantragen, was dem Verkehre leicht Rachtheil bringen könnte. Dann aber auch, damit auf die Klagen derer, die sich beschweren, daß die Wege nicht im brauchbaren Zustande gehalten würden, die Regierung des Grundes entbehre, daß ihr nicht die gehörigen Mittel an dieHand gegeben worden seien, um ebendieChaus- ften in dem Stande zu halten, in welchem sie zum raschen und bedeutenden Verkehre nothwendig und brauchbar sind. Denn der Verkehr ist jedenfalls in der letzten Zeit, wie von einigen Seiten bemerkt worden, nicht gefallen, sondern vielmehr nach allen Hauptrichtungen hin gestiegen. Wenn auch in einigen NebsnvichtungeU die Chausseen gegen früher etwas verödet sind und folglich bei der Herstellung derselben Ersparnisse ge macht werden können, so werden diese doch weit ausgewogen durch die Kosten, welche Chausseen, die nach andern Richtun gen hin liegest, wo der Verkehr bedeutend gesteigert ist, noth wendig verursachen müssen. Hier wird der Aufwand ver mehrt werden.^ Hiernach halte ich es für bedenklich, für den Antrag zu stimmen. Präsident v. Haase. Da Niemand weiter ums Wort gebeten hat . . . Der Herr Regierungscommissar hat das Wort. ' ' Regierungscommissar v. d. Planitz: Dem, was von Seiten der Staatsregierung der Budgetvorlage in Bezie hung auf den Straßenbauetat bereits beigefügt und dem, was im Berichte der zweiten Deputation darüber ausgesprochen worden ist, und den mehrfachen, den Ansichten der Regie rung entsprechenden Aeußerungen der Kammer selbst gegen über, ist in Beziehung auf die Chaussee- und Straßenunter haltung an sich wenig beizufügen. Nur die Versicherung sei mir gestattet vorauszuschicken, daß die Staatsregierung und das Finanzministerium insbesondere den Belang der Opfer, die von den Steuerpflichtigen für diese «ine Branche der Staatsverwaltung in Anspruch zu nehmen sind, in seiner vollen Bedeutung erkennt. Man hat sich nicht diesmal allein, sondern schon früher, neuerlich aber wiederholt drin gend die Frage stellen müssen: Ist in dieser Beziehung eine Erleichterung nicht möglich und auf welche Weise ist sie her beizuführen? Es muß auf den ersten Augenblick natürlich auffallen, wenn in einem Lande von 272 Quadratmeilen Flächeninhalt wir nunmehr bis auf 315 Längenmeilrn Chausseen und bis auf circa 60 Meilen nicht chausstrter fiska lischer Straßen gelangt und diese nunmehr vom Staate zu unterhalten sind. Jndeß die Rücksichten, auf denen die Ausdehnung unserer Straßen beruht, sind bereits zu anderer Zeit in der Kammer umständlich dargelegt und anerkannt worden; es wird daher genügen, kurz darauf hinzuweisen, daß sie wesentlich in dem eigenthümlichen, lebhaften gewerb lichen Verkehr des Vaterlandes selbst ihren Grund haben und dann darauf, daß eben dieser lebhafte gewerbliche Verkehr nicht auf einzelne bestimmte Knotenpunkte sich beschränkt, sondern mehr oder weniger auf das ganze Land, auf sehr zahlreiche kleine Städte und selbst auf Dorfschaften sich er streckt, denen für ihre Nahrungszweige ein gleicher Anspruch auf gute Wegcverbindungen für ihren Absatz und die Bezie hung ihrer Bedürfnisse zukommt. Das muß natürlich zu bedeutendem Staatsaufwand für den Straßenbau führen. Die Unterhaltung aber der Straßen insbesondere ist aller dings eben auch in sich selbst zu einer bedeutenden Größe an gewachsen und wenn sie schon durch den Umfang der Stra ßen einestheils gercchtfertiget wird, so kann doch die Frage nach der Modalität der Verwendung der dazu geforderten Mittel und nach dem Bedürfnisse der Forderung nicht auf fallen; sie muß vielmehr vollkommen als gerechtfertigt von Seiten der Staatsregierung anerkannt werden. Jndeß hat auch die Regierung schon seit längerer Zeit die Verpflichtung erkannt, die Möglichkeit einer Ermäßigung in Bezug auf die Chaüsseeunterhaltung in's Auge zu fassen. In Beziehung hierauf gestatte ich mir zu erwähnen, daß bereits im Jahre 183S eine nicht unbeträchtliche Reduktion bei mehreren Chausseen zugleich versucht worden ist. Der Erfolg ist je doch sehr ungenügend gewesen. Man hat sehr bald davon zurückgchcn müssen, weil man außerdem hätte besorgen müs sen, die Chausseen selbst zu Gründe zu richten. Es Mag zu gegeben werden, daß, — wie von einem geehrten Abgeord neten erwähnt würde, — die dazu ergriffenen Ästittel nicht ganz zweckmäßig gewesen seien. Seit dem aber vor einigen Jahren das Finanzministerium darauf Bedacht genommen hat, sich einen bewährten, wissenschaftlich und empirisch aus gebildeten Techniker von Fach als unmittelbares Organ bei- zugesellen, hat man auch das Verfahren bei der Unterhaltung der Chausseen anderweit einer sorgfältigen und eingehenden Prüfung unterworfen. Man hat sich freilich von Haus aus
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