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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Regierungscommissar v. Ehrenstein: Zunächst er laube ich mir auf die Bemerkung des Abg. Schubart zu erwi dern. Er schloß diese Bemerkung an die Stelle des Berich tes an, wo ausdrücklich gesagt wird, daß die unter 1. gefor derten 700 Lhaler gleichzeitig als eine transitorische Zulage zu dem Gehalte eines in seiner früheren Stellung beim Ei senbahnwesen höher besoldet gewesenen Beamten anzusehen sind. Ich glaube, der Ausdruck, den die geehrte Deputation hier gewählt hat, ist ganz richtig, es ist nämlich der Betrag von 700 Lhalern als transitorisch allerdings in Bezug auf die Person dieses Beamten zu betrachten, indeß wird das Er forderniß selbst als transitorisch um deswillen füglich nicht angesehen werden können, weil sich die Regierung zu keiner Zeit der Oberaufsicht über die Privateisenbahnen wird ent- schlagen können, sowohl in finanzieller Hinsicht, da sie bei den Privateisenbahnen zum Lheil doch noch beteiligt ist, noch mehr aber in polizeilicher Beziehung, weil allerdings die Sicherheiten Personen und Eigenthum davon abhängt. Des halb wird also die Position selbst als transitorisch nicht füg lich betrachtet werden können, wohl kann es sich aber darum handeln, in welcher Weise künftig, wenn die Bewilligung für die Person dieses Beamten sich mit der Zeit erledigen sollte, über die Führung der Oberaufsicht Sekten der Regie rung eine andere Verfügung getroffen werden soll, welche aber doch diesen mäßigen Aufwand jederzeit veranlassen dürfte. Es giebt aber gegenwärtig, obgleich die größte Zahl der inländischen Eisenbahnen in die Hände des Staates übergegangen ist, dennoch nicht blos Eine, sondern noch meh rere Privatbahnen. Außer der Leipziger und der Zittau- Löbauer, welche letztere sich blos in Bezug auf den Betrieb in der Verwaltung des Staates befindet, handelt es sich noch um die von Magdeburg und Röderau in Sachsen einmün denden Eisenbahnen, welche in Beziehung auf die in Sach sen von ihnen berührten Strecken der Oberaufsicht der Regie rung unterliegen, und fortdauernd genöthigt sind, gewisse Rapporte an die Regierung gelangen zu lassen und sich ihrer Oberaufsicht vollständig zu unterwerfen, in Bezug auf diese Strecken ebenso, wie die inländischen Eisenbahnen. Daß man also, wie der Abg. Unger bemerkte, die 700 Lhaler als ein Geschenk für diePrivateisenbahnen nicht betrachten könne, glaube ich, geht daraus hervor, weil sie lediglich aufzuwenden sind, um den Betrieb der Privateisenbahnen im allgemeinen Interesse zu beaufsichtigen, also blos im Interesse des Staa tes, nicht im Interesse dieser Eisenbahnen. Präsident v. Haase: Wünscht noch Jemand über diese Position zu sprechen? Auch der Herr Referent begehrt das Wort nicht? -— Es sind bei dieser Position 89 3000 Lhaler gefordert. Ich trenne die erste Unterposition davon, weil dagegen gesprochen worden ist. Ich frage: Bewilligt die Kammer die erste Unterposition mit 700 Lhaler für zeither bei dem Ministerium des Innern geführte technische Oberaufsicht bei den Privateisen bahnen? — Gegen I Stimme (Abg. Unger) Ja. Präsident 0. Haase: Ferner frage ich die Kammer: ob dieselbe die übrigen Positionen von 2 bis 4 mit 300 Lhaler, 1200 Lhaler und 800 Lha ler bewillige? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Der Deputation ist von der geehrten Kammer noch eine Petition, von drei Mitgliedern der gegenwärtigen Stände versammlung unterzeichnet, zur Berichterstattung zugewie sen worden. Petenten richten das Gesuch an die Stände versammlung: dieselbe wolle bei der königlichen hohen Staats regierung dahin zu wirken suchen, daß der Cor- rectionsbau der Straße von Plauen nach Oclsnitz und die endliche Vollendung des bereits in An griff genommenen Straßentracts zwischen Mark neukirchen und Klingenthal unverweilt und wo möglich im Jahre 1852 in Angriff genommen werde. Sie begründen dasselbe, indem sie in Betreff des ersten Straßentractes anführen, wie schwierig und gefahrvoll na mentlich im Winter derselbe zu passiren sei. Die Folge da von sei die Vertheuerung der Frachtlöhne und die Befürch tung, daß der Verkehr von Böhmen aus nach der sächsisch- baierschen Bahn eine andere Richtung über Asch nach Hof nehmen werde, helfe man diesem Uebelstande nicht ab. Sie weisen wegen der zweiten Straße auf die Wichtigkeit der Handelsverhältniffe von Markneukirchen und Klingenthal hin, sowie auf die dadurch zu erreichende bessere Verbindung mit dem Nachbarlande Böhmen. Die Deputation hat in der von der hohen Staatsregie rung ihr mitgetheilten Uebcrsicht der zunächst beabsichtigten Straßenbaue gefunden, daß die Regierung allerdings die Wichtigkeit der erbetenen Straßenbaue anerkennt und deren Ausführung beabsichtigt. Es scheint demnach diese Petition einer weiteren Befürwortung nicht zu bedürfen. Die Depu tation hat aber dem ohnerachtet beschlossen, der Kammer an- zurathen: die vorliegende Petition an die hohe Staatsre gierung zur geeigneten Berücksichtigung zu über geben. Präsident v. Haase: Es würde nun über den Antrag der Deputation zu sprechen sein in Bezug auf die hier im Be richte erwähnte Petition. Es scheint Niemand das Wort deshalb zu begehren. Macht die Kammer den von der Deputation vorgeschlagenen Antrag zu dem ihrigen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v.d. Planitz: Nach dem Schlüsse des Berichts sind noch zwei andere Petitionen an die Deputation von der geehrten Kammer verwiesen worden, um ihr Gutach ten darüber abzugebcn. Es sind dies zwei Petitionen aus dem Obererzgebirge, die eine ausgehend von mehreren Ein wohnern aus Kirchberg und 12 umliegenden Orten. Sie richten das Petitum an die Ständeversammlung: „der hohen Staatsregierung die Anlegung einer Straße zwischen Zwickau und Kirchberg durch das Wilkauer Lhal zu empfehlen."
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