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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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II rieten Tilgung und Verzinsung dieser Schulden un widerruflich bestimmt. §. 6. Sämmtliche der Staatsschuldencasse über^ wiesene Schulden sind unter Garantie der Regie rung und der Stände gestellt. §. 7. Die Verwaltung der Staatsschuldencasse, wird, unter der Oberaufsicht des Finanzministe riums, durch einen ständischen Ausschuß, mit Hülfe der von diesem ernannten und von Uns bestätigten Beamten geführt. 8. Dieser Ausschuß besteht aus fünf stän dischen Mitgliedern, welche, nebst eben so viel Stell vertretern derselben, auf jeder ordentlichen Stände versammlung dergestalt zu wählen sind, daß ab wechselnd die eine Kammer zwei, die andere Kam mer drei Mitglieder und eben so viel Stellvertreter durch Stimmenmehrheit dazu aus ihrer Mitte er nennt. 9. Zu Leitung der Geschäfte, auch Besor gung der currenten Angelegenheiten wählt der Ausschuß unter sich einen Vorstand nebst einem Stellvertreter, bei welcher Wahl, so weit thunlich, daraufRücksicht zu nehmen ist, daß mindestens einer derselben in Dresden wesentlich sich 'aufhalte." Es wird hier gesagt, daß, soweit thunlich, wenigstens ein Mitglied und ein Stellvertreter dieses Ausschusses zu wählen, das in Dresden wohnhaft sei. Den Wahlmodus anlangend, so haben Sie, meine Herren, vernommen, daß die Wahl des Ausschusses stattsinden solle, wie bei allen übri gen Deputationen. Nun heißt es zwar in der Landtags ordnung, daß bei Deputationswahlen jedesmal die relative Stimmenmehrheit entscheiden solle; inzwischen hat die Kam mer sich dahin entschieden, die frühere Praxis anzunehmen, wonach bei allen Deputationswahlen absolute Stimmen mehrheit, und nur dann erst die relative entscheiden soll, wenn durch die erste und zweite Abstimmung eine absolute Stim menmehrheit nicht erlangt worden ist. Ich ersuche Sie nun, drei Namen auf einen Zettel zu schreiben; dies würden die Namen der ordentlichen Mitglieder des Ausschusses sein. Späterhin werden wir alsdann drei Namen für die Stellver treter aufzuzeichnen haben. (Einsammeln und Auszählen der Stimmzettel.) Es sind 67 Stimmzettel eingegangen und mithin wür den 34 Stimmen die Mehrheit sein. (Nach Auszählung der Stimmzettel.) DaS Resultat ist dieses. Nach Anzeige der Herren Secretaire haben die Abgg. 0. Hertel und v. d. Planitz jeder 54 Stimmen erkalten, der Abg^ Poppe 44, und somit sind diese Herren als Mitglieder des Ausschusses gewählt. Wir kommen nunmehr zur Wahl der drei Stellvertreter. Zuvor bemerke ich, daß die nächsten Stimmen erhalten haben: Abg. Schramm 17, Georgi 8 und v. Polenz und Linke jeder 7 Stimmen. Wir gehen zu der Wahl der Stellvertreter über. Ich ersuche Sie, für dieselben wiederum drei Namen aufzuschreiben, wobei Sie, soweit als thunlich, wenigstens auf ein Kammer- Mitglied, welches in Dresden wohnt, geneigtest Rücksicht nehmen werden. (Nach erfolgter Einsammlung der Stimmzettel.) Es find wieder 67 Stimmzettel eingegangen, mithin er fordert die absolute Majorität wiederum 34 Stimmen. (Nach geschehenem Scrutinium.) Meine Herren! Es find blos zwei Stellvertreter gegen wärtig gewählt, nämlich der Abg. Schramm mit 64 Stim men und der Abg. Georgi mit 40 Stimmen. Die nächsten Stimmen haben erhalten die Abgg. Linke mit 33 und v. Po lenz mit 28 Stimmen. Von den übrigen Stimmen erhiel ten die Abgg. Rittner 8, v. Brescius 7, Wünning 6, Echarti und v. Criegern je 3, Haberkorn, Dehmichen aus Choren und Riedel je 2 und Gätzschmann und v. Berlepsch je I Stimme. Es find, wie ich schon erwähnthabe, dieHerrenAbgg.Schramm und Georgi als Stellvertreter in den Ausschuß gewählt, und es ist nun noch der dritte Stellvertreter zu wählen; es ist da her nur ein Name aufzuschreiben. (Nachdem dies geschehen.) Es sind wieder 67 Stimmzettel eingegangen. (Nach Auszählung derselben.) Es ist der Abg. Linke mit 43 Stimmen als Stellver treter gewählt worden. Der ihm nächstfolgende war der Abg. v. Polenz mit 17 Stimmen. Es ist sonach die Depu tation zusammengesetzt aus den Mitgliedern v. d. Planitz, v. Hertel und Poppe, sowie aus den Stellvertretern Schramm, Georgi und Linke. Es wird nunmehr der Herr Secretaiv Kasten den auf der Tagesordnung stehenden Directorialpor- trag erstatten. Abg. v. Wahle: Herr Präsident, ich bitte um's Wort. Es ist wohl noch eine Wahl vorzunehmen, und zwar in Be zug auf die erste Deputation. Da nämlich der Herr Stell? Vertreter des Herrn Präsidenten in dieselbe gewählt worden ist, so wird nach 8-105 der Landtagsordnung demselben ein Kammermitglied zu substituiren sein, welches dann in die Deputation für ihn eintritt, wenn der Herr Vicepräsident djp Präsidiolfunctionen zu besorgen haben würde. Präsident v. Haase: Es wird dies später auf eine Ta gesordnung kommen; die Sache erschien bis jetzt noch nicht so dringlich. Ich ersuche nun den Herrn Secretair, gefälligst zu dem Vortrage zu verfchrejten. Referent Secretair Kasten: Bevor ich, meine Herren, zu dem Directorialvortrage über die Reclamationsgesuchc des Abg. Fabrikant Webendörfer zu Crimmitzschau und des Abg. Fabrikant Lechla zu Dederon übergehe, halte ich es für meine Schuldigkeit, der geehrten Kammer vorzulragen, welche Mit theilungen der Einweisungscommission, sowie später der Kam mer selbst über die bei Btginn des Landtages noch unbesetzt gewesenen Stellen und über die vorgenommenen Neuwahlen durch das Gesammtministerium gemacht worden sind. Ich erwähne ausdrücklich hierbei, daß die nach §. 24 der Land? tagsordnung noch vorzunchmende collegiale Prüfung der Le« 2*
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