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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Mitth eil ungen über die B erhandln n gen des Landtags. M. Kammer. 16. Dresden, am II. Februar. 1852. Achtzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Hammer am 4. Februar 1852. Inh alt: Registrandenvoxtrag. — Schluß der Berathung des Berichts der - zweiten Deputation über das königliche Decret, die Schlachtsteuer gesetzgebung betr. — Besondere Berathung über §. I. — Be- schluß, diesen Gegenstand der Deputation zur Entwerfung eines . anderen Tarifs zurückzugeben. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret, den Bau eines : neuen Gebäudes für die Entbindungsschule bei der Universität zu Leipzig betr. — Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Grafen von Schall- Riaucour auf Gausig wegen Abänderung einer Bestimmung der §. 59 des Gesetzes vom 6. November 1843, die Grund- und Hhpothekenbücher und das Hyp'othekenwesen betr.— Mündlicher Vortrag von Seiten der üierten Deputation über eine Petition aus Reichenbach bei Königsbrück. —- Aussetzung der Berathung darüber. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 35 Minuten in An wesenheit von 66 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart derHerrenRegierungscommissarien Kühne und Opelt, im Vorlesung des Protokolls, welches ohne Widerspruch geneh migt und von den Abgg. v. Loth und v. d. Planitz mit vollzogen wird. Es erfolgt nun der Vortrag aus der Re- gistrande: (Nr. 176.) Petition der Gemeindevorstände und Anderer zu Groß - und Neu-Burgk rc., Karl Heinrich Julius Kühn und Consorten, um beifällige ständische Entschließung rück- -sichtlich des Baues der Zittau-Neichenberger Eisenbahn. Präsident v. Haase: Das Directorium, meine Herren, MägtJhnen vor, diese Petition, wie dies mit andern gleichen Inhaltes, die hier eingegangen find, der Fall gewesen ist, an -je zweite Deputation zu übergeben; sind Sie damit einver- ,standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 177.) Petition des Stadtrathes und einer Anzahl Einwohner zu Lichtenstein, den Bau des Zwickau-Chemnitzer Eisenbahntractes mit einem Anhaltepunkte in möglichster Nahe von Lichtenstein betreffend. Abg. Schmelzer: Ich bitte ums Wort. Diese Petition ist mir aus meinem Wahlbezirke mit der Bitte um Ueberrei- chung und Bevorwortung zugesendet worden. Da schon viele ii. K. (i. Abonnement.) Petitionen ähnlichen Inhaltes bei der Kammer eingegangen sind, so enthalte ich mich jetzt der weiteren Bevorwortung, um bei der in Aussicht stehenden Berathung jener Petitionen es zu thun. Da ich jedoch mit dem Inhalte dieser Petition durchgehends einverstanden bin, so mache ich sie zu der meini gen und bitte, daß sie an die zweite Deputation zur Begut achtung abgegeben werde. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der zweiten Deputation zur Begutachtung überweisen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Wir wenden uns nun zum Ge genstände der .heutigen' Tagesordnung, zur fortgesetzten Berathung. über die Schlachtsteuergesetzge bung. Ich ersuche den Herrn Referenten, den Rednerstuhl einzunehmen. Ich habe zu bemerken, daß bereits die §. 1, sowie der dazu gehörige Tarif, vorgetragen worden sind, und daß nach der Verhandlung, welche in der letzten Sitzung stattgefunden hat, nunmehr die Amendements zu dieser tz. 1 und dem Tarif einzugeben sind. Einige Amendements sind schon früher eingebracht und liegen bereits vor, nämlich der Riedel'sche und der Naundorfsche Antrag. Der erstere ist be reits unterstützt, der letztere jedoch noch nicht zur Unterstützung gebracht worden. Anlangend den Gang der Verhandlung? so geht meine Ansicht dahin, daß sämmtliche Amendements, welche eingebracht werden, zuvörderst von den Antragstellern möglichst ausführlich motivirt werden und daß dann die Un- tcrstützungsfrage darauf erfolge. Diejenigen Amendements, welche unterstützt worden sind, würden dann zur Discussion kommen, jedoch die Abstimmung darüber ausgesetzt bleiben, indem dieselben zuvor an die Deputation zurückzugeben wä ren, damit, diese prüfe und in Erwägung ziehe, inwiefern sie dieselben bevorworten und als annehmbar empfehlen könne oder nicht. Wir befinden uns nämlich in der eigenthümlichcn Lage, daß wir nach dem Deputationsberichte durch die fest zustellenden Tarifsätze das Postulat aufzubringen haben.. Es darf also durch die Amendements die verlangte Summe selbst wenigstens in erheblicher Maaße nicht vermindert werden, sondern es bleibt uns nur die Füglichkeit, auf die eine oder pudere Weise die Steuersätze anders zu repartiren, und zwar, wie erwähnt, mit der Beschränkung, daß dadurch die auf die Schlachtsteuer gewiesene Annahme-Summe dieselbe bleibe oder doch wesentlich nicht vermindert werde. Ich ersuche also 42
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