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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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260 ziehung hat der Antragsteller angegeben, daß gegen die Vore schläge der Majorität sich durch diese Sätze ein Minus von 8321 Thlr. 5 Ngr. ergeben würde, daß aber diese Steuer, wenn sie nach seinen Sätzen erhoben würde, immer noch 2928 Thaler mehr Ertrag geben würde, als die zeitherige, vorausgesetzt, daß wirklich so vielLhiere geschlachtet werden, wie nach den statistischen Mittheilungen von 1851 angegeben ist. Das Amendement hat nach meinem Dafürhalten we nigstens die Vorzüge, daß es die Steuer für Schweine, wenn nur einzeln geschlachtet wird, erleichtert, und auch die erhöhte Steuer für Kühe, Jungvieh und Saamenrinder beim Haus schlachten nicht in der Höhe anerkennt, als von der Majori tät der- Deputation vorgeschlagen worden ist. Ich übergebe dieses Amendement dem Herrn Präsidenten und ersuche ihn, dasselbe zur Unterstützung zu bringen. Präsident v. Haase: Unterstützt die Kammer diesen eben vernommenen Antrag? — Nicht hinreichend. Präsident v. Haase: Der Abg. Riedel hat das Wort. > Abg. Riedel: Ich habe zwar diesen Antrag unterstützt, ich habe es aber keineswegs in der Absicht gethan, dafür zu stimmen, sondern nur um dagegen zu sprechen, dazu ist er aber nicht hinreichend unterstützt. Meine Herren, die Ansichten, welche ich seit der gestrigen Verhandlung in dieser Beziehung vernommen habe, daß die Steuersätze nach großen, Mittlern und kleinen Städten geregelt werden müßten, halte ich nicht für die richtigen, denen stimme ich nicht bei. Nehmen Sie den Fall an, es würde das Princip des Amendements erreicht, es ginge durch, daß für Dresden und Leipzig höhere Sätze, für die mittleren Städte etwas niederere, und für die kleinen Städte noch niedrigere Sätze festgestellt würden, so lassen Sie in einer kleinen oder mittleren Stadt nur ei nen recht wohl habenden Fleischer wohnen, der in der ganzen Umgegend nur großes Vieh zusammen kauft, wie sollen da die andern, die weniger, bemittelten Fleischer, die nur kleines Vieh kaufen, mit diesem concuriren, wenn gleiche Steuersätze festgestellt sind? Dadurch wird das Bedenken, was in mir rege gewor den ist, nicht beseitigt, sondern noch mehr begründet, denn da durch werden die-kleinen Landwirthe erst recht gedrückt. Ich habe gestern den Antrag gestellt, daß der Gegenstand nach der allgemeinen Debatte wieder an die Deputation zurückgegeben werde , ich habe mich aber der Ansicht mehrerer Deputations mitglieder und des Herrn Präsidenten gefügt und denselben aufgespart bis heute bei Bedachung der K. 1, und wünsche, daß er nunmehr zur.Abstimmung komme, denn Tarifsätze aufzustellen', habe ich schon gestern erklärt, das will ich nicht thun, das überlasse ich der Deputation. Es wird der Deputa tion viel lei chter werden. Denn stellen.wiryeuteTarifsatzeauf, so haben wir keine speciellen Unterlagen und können keine Be rechnung arssstellen, ob .das, was einkommen soll, dabei ein- kommtodernicht und ob nicht ein Verlust für die,Staatskasse: daraus entsteht. Und der Staatskasse soll doch nichts entzogen werden; es wird der Deputation leichter werden, diese Verhält nisse festzustellen. Ich wünsche nur, daß wenigstens beinr, Bankschlachteß zwei Steuersätze angenommen werden. Ich will dazu nur so viel bemerken, daß dies der Deputation auch nicht schwer werden wird, daß dadurch ein Ausfall für die Staatskasse gewiß nicht herbeigeführt werden wird. Denn wenn man bei den Ochsen den niedrigem Satz bis zu Transport 240,713 Thlr. —Ngr. 89,946 Stück Schweine . . . ä 1 Thlr. 10 Ngr. . 119,928 - — - 128,661 - Kälber. ... ä— - 10 - . 42,887 - — - 83,137 - Schöpse . . . ä— - 8 - . 22,169 - 26 - plus. 16,320 Thlr. 10 Ngr. minus. 1,677 Thlr. — Ngr. 5,542 - 14 « Summe 425,697 Thlr. 26 Ngr. 16,320 Thlr. 10 Ngr. 7,219 Thlr. 14 Ngr. ll. Hausschlachten. 516 Stück Ochsen. . . . 9,797 - Kühe, Jungvieh Samenrinder w. . 150,694 - Schweine, so nur ei ¬ nes geschlachrei wird 92,383 - dergl., so mehrere geschlachtetwerden 17,983 - Kalber.... 14,493 - Schöpse . . . ü3Thlr. — Ngr. . 1,548 Thlr. - Ngr. — — 516 - — - ü 1 - 15 - . 14,695 - 15 - —— 3,265 - 20 - /' ü- - 12;-- . 62,789 - 5 - ^12,557 - 25 -- ä- - 15 - . 46,191 - 15 - , > 3 - 6 - . 3,596 - 18 - — — —"» « 599 - 13 s ä- - 4 - . 1,932 - 12 483 - 3 -r Summe 130,753 Thlr. 5 Ngr. 17,422 Thlr. 1 Ngr. Summa Summarum 556,451 Thlr. INgr. 16,320 Thlr. 10 Ngr. 24,641 Thlr. 15 Ngw Bleibt minus 8321 Thlr. 5 Ngr. Dies minus auszugleichen bleibt von dem Ueberschusse an 11,249 Thlr. 6 Ngr., welchen die Deputation nach der Regierungsvorlage hüt, immer noch die Summe von 2928 Thlr. 1 Ngr., und Lazu noch die nun übrigen 4000 Thlr. Regiekosten."
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