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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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M itth e Nun g en über die Verhandlung en des Landtags. N. Kammer. 18. Dresden, am 15. Februar. 1852. Zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Februar 1852. In h al t: Registrandenvortrag. — Nachträgliches Entschuldigungsgesuch. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation, das Ausgabebudget und zwar Abtheilung v., das Departement des Innern betr. — Besondere Berathung uud Beschlußfassung überPos. 22b.—22o. — Berathung über Pos. 23a. und Be schlußfassung, die Abstimmung darüber auszusetzen bis nach Be gutachtung des v.Nostitz'schen Antrags.—Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 23b. I. — Schlußabstimmung über Pos. 23 b. I. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 25 Minuten in Anwesen heit des Herrn Staatsministers v. Friesen und in Gegen wart von 69 Kammermitgliedcrn mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Scheibner aufgenommenen Protocolls, welches ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. Lincke und Poppe mit vollzogen wird. Hierauf folgt der Vortrag aus der Hauptregistrande. (Nr. 191.) Der Pastor Ist. Volbeding zu Schönefeld bei Leipzig überreicht 75 Exemplare des 5. Jahresberichtes über den in dortiger Parochie bestehenden Verein zu „Rath und Lhat". Präsident v. Haase: Die Exemplare sind bereits ver teilt worden. (Nr. 192.) Petition mehrerer Schankwirthe, Hermann Schubert in Rothenkirchen und Consorten, um gänzliche Auf hebung des durch das Gesetz vom 14. November 1848 einge führten Vereinsrechtes. Präsident 0. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Noch habe ich Ihnen, meine Herren, mitzutheilen, daß der Herr Abg. Oehmichen aus Choren wegen seines gestrigen Außenbleibens in Folge von dringenden Abhaltungen sich entschuldigt hat. Wir gehen nun über auf die Tagesordnung, -ie Fortsetzung der Berathung des Berichts unserer zwei- j II. K. (I. Abonnement.) tcn Deputation, das Ausgahebudget des Departements des Innern betreffend. ' Referent Abg. Rittner: Die. Motiven zum ,Decret enthalten keinen näheren Ausweis; wix können daher sogleich zum Verlesen des Berichts übergehen. -Dieser lautet: Pos. 22b. Für die Landbeschälanstalt. Für die vorige Finanzperiode war postulirt: 20,733 Lhlr. normalmäßig, 67 - transitorisch. 20,800 Lhlr. in Summe, gegenwärtig wird gefordert: 20,740 Lhlr. normalmäßig, 60 - transitorisch, 20,800 Lhlr. in Summe. Diese Summen sind sich gleich, auch der Specialetat ist ganz derselbe, mit der geringen Abänderung, daß der transito rische Etat um 7 Lhlr. durch Wegfall von Agiovergütung, und Abrundung der Summe sich gemindert hat, welcher Be trag dem Normaletat zugewachsen ist. Die Zweckmäßigkeit der Anstalt ist wiederholt besprochen und hinlänglich bekannt. Die bei der letzten Berathung dieses Gegenstandes zur Kenntniß der Kammer gekommene Erhöhung des Sprung geldes ist mit dem 1. Januar 1852 ins Leben getreten, und dürfte wohl erst der Erfolg dieser Maaßregel abzuwarten sein, ehe in dieser Richtung weitere Veränderungen vorzunehmen sind. Die Beilage sub V *) giebt eine kurze Ueberst'cht der Er gebnisse der Anstalt im ganzen Lande. Die Deputation empfiehlt: die Bewilligung von Pos. 22 b. mit 20,800 Thlrn. incl. 60 Thlr. transitorisch. Abg. Riedel: Ich muß mir hier eineAnfrage erlauben. Es ist doch auf dem letzten Landtage das Sprunggeld von 10 Ngr. auf 1 Thlr. erhöht worden. In der Regierungs vorlage ist aber davon gar nichts gesagt. Im Bericht heißt es, daß der Erfolg dieser Maaßregel wohl erst abzuwarten sein dürfte, allein man sollte glauben, daß doch wohl schon in der gegenwärtigen Finanzperiode hätte darauf Rücksicht ge nommen werden können, man hätte das Postulat wohl können um einige tausend Lhaler kürzen und diese nur even- *) S. diese Beilage am Schluffe dieser Nummer. 51
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