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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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in dieser Ängelegenheit? — Ich,ersuche nunmehr den Herrn Referenten, denAntrag des Directoriums nochmals zu geben. An und für sich habe ich gegen den Antrag des Abg. Georgi nichts einzuwenden, doch dürften die Fragen über diesen An trag und über den Vorschlag des Directoriums zu trennen sein. Beide sind von einander verschieden. Sollen die Acten nicht eingesehen werden, so kann auch nicht wohl ein Beschluß dahin gefaßt werden, dem Reclamanten eine Frist zu setzen, die Bescheinigung seiner Behinderungsgründe bei zubringen. Ich glaube also, es ist der Antrag des Direkto riums von dem Anträge des Abg. Georgi zu trennen und beide Anträge sind als selbstständige zum Beschlüsse zu brin gen, oder der Georgische Antrag als eventueller mit dem des Directoriums zu verbinden. Vicepräsident v. Criegertt: Ich habe doch dagegen zu bemerken, daß sich beide Anträge recht wohl verbinden lassen. Ich habe wenigstens geglaubt, daß dies möglich wäre, sonst würde ich den neuen Antrag nicht unterstützt haben. Ich geihe zu, es erledigt sich eine Frage durch die andere; aber eben weil dann, wenn der Abg. Lechla gegründete Entschul digungen vorbringt, die Erörterung der Principfrage zur Erledigung gelangt, so ist es auch nicht unzweckmäßig, gleich zeitig nach beiden Richtungen hin Ermittelungen eintreten zu lassem Es würde dadurch Zeit gewonnen, weil eventuell zu gleich geprüft werden kann, ob die Bescheinigung in Ord nung sei oder nicht. Das scheint mir der Sinn des Antrags des Abg. Georgi zu sein, aus diesem Grunde habe ich ihn unterstützt, und ich glaube, daß beide Anträge neben einander bestehen können. Abg, Georgi: Der Herr Viceprasident hat mich ganz richtig verstanden; in diesem Sinne habe ich meinen Antrag gemeint. Ergäbe sich ja aus den Wahlacten, daß das Di- rectorium der Kammer anzeigenFönne, es bestehe nach seiner Ansicht die Wahl des Abg. Claus, so würde Abg. Lechla höch stens etwas bescheinigt haben, was er nun nicht zu beschei nigen braucht. Das ist aber sehr unwahrscheinlich, und so liegt es im Interesse des Wahlbezirks und der Kammer, daß Herr Lechla sofort aufgefordert werde, seine Abhaltungs gründe zu bescheinigen. Präsident v. Haase: Ich bitte den Abg. Georgi, sei nen Antrag schriftlich einzureichen, um. ihn mit dem Anträge des Directoriums zu verbinden. — Meine Herren, der An trag des Directoriums ging einfach dahin, die Kammer möge beschließen, vor allen Dingen die Acten, die auf die Wahl des Abg. Lechla Bezug haben, von der hohen Regierung sich zur Einsicht zu erbitten. Dazu ist nun noch eventuell ein Antrag gestellt worden vom Abg. Georgi, welcher dahin geht, daß neben dem Anträge des Directoriums noch von der Kam mer beschlossen werde, dem Abg.Lechla durch das Direktorium eine kurze Frist zu Bescheinigung seiner Behinderungsgründe zu stellen. Es hat also, was ich hiermit zu erklären für nö- thig erachte, der Antrag des Abg. Georgi den Zweck, daß, wenn die Acten vom Direktorium eingesehen worden, deshalb nicht noch einmal Vortrag bei der Kammer erfolge, sondern, wenn das Direktorium aus den Acten nunmehr das Nöthige ersehen, nach Befinden dem Reklamanten eine Frist zur Be scheinigung setze. Der vorliegende Antrag lautet dahin: „Die Wahlakten von der Regierung zu erbitten und dem Abg.Lechla durch dasDirectorium eine kurze Frist zur Bescheinigung seiner Behinde rungsgründe zu stellen." Ist die Kammer hiermit einverstanden und faßt sie in dieser Weise Beschluß? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Meine Herren, es ist dadurch die heutige Tagesordnung für die öffentliche Sitzung erschöpft. Wir gehen nunmehr über zu der heute besprochenen nicht öffentlichen Sitzung. Die öffentliche Sitzung ist aufgeho ben. Ich ersuche, die Galerien zu verlassen. ' Ende der öffentlichen Sitzung 12 Uhr 35 Minuten. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von E. G. Teribuer. Letzte Msendung zur Post: den 18. December 1851.
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