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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-17
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Laufe der Zelt den von uns angedeuteten Zweck zu erreichen. MeineHerrenl Es ist aus zuverlässigen Nachrichten bekannt, daß vorzüglich in Südaustralien, wo man noch meist ganz andere Akquisitionen hinsichtlich der edlen Metalle erwarten kann, die Arbeitskräfte in so geringem Maaße vorhanden sind, daß sich die Störungen in allen Verkehrsverhältniffen, die sich bereits in Californien gezeigt haben, dort in noch viel größerer und umfänglicherer Weise Herausstellen. Die Regie rung Englands, die, wenn ich es auch nicht als eine erfreu liche Erscheinung unserer Zeit betrachten mag, so außerordent lich viel Sympathien für politische Verbrecher und für solche zu haben scheint, die mehr oder weniger auf dem Continente glücklicherWeise ihr Glück nichtmehr machen, würde vielleicht konsequenter Weise nach unsererAbsicht die Hand dazu bieten; und wenn auch die ganze Maaßregel der Staatscasse einen nicht unbedeutenden Betrag kosten würde, so ist erdoch jeden falls ein viel geringerer, als wir ihn jetzt schon haben und im Laufe der Zeit noch werden bewilligen müssen. Dabei hat uns aber auch die Ansicht geleitet, daß es wohl in Frage kommen könne, ob so manche vondenen, diesichjetztinunseren Strafanstalten befinden, wenn die angeregte Uebersiedelung «inträte, nicht vielleicht als Menschen besser würden, als es so zu erwarten ist, daß sich aber auch Gelegenheit bieten dürste, daß wir Manchen, der vorzüglich die Reise nach Südaustra lien antritt, der schon mit der Hin- und Herreise einen Auf enthalt von circa 9 Monaten verursacht, in einer Weise placirten, daß dessen Rückkehr kaum zu erwarten ist. Dies sind die Motiven gewesen, meine Herren, die die Deputation veranlaßt haben, den Antrag zu stellen. Er ist aus derUeber- zeugung hervorgegangen, die Möglichkeit zu bieten, nicht allein uns in finanzieller, sondern auch in der Rücksicht nütz lich zu werden, daß wir dadurch so Mancher uns entschlagen können, die früher oder später uns nicht sehr willkommene Gäste im Staat und in der Familie sein werden. Lheilt die Kammer diese Ansicht nicht und findet die hohe Staats regierung in dem Anträge selbst ein Bedenken, das ich für meinen Theil keineswegs auffinden kann, so werde ich, und ich glaube mich nicht zu irren, wenn ich es ausspreche, es wer den auch meine geehrten Herren Collegen in der Deputation auf die Festhaltung des Antrages keinen zu großen Werth legen. Abg. Riedel: Mich hat anfänglich der Antrag der Deputation auch angesprochen, allein es war auch sofort ein Bedenken in mir rege, indem ich eine Marschroute, wo es zu gehen sollte mit dem Verbrecher, die ich im Auge habe, dabei nicht vvrgezeichnet fand und eine fremde Regierung wohl Menschen nicht aufnehmen wird, vondenen wir wünschen, daßunserLand davon befreitwerden möchte. MeineBedenken haben sich auch durch die Rede des Herrn Staatsministers völlig begründet. Ich wünsche auch, daß solche Verbrecher, daß Menschen, die als Verbrecher betrachtet werden können And die ihren Nebenmcnschen schädlich und gefährlich sind, aus dem Lande geschafft werden möchten. Mir wäre die Strafe, es möchte hingehen, wohin es immer wollte, für solche nie zu hart; denn ich habe die Erfahrung gemacht, daß im vergangenen Frühjahre einige solche Sträflinge aus einer Anstalt entlassen worden sind, sei es darum, um die Plätze zu raumen, oder daß man wirklich geglaubt hat, sie haben sich gebessert oder werden sich bessern — ich weiß es nicht l — leider ist das Letztere nicht in Erfüllung gegangen. Es ver gingen kaum zwei Monate, so saßen sie wieder im Kasten und sahen der Hoffnung, wieder in die Versorgungsanstalt zurückgeschickt zu werden, entgegen, denn für solche Leute ist es keine Strafanstalt, sondern blos eine Versorgungsanstalt. Es hat mich gefreut, vom Herrn Staatsminister zu hören, daß die Strafen für politische Verbrechen bedeutend gemin dert worden sind, und ich muß den Wunsch aussprechen, daß man hierin noch weiter gehen möge. Man entlasse die jenigen, die sich vielleicht ehrlich und redlich im Lande nähren, die ihre Nebenmenschen nicht zu fürchten haben, die sich auch vielleicht aus freiem Willen ein Asyl in anderen Ländern selbst suchen werden, wenn sieblos unter der Bedingung entlassen werden sollten, ohne der Staatskasse zur Last zu fallen. Wir haben dann weiter nichts zu fürchten. Ich bin insoweit mit dem geehrten Vorredner einverstanden, wenn ich ihn recht verstanden habe, daß dieser Antrag nichtdahin gehen soll, daß wegen Solchen, die wegen politischer Vergehen bestraft worden, mir den Negierungen von Rußland oder Frankreich ein Übereinkommen deshalb getroffen werde. Abg. v. Po lenz: Nur noch eine einzige Bemerkung will ich mir erlauben. Bekanntlich ist England das Land, wo das Deportationssystem der Verbrecher im weitesten Sinne zur Anwendung kam; aber es hat sich doch auch in neuerer Zeit gefunden, daß mit diesem Systeme allein nicht durchzukommen ist. Es sind neuerdings Zellengefängnisse gebaut worden, wo man die Verbrecher einsperrt, um daselbst einen Lheil der Strafe abzusitzen. Erst alsdann hat matt sie nach Australien, wo der Hauptdeportakionsort ist, depor tier. Man ist auf die Klagen der dortigen Ansiedler auf merksam geworden und hat sich überzeugen müssen, daß die unmittelbare Deportation der Verbrecher nur nachtheilig für die. Ansiedelungen selbst sei. Es sind seitdem bedeutende Kosten auf die Vermehrung und Erweiterung der Landes gefängnisse verwendet worden, dte mattgewiß gescheut haben würde, wenn nicht die Erfahrung vorgelegen hätte, daß die Deportation, im Allgemeinen und anfänglich sogleich bei dem Verbrecher angewendet, im Ganzen Nachtheile gebracht habe. Abg. Georgi: Meine Herren! Der Bericht Ihrer Deputation gibt Zeugniß davon, daß sie vor einer sehr schwierigen Frage stand. Auf der einen Seite mußte der Wunsch, nach und nach die großen Summen, welche diese Postulats erfordern, zu vermindern oder doch wenigstens einem fortwährenden Ansteigen vorzubeugen, dringend in der Deputation vorherrschen; auf der andern Seite konnte sie
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