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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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gl Pensionsgesetzes vom 17. December 1837 betreffend. Zwar liegt noch ein Bericht der zweiten Deputation über das aller höchste Decret, einige Abänderungen bei der Gewerbe- und Personalfteuer betreffend, vor, welcher früher als jener aus gegeben worden ist; allein da der Herr Referent in dieser Sache erst den 1. oder 2. Januar hier eintreffen dürfte, so habe ich zunächst den gedachten Bericht der ersten Deputa tion auf die Tagesordnung gesetzt. Ich schließe nunmehr diese Sitzung, meine Herren, und ersuche Sie, nur noch wenige Augenblicke zu einer Prrvatbesprechung hier zu ver weilen. Die öffentliche Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung gegen U12 Uhr. Sechste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 2. Januar 1852. Inhalt: Registranvenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Berathung des Be richts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Abände rung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Pensionen der Militairpersonen und deren Hinterlassenen vom 17. December 1837 betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Bera- ihung über §. 1 und 2. — Beschluß, den von der Staatsregie rung gemachten Vorschlag zu §. 2 der Deputation zu anderweiter Borberathung zu überweisen. — Besondere Berathung und Be schlußfassung über ß. 3 bis 21. Die Sitzung beginnt nach U11 Uhr mit Vorlesung des -über die letzte Sitzung durch Secretair Abg. Scheibner aufgenommenen Protokolls in Anwesenheit der Staats^ Minister Behr, Rabenhorst und des königl. Commissars Richter, sowie in Gegenwart von 58 Kammermitgliedern. Präsident 0. Haase: Wenn Niemand gegen den Inhalt des eben vorgetragenen Protokolls Etwas zu bemerken hat, so ersuche ich die Herren Abgg. Thiersch und Käferstein, an welche die Reihe zu unterzeichnen steht, das Protokoll mit mir zu unterschreiben. <Dies geschieht und es erfolgt nun der Vortrag aus der Hauptregistrande.) (Nr. 53.) Petition der Fleischhauerinnung zu Freiberg, die Verminderung der Schlachtsteuer und Vereinfachung der Regiemaaßregeln betreffend. Präsident v. Haase: Wie Sie wissen, meine Herren, liegt uns ein Gesetzentwurf vor, welcher die Schlachtsteuer betrifft; Sie werden sich auch erinnern, daß dieser Gesetzent wurf an die zweite Deputation abgegeben worden ist. Es wird also auch diese Petition dahin zu verweisen sein. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 54.) Petition des Grafen v. Schall-Riaucour auf Gausig wegen Abänderung der §. 59 des Gesetzes vom L, November 1H43, die Grund- und Hypothekenbücher rc. betreffend, rücksichtlich der Bestimmungen über Grundstücks abtrennungen. Präsident v. Haase: Der Abg. v. Brescius hat das- Wort. Abg. v. Brescius: Es ist mir diese Petition zur Ueberreichung und Bevorwortung bei der hohen Kammer übergeben worden; ich behalte mir vor, später näher darauf einzugehen. Präsident 0. Haase: Will die Kammer die eben er wähnte Petition an die vierte Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 55.) Der Abg. Wünning bittet um weiteren Ur laub auf 3 Wochen, vom 2. Januar an. Präsident v. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Noch habe ich der verehrten Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Döhler vor einigen Tagen bei mir für den 30. und 31. December, sowie für den 1. d. M. Urlaub nachgesucht hat, und daß ich ihm diesen in der Voraussetzung, daß die Kammer dies genehmigen werde, ertheilt habe. Wir gehen nun über auf den Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung, auf den Vortrag des Berichtes der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Pensionen der Militairpersonen u. s. w. betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, gefälligst die Nednerbühne zu betreten. Referent Abg. Anton: Das an die Ständeverfamm- lung gelangte allerhöchste Decret in Bezug auf den eben er wähnten Gesetzentwurf lautet folgendermaaßen: Se. KöniglicheMajeftät lassen den getreuen Stän den in den Beilagen einen Gesetzentwurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Mili- tairpensionsgefetzes vom 17. December 1837 bei treffend, . . i , > 5*
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