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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Präsident v. Haase: Würde unbezweifelt an die dritte Deputation abzugeben sein. Sind Sie derselben Ansicht? — Einstimmig Za. (Nr. 393.) Gesuch Christian Carl Spörl's und Genös sen zu Gera und Saalburg wegen Ueberlassung eines Theils einer ihnen angeblich zugehörig gewesenen, dem königl. sächs. Staatsfl'scus als bvnmn vaoaas zugesprochenen Erbschaft. Präsident v. Hause: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 394.) Bericht der dritten Deputation über das Gesuch des Abg. Oehmkchen auf Choren in Betreff der Abän derung der Verordnung vom I. Marz 1841, baupolizeiliche Maaßregeln bei Feuersgefahr für das platte Land betreffend. Präsident v. Haase: Es wird dieserBericht, da er eine Sache behandelt, welche allerdings von Wichtigkeit und In teresse namentlich für das Land ist, gedruckt werden und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen gelangen. Dies wa ren sämmtliche Nummern. Es haben noch um Urlaub gebe ten der Abg. Götze auf heute und morgen und der Abg.Mogk für heute. Dem Abg. Mogk ist derselbe bereits von mir er- cheilt worden. Bewilligt die Kammer den von dem Abg. Götze nachgesuchten Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Wir können nun übergehen zur Tagesordnung, auf den Vortrag des Berichts über das Militairbudget, inso weit dieser noch nicht berathen ist. Referent Abg. v° d. Planitz: Wir sind in der gestrigen Sitzung bis zu Pos. 45 gelangt. Pos. 45. Militair-Oberbauamt. Die letzte Bewilligung dieser Position betrug: 19,688 Thlr. etatmäßig und 28 - transitorisch. Gegenwärtig werden: 600 Thlr. Gehalt und Quartiergeld des Militair-Ober- bauamtscassirers und 168 - Gehalt des Assistenten desselben, sowie 24,000 - zu Bestreitung des Aufwandes bei kleinen Neu ¬ bauen, sowie der Reparatur - und Unterhal tungskosten bei sammtlichen Militairgebauden, ingleichen zu Unterhaltung der Feuerlöschge- räthschaften mit Einschluß von 1200 Thlr. zu Unterhaltung der Militair - Magazingebäude und3500 Thlr. für sämmtliche Casernengebäude zu Dresden gefordert. Die Erhöhung besteht in 200 Thlr., um welche der Ge halt desCassirers vermehrt werden soll und in 4980 Thlr-, welche für den allgemeinen Baufond mehr postulirt sind. Die Regierung rechtfertigt die erste Erhöhung mit der Rücksicht, welche auf einen Beamten zu nehmen fei, der einer so ansehnlichen Cassenverwaltung, verbunden mit einem schwierigen Rechnungswerks und bedeutender Verantwort-^ lichkeit, vorzustehen habe. Auch habe man im Allgemeinen bei andern Verwaltungszweigen die Stellung der Caffen- beamten verbessert. . Für die zweite führte man an, daß nicht allein die Caser nengebäude, sondern auch die Baulichkeiten der Festung Kö nigstein einen höhern Aufwand erheischten. Die Deputation erhielt zu näherer Begründung dieser Erhöhungen einen Nachweis der in der letzten Finanzperiode von dem Baufond bestrittenen Reparaturen und kleineren Neubauten, welcher die Verwendung einer Summe von 60,277 Thlr. 9 Ngr. 9 Pf., mithin ein§ Ueberschreitung der bewilligten Summe, nach wies. Die Deputation fand ferner, auf das Bedürfniß früherer Finanzperioden zurückgehend, daß bei dieser Position niemals eine einigermaaßen erhebliche Ersparniß stattgefun den hat, vielmehr ist die Bewilligung in der Finanzperiode 1840/42 bereits um 2600 Thlr. überschritten worden, wie aus dem Rechenschaftsberichte jenerFinanzperiode (s. Landtagsacten v. Jahre 1845/46 1. Abthl. 1. Bd. S. 383) zu ersehen ist. Sie glaubte daher, da ihr die Nothwendigkeit mehrer Reparaturen an den Gebäuden der Festung König stein nachgewiesen worden war, die Erhöhung der für das Militairbauwesen geforderten Summen wenigstens für die nächste Finanzperiode als nothwendkg ansehen zu müssen und sieht sich daher genöthigt, die Bewilligung der Pos. 45 mit 24,768 Thlr. etatmäßig und 5 - transitorisch der Kammer zu empfehlen. Präsidentv. Haase: Wünscht Jemand das Wort? Abg. Käfer st ein: Ich wollte mir doch an den geehrten Herrn Referenten eine Frage specieller Art erlauben; nämlich ich zweifle nicht an der Nützlichkeit und Nothwendigkeit dieser beabsichtigten Bauten und Reparaturen, allein ich glaube, es würde doch vielleicht gut sein, wenn wir über diese Gegen stände einen näheren Bericht erwarten dürften, und ich frage demnach an, ob die hohe Staatsregierung bei Ermittelung dieser Bauten vielleicht einen technischen Beamten zu Rathe gezogen hat, der über den Aufwand specieller Art uns etwas Aufschluß geben könnte. Es würde dadurch dem Uebel vor gebeugt, daß hie und da am Ende ein Mehraufwand erwächst, den man sich zuvor nicht gedacht hatte. Ich erlaube mir da her an den Herrn Referenten die Anfrage, wie es sich mit diesen speciellen Bauten verhält. Referent Abg. v. d. Planitz: Ich muß dem geehrten Herrn Abgeordneten hierauf erwiedern, daß das postulirte Geld keineswegs unbedingt verausgabt werden muß; es ist vielmehr eine der Regierung zur Disposition gestellte Summe, worüber sie Berechnung abzulegen hat. Die Regierung hat die Verpflichtung, mit diesem Gelbe den Bauaufwand und die Reparaturen der militairsiscalischen Gebäude zu bestreiten. Der Rechenschaftsbericht hat nachgewiesen, daß die Summe, schon seitdem wir das Militairbudget bewilligt haben, immer nur sehr knapp ausgereicht hat und daß niemals eine große Ersparniß dabei sich hat bewirken lassen. Ja es hat sogar in der Finanzperiode von 1840/42, wo eine Erweiterung des.
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