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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M 56 Dresden, am 8. Juni. 1852 Sechsundfünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 21. Mai 1852. Inhalt: Registrandenvoruaq. — Vortrag und Genehmigung ständischer Schriften: a) die Cquipirungsbeihülfen rc. betr., Ir) die Petition des kaufmännischen Vereins zu Chemnitz, Errichtung von Han delsgerichten, sowie Erlassung eines Gesetzes über Muster-und Markenschutz betr. — Mündlicher Vortrag von Seiten der drit ten Deputation, Differenzpunkte hinsichtlich ver Berathung über die um Beförderung der Sittlichkeit rc. eiugegangenen Petitionen betr. — Beschlußfassung. — Vortrag und Genehmigung der hierauf bezüglichen ständischen Schrift. — Beschluß, dem Di rektorium Vollmacht zu gebe«, die noch zu erlassenden ständischen Schriften abzufassen. — Vortrag vvn Seiten der vierten Depu tation über die Petition Spörl's rc. — Beschlußfassung. — Des gleichen über die Petition Eckert's, die Aufhebung des Freimau rerordens betr. — Beschlußfassung. — Mündlicher Vortrag von Seilender ersten Devutation, die Resultate des Vereinigungs verfahrens hinsichtlich der Berathung über den Gesetzentwurf, die Militairpflicht rc. betr. — Beschlußfassung. —> Vortrag und Genehmigung der hierauf bezüglichen ständischen Schrift. — Schlußrede des Präsidenten v. Schönfels, des Vicepräsidenten Gottschald, Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann und des Staatsministers v. Beust— Schluß der letzten Sitzung. Die Sitzung beginnt 7 Uhr 27 Minuten in Gegenwart der Staatsminister v. Beust, BehrundRabenhvrst, so wie in Anwesenheit von 29 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Auf derRegistrande befindet sich eine Nummer. (Nr. 343.) Allerhöchstes Decret vom 19. Mai 1852, die allerhöchsten Entschließungen auf die ständische Schrift über das ordentliche und außerordentliche Staatsbudget be treffend. Präsident v. Schönfels: Dieses allerhöchste Decret wird vorzulesen sein und dann ist dasselbe zu den Acten zu nehmen. Ich werde den Herrn Secretair Starke ersuchen, die Vorlesung zu bewirken. (Geschieht.) Es wird nun dieses allerhöchste Decret, wie schon er wähnt, zu den Acten zu nehmen sein. Wir werden nun über- (4. hlvormement.) gehen zu dem Vortrage einiger ständischer Schriften. Zu nächst würde ich Herrn v. Römer zu ersuchen haben, die Schrift über die Equipirungsgelder vorzutragen. Referent v. Römer: Die ständische Schrift über das allerhöchste Decret vom 11. December 1851 lautet folgender- maaßen: (Wird vorgelesen.) In der zweiten Kammer ist diese Schrift bereits ge nehmigt. Präsident v.Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung der soeben vorgeleseven Schrift eine Erinnerung zu machen hat, so erkläre ich dieselbe für genehmigt und sie wird, da sie bereits die Genehmigung der zweiten Kammer gefun den hat, in dieser Maaße abgelassen werden. Ich würde nun Herrn Bürgermeister Müller ersuchen, uns die ständische Schrift über die Petition des kaufmännischen Vereins zu Chemnitz vorzutragen. Referent Bürgermeister Müller: Diese ständische Schrift, die Petition des kaufmännischen Vereins zu Chem nitz um Errichtung von Handels- und Fabrikgerichten und Er lassung eines Gesetzes über Muster- und Markenschutz, lautet folgendermaaßen: (Wird vorgelesen.) Diese ständische Schrift ist in der zweiten Kammer ange fertigt, vorgelesen und genehmigt worden. Die dritte Depu tation der ersten Kammer hat die ständische Schrift geprüft und hat zwar die darin ausgesprochene Motivirung nicht ganz mit ihren Ansichten vercinbarlich gefunden, sie glaubt jedoch, daß darauf weniger ankommt, weil der in unserer Kammer gefaßte Beschluß wörtlich inserirt worden ist und daher .ein Mißverstandniß nicht auftauchcn kann. Die dritte Deputation räth Ihnen daher an, die ständische Schrift in dieser Fassung zu genehmigen. Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand Etwas ge gen die soeben verlesene ständische Schrift einwendet, so er kläre ich sie für genehmigt und da, wie schon der Herr Referent erwähnt hat, dieselbe in der zweiten Kammer genehmigt ist, so wird sie in dieser Maaße abgelaffen werden. Ich würde nunHerrn Bürgermeister Müller ersuchen, einen anderweiten mündlichen Vortrag zu erstatten über mehrere Petitionen, die Beförderung der Sittlichkeit anlangend. Ich bemerke jedoch, daß Herr Bürgermeister Müller nicht eigentlich Refe rent in dieser Angelegenheit ist, sondern Herr v. Heynitz- 15S
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