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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 11. Dresden, am 2. Februar. 18^2» Elfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 30. Januar 1852. Inhalt: Bemerkung zum Protocoll. — Aussetzung der Genehmigung dessel ben. — Vortrag von Seiten der ersten Deputation und Bei tritt zum Beschluß der zweiten Kammer, die §. 161 der Landtags ordnung betr. — Vortrag und Genehmigung der diesen Gegen stand betreffenden ständischen Schrift.—Registrandenvortrag.— Berathung des Berichts der ersten Deputation, die Abänderung einiger Bestimmungen des Militairpensionsgesetzes vom 17. De- cember 1837 betr. — Allgemeine Berathung. —> Besondere Be rathung und Beschlußfassung über §. 1—2l. —> Schluß abstimmung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über das AusgabebudgetAbtheilungL., den Bauetat betr. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 85. (Un- rerpostlion l—9.) — Genehmigung des Protokolls der vorher gehenden Sitzung. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 33 Minuten in Gegenwart der Herren Staatsminister Behr und Nabenhorst und des Herrn Regierungscommissars Richter, sowie in Anwe senheit von 34 Kammermitgliedern mit dem Bortrage des vom Secretair Starke über die letzte Sitzung niedergeschrie benen Protokolls. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung etwas zu bemerken hat.... Graf Hohenthal-Königsbrück: Da der Herr Staatsminister 0. Zschinsky heute nicht in der Sitzung ist, muß ich mir erlauben, eine Bemerkung gegen das Protokoll zu machen, da ich die Erklärung des Herrn Ministers bei Pos. 9 des Etats für Gesammtministerium und Dcpendenzen anders verstanden habe, als sie im Protokolle gefaßt ist. Im Protokolle ist gesagt, der Herr Staatsminister habe erklärt, es sei nicht die Meinung der Regierung, ein Mehreres zu verwenden, wie unter Pos. 9 verlangt sei, es sei aber die Po sition, wie sich von selbst verstehe, ein Berechnungsquantum. Ich habe verstanden, der Herr Minister habe gesagt, es sei nicht die Absicht der Regierung gewesen, mehr zu postuliren, aber da die ganze Summe nur ein Berechnungsquantum sei, L K. (I. Abvmmnent.) so würde sich die Verwendung nach dem Bedürfnisse richten- Dies zu sagen, glaubte ich mich verpflichtet zu halten. Secretair Starke: Ich bin gern bereit, einen etwce meinerseits verhangenen Jrrthum zu verbessern, sollte aber doch glauben, daß es einer Aenderung der Fassung nicht be dürfe. Denn eben weil die Staatsregierung nicht beabsich tigt, etwas mehr als die postulkrte Summe zu verwenden, ist von ihr das Postulat auf die geforderte Summe beschränkt worden; jedoch wenn von Seiten der Kammer die Ueberzeu- gung getheilt wird, daß statt.des Wortes „verwendet" das Wort „postulirt" von Seiten des Herrn Staatsministers ge braucht worden ist, so bin ich zu jeder Aenderung pflicht mäßig bereit. Präsident v. Schönseis: Es scheint doch angemessen/ da die Bemerkung gegen das Protokoll eine Aeußerung des Herrn Ministers betrifft, daß das Protokoll dem Herrn Minister zur eigenen Erklärung seiner Rede vorgelegt werde. Die Genehmigung des Protokolls wird daher für heute aus gesetzt und dasselbe dem Herrn Minister vorgelegt werden. Herr Freiherr v. Welck ist, glaube ich, im Fall, einen kurzen Vortrag zu erstatten. v. Welck: Es ist mittelst allerhöchsten Dekrets vom 18. December vorigen Jahres den Kammern der Entwurf zu einer abgeänderten Fassung der §. 161 der Landtagsordnung vorgelegt worden, welcher einige Abänderungen in Bezug auf das Cassenwesen der Kammern enthält. Die verehrte Kammer hat sich mit diesem Entwürfe vollkommen einver standen, in der zweiten Kammer ist dasselbe geschehen, nur mit der einzigen Bemerkung, daß man dem letzten Satze die ses Entwurfs eine andere Fassung zu geben wünscht. Dieser hieß: ,,Insoweit §. 12 mit Obigem im Widerspruche stehr> wird dieselbe hiedurch aufgehoben." Die zweite Kammer hat dagegen diesem Satze eine etwas allgemeinere Fassung zu ge ben beschlossen. Er soll so heißen: „Insoweit die Bestim mungen der provisorischen Landtagsordnung mit demObigm in Widerspruch stehen, werden dieselben hiermit aufgehoben." Es wird in der Hauptsache vollkommen auf Eins heraus kommen und es versteht sich von selbst, daß, wenn wir ein mal die vorgeschlageneAbänderung genehmigt und angenom men haben, dann auch das aus der provisorischen Landtags ordnung wegfallen müsse, was vielleicht noch im Widerspruch mit diesen Abänderungen stehen könnte. Die Deputation 28
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