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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 12. Dresden, am 3. Februar. 1852. Zwölfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 31. Januar 1852. Inhalt: Registranderwortrag. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudget Abtheilung L., den Bauetat betr.—Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 86—89. — Beschluß über die auf diese Abtheilung des Budgets Bezug habenden Petitionen. Die Sitzung beginnt nach Vs12 Uhr in Gegenwart der Herren Staatsminister v. Zschinsky und Behr, sowie der Herren Regierungscommissare v. E h r e n ste i n und v. d. P l a- nitz und in Anwesenheit von 31 Kammermitglkedern sogleich mit dem Bortrage aus der Registrand e. (Nr. 75.) Petition des Bürgermeisters Carl Georg Mende und mehrerer Genossen zu Geyer, die Gesetzgebung bezüglich der Vergehen wider die Zucht und Sitte be treffend. (Nr. 76.) Anschlußerklärung der Borstande der Kirchen gemeinde Tettau, Oberdorf, Wünschendorf und Breitenbach, G. Wingers und Genossen, an die von den Gemeinden Langenchursdorf und Falken .wegen der Gesetzgebung be züglich der Vergehen wider die Zucht und Sitte eingebrach- ten Petitionen. Präsident v. Schönfels: Beide Nummern gelangen an die dritte Deputation, welcher ähnliche Petitionen bereits zur Begutachtung vorliegen. — Um Urlaub für heute haben die Herren Graf Hohenthal, v.Metzsch und v. Egidy gebeten und solchen erhalten. — Eine weitere Mittheilung habe ich der geehrten Kammer nicht zu machen; wir können daher so fort zur Tagesordnung übergehen, und ich ersuche den Referenten, Herrn Kammer herrn v. Watzdorf, den Vortrag desjenigen Berichts uns Zu geben, dessen Berathung wir gestern abgebrochen haben. Referent v. Watzdorf: Wir waren gestern bis zu Pos. 86 gekommen. Ueber Pos. 86 für die Regierungs-, Land- und Forstgebaude lautet der Deputationsbericht fol- gendermaaßen: 1. K° (1. Abonnement.) Pos. 86. Für die Regierungs- Land- und Forstgebäude. Das für diesen Zweck gestellte Postulat von 147,600 Lhlr. etatmäßig und 100 - transitorisch, übersteigt die letzte Bewilligung um 3000 Thlr. Die betreffenden Unterabtheilungen sind nachstehende: 1) 12,700 Thlr. zu Besoldungen und Emolumenten dev Baubeamten; 2) 300 - zu Unterhaltung der vom Gesammtmi- nisterium zu benutzenden Canzlei- und Archivgebaude; 3) 13,000 - zu Unterhaltung der zum Justizministerium gehörenden Gebäude; 4) 6,200 - zu Unterhaltung der von dem Ministerium des Innern ressortirenden Gebäude, in gleichen der der öffentlichen Samm lungen; 5) 4,500 - für die zum Ressort des Cultusministerium gehörenden Gebäude; 6) 49,000 - zu Unterhaltung der von dem Finanz ¬ ministerium ressortirenden Canzlei-, Do- minial- und Rentamtsgebauden; 7) 12,000 - zu Unterhaltung der Forstgebäude; 8) 50,000 - zu Neubauten, und zwar: g) 15,000 Lhlr. für die reservirten Hof gebäude; b) 30,000 - für die Justizgebäude; v) 5,000 - für Dominial-Rentamts und Forstgebäude. Die vorstehenden Ansätze sind mit denen der letzten Be willigung übereinstimmend mit Ausnahme von Nr. 3, wo die Unterhaltungskosten der zum Justizministerium gehörenden Gebäude sich um die Summe von 3000 Thlr. erhöhet haben- Die Steigerung der fraglichen Unterabtheilung wird von der Staatsregierung durch den Zuwachs von 66 beziehendlich neu acquirirten, neugebauten oder neu eingerichteten Gerichts- und Gefängnißhäusern motivirt. Das unter 8 b. für die Justizneubaue gestellte Postulat entspricht der früher an dieser Stelle geforderten Summe und wird großentheils zu den ferner nöthig werdenden Bauten und Acquisitionen Behufs der Umgestaltung der Untergerichte mit verwendet werden. Da jedoch bekanntlichaufdem außerordentlichen Staats budget Nr. 10 ein besonderes Postulat von 640,000 Khlr. für den außerordentlichen Bauaufwand wegen Umgestaltung der Untergerichte sich befindet, so wird es bei der Bericht erstattung über jenes Postulat an der Zeit sein, ausführlicher auf diesen Gegenstand zurückzukommen. Die Deputation findet kein Bedenken, die Unter positionen 1 bis mit 8 der geehrten Kammer zur Bewilligung, zu empfehlen.
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