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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mtttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, am 8. Februar. 1852. Vierzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 4. Februar 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Entschuldigung. Berathung des Berichts der ersten Deputation über das könig liche Decret, die Vorberathung mehrerer Gesetzentwürfe durch ständische Zwischendeputationen betreffend. — Allgemeine Be rathung. — Besondere Berathung über Punkt l—10. — Schluß abstimmung. Die Sitzung beginnt gegen Vs12 Uhr Vormittags in An wesenheit des Herrn Staatsministers 0. Zschinsky und von 33 Kammermitgliedern. Präsident v. Schön fels: Wir beginnen mit dem Vor trag aus der Hauptregiftrande. (Nr. 85.) Durch Beschluß der zweiten Kammer vom 2. Februar 1852 abgegebene Petition der Schnittwaaren- händler und Handelsweber zu Zwickau, Ernst Wellners und Genossen, den Jahrmarktshandel der den Zollvereinsländern angehörigen Juden betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt an die dritte De putation, welcher bereits ähnliche Gegenstände vorliegcn. (Nr. 86.) Petition Paul Lommatzsch zu Burkhardts- walde und Genossen um Erhaltung der im Jahre 1848 den Rufticalgrundstücken verliehenen Jagdgerechtigkeit; durch Beschluß der zweiten Kammer vom 3. Februar d. I. anher gegeben. (Nr. 87.) Petition des Stadtraths zu Zwickau, die Wiederherstellung resp. Entschädigung der Jagdgerechtsame betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese nachträglich der Voll ständigkeit wegen eingetragenen Petitionen haben bei der gestrigen Discussion bereits ihre Erledigung gefunden. (Nr. 88.) Petition des Pfarrers Friedrich Moritz Schubarth zuHohenstädt, die Gesetzgebung bezüglich der Ver gehen wider die Zucht und Sitte betreffend; nebst 20 Exem plaren,eines diesen Gegenstand betreffenden Vortrags. Präsident v. Schönfels; Diese Petition gelangt an die dritte Deputation, welcher ähnliche Petitionen zur L K. (1. Abonnement.) Begutachtung vorliegen. Was die Exemplare, welche beige fügt sind, anlangt, so liegen sie zur Empfangnahme in der Canzlei bereit. Es sind deren 20. So weit sie reichen^ werden sie vertheilt werden. Es war dies die letzte Nummer der Registrande. Ein aus Leipzig eingesandtes neue^ Sachsenlied nach alter Melodie ist vertheilt worden und die geehrten Mitglieder werden 5s auf ihren Tischen gefunden haben. Der Dank für den Einsender, welcher nicht genannt sein will, wird im Protocoll niederzulegen sein.'' Um Urlaub bittet Herr Professor v. Bülau für den 5. bis zum 8. d. M- und ich frage: ob die Kammer dieses Gesuch zu genehmigen gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Herr Bürgermeister Hennig ist bereits gestern nicht in der Sitzung erschienen und wird in der heutigen auch nicht erscheinen, und zwar wegen Unwohl seins. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen, es ist daher an der Zeit, zur Tagesordnung überzugehen, auf welcher sich der Bericht der ersten Deputa tion befindet, das Decret vom 12. Januar 1852 betreffende König!. Hoheit werden die Gnade haben, den Bericht vor zutragen. Referent Prinz Johann: Das Decret vom 12. Januar d. I- ist folgendes: Se. Königliche Majestät haben den getreuen Ständen bereits beim Beginn des gegenwärtigen Landtages davon Eröffnung machen lassen, daß die Entwürfe eines all gemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs, des revidirten Strafgesetz buchs, eines Gesetzes über das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen und einer Strafproceßordnung, sowie die Ent würfe des revidirten Militairflrafgesetzbuchs und einer Milk- tairstrafproceßordnung, endlich der Gesetze über Bildung der Justiz- und Verwaltungsbehörden theils vollendet, theils ihrer Vollendung nahe gebracht seien. Da es aber theils in Hinblick auf die enge, zum Theil nothwendige Verbindung, in welcher diese verschiedenen Entwürfe zu einander stehen, und welche die getrennte Vorlegung derselben an die Stände versammlung nicht gestattet, theils wegen der großen Um fänglichkeit derselben unthunlich erscheint, daß die getreuen Stände bis nach vollständiger Ausarbeitung der gesammten Entwürfe und während derVorberathung derselben indem Deputationen versammelt bleiben, so ist es Sr. König lichen Majestät Absicht, den gegenwärtigen ordentlichen. Landtag nach Erledigung der demselben bereits vorliegenden
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