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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 18^ Dresden, am 25. Februar. 18^2. Achtzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kam mer am 21. Februar 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudget und zwar Abtheilung 6., das Departement der Justiz betr. — Allge meine Berathung und Beschlußfassung. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 13—18. — Bemerkung zum Protokoll. Die Sitzung beginnt IlVs Uhr in Anwesenheit des Herrn Staatsministers v. Z sch insky und in Gegenwart von 30 Kammermitgliedern mit dem Vorträge aus der Haupt- r,egi strande. (Nr. 120.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 17. Februar 1852, den Beschluß über eine Petition des kauf männischen Vereins zu Chemnitz um Errichtung eines Han delsgerichts, ingleichen von Fabrik- und Gewerbgerichten für Chemnitz und Umgegend und Erlassung eines Gesetzes über Muster- und Markenschutz betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese Petition ist durch eine entsprechende Erklärung eines Mitgliedes der zweiten Kam mer eine ständische geworden und da die zweiteKammer einen Antrag beschlossen hat, so wird in dieser Kammer der Gegen stand unfehlbar an die dritte Deputation zu verweisen sein. Ich frage die Kammer: ob sie sich mit diesem Vorschlag ein versteht? — Einstimmig Ja. (Nr. 121.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 17. Februar 1852, den Beschluß über die Petition Johann Bartke's zu Oppitz, um Auszahlung rückständiger Löhnung oder Aussetzung einer Pension enthaltend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand scheint ohne Zweifel an die vierte Deputation zu verweisen zu sein. Will die Kammer ihn dahin gelangen lassen? — Einstim mig Ja. (Nr. 122.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, den Beschluß über die Petition des SchullehrersFried- rich Hausse und Genoffen zu Reichenbach, einen Nachtrag zu dem Gesetze über Ablösung der Naturalleistungen an Geist liche rc. betreffend, enthaltend. I. K. (1. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Auch dieser Gegenstand scheint in den Geschäftskreis der vierten Deputation zu ge hören; ich frage daher die Kammer: ob sie denselben dahin verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 123.) Eingabe des Gutsbesitzers Ludwig Paul Lommatzsch zu Burkhardtswalde, die Erklärung mehrer Unter zeichner der wegen Erhaltung der im Jahre 1848 denRustical- grundstücken verliehenen Jagdgerechtigkeit — unter Nr. 86 der Registrande — eingegangenen Petition enthaltend, daß sie zu der Unterzeichnung ihrer Namen unter jene Petition den zugleich mit bezeichneten Personen ausdrücklich Auftrag ertheilt. Von dem Abgeordneten der zweiten Kammer Herrn Oehmichen aus Choren überreicht. Präsident v. Schönfels: Bei der Berathung der frag lichen Petition werden Sie sich vielleicht erinnern, daß von dem Präsidium bemerkt wurde, daß mehrere Unterschriften die ser Petition anscheinend von ein und derselben Hand her rührten. Die vorliegende Eingabe bestätigt diese Ansicht und liefert den Beweis hierzu. Es wird jedoch etwas weiter nicht zu thun sein, sondern dabei bewenden, die Eingabe jedoch noch an die zweite Kammer zu gelangen haben. Dies war der letzte Gegenstand der Registrande. Als unwohl habe ich anzuzeigen Herrn Oberhofprediger v. Harleß. Etwas Wei teres ist nicht mitzutheilen und wir können nunmehr zur Lagesordnung übergehen. Bevor dies jedoch geschieht, habe ich den Herrn Bürgermeister Wimmer zu ersuchen, interimistisch die Proto- collführung zu übernehmen, da der Herr Secretair v. Zehmen sich nicht eingefunden hat. Der Grund, warum er nicht er schienen, ist nicht bekannt. Die angesetzte Tagesordnung be steht aus dem Berichte der zweiten Deputation, das Budget des Justizdepartements betreffend. Herr Secretair Starke, als Referent, wird die Güte haben, uns darüber Vortrag zu erstatten. Referent Secretair Starke: Ich habe zuvörderst es der Entschließung der hohen Kammer zu überlassen, ob das aller höchste Decret, mit welchem das Budget an die Stände ge langt ist, auch heute wieder vorgetragen werden soll, da dies bereits früher bei anderen Abtheilungen des Budgets ge schehen ist und ich würde, wenn eine solche wiederholte Vor lesung nicht nöthig gefunden würde, dann bei den einzelnen 41
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