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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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an diese Deputation dieselbe gelangen lassen will? — Ein stimmig Ja. (Nr. 144.) Eingabe der Gemeinden Niedersteinbach, Obersteinbach, Wernsdorf und Markersdorf, Johann Gott lieb Hertzsch und Gen., die Erklärung des Anschlusses an die von den Gemeinden Langenchursdorf und Falken wegen Maaßregeln gegen die überhand nehmende Unsittlichkeit ein gereichte Petition enthaltend. Präsident v. Schönfels: Diese Petition ist bereits an die dritte Deputation abgegeben worden, die über diesen Gegenstand heute Bericht erstatten wird. Die erwähnte Petition ist von dem betreffenden Referenten mit berücksichtigt worden. (Nr. 445.) Petition mehrerer Kaufleute zu Annaberg, Gustav Lasches und Gen., den Verkauf des Branntweins in beliebiger Quantität betreffend. Präsident v. Schönfels: Früheren Vorgängen gemäß wird dieser Gegenstand an die zweite Kammer abgegeben werden müssen, weil dort die Sache soeben zur Berathung vorliegt. (Nr. 146.) Allerhöchstes Decret vom 25. Februar 1852, die Entschädigung des den Präsidenten der Kammern ent stehenden Aufwandes betreffend, durch Beschluß der zweiten KamMer vom 4. März 1852 anher mitgetheilt. Präsident v. Schönfels: Dieses allerhöchste Decret wird vvrzulesen sein. (Der Vortrag erfolgt.) Es gelangt nun dieses allerhöchste Decret zu den Acten, da dasselbe bei der zweiten Kammer bereits verlesen wor den ist. (Nr. 147.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 2. März 1852, die Berathung über das königl. Decret, die Fixation der Brandcassenbeiträge aus die Jahre 1852/54 be treffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Ist bereits an die erste Deputation zurückgegangen und wird der betreffende Refe rent Prinz Johann: Mit diesem Decret ist es derselbe Fall, der vorhin stattfand, daß nämlich auch Vortrag heute darüber erstattet werden kann. (Nr. 148.) Protocollauszug der zweiten Kammer von demselben Tage, die Abgabe einer Petition Ernst Gotthelf Held's und Genossen zu Eckartsberg und 14 andern Orten, die Wiedereinführung der Stellvertretung bei Erfüllung der Militairpflicht betreffend. Präsident v. Schönfels: Es wird kein Zweifel sein, daß diese Petition an die erste Deputation zu gelangen hat, bei welcher das allerhöchste Decret, diese Angelegenheit be treffend, vorliegt. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Jü. (Nr. 149.) Bericht der dritten Deputation über mehrere, Beförderung der Sittlichkeit bezweckende, Petitionen. Präsident v.Schönfels; Ist bereits gedruckt, vertheilt und auch Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 150.) Petition mehrerer Abgeordneten der zweiten Kammer, Herrn Eduards v. Polenz und Genossen, um Ver wendung für Ermächtigung der Staatsregierung, der weitern Trennung der Justiz von der Verwaltung in der untern In stanz in den zu erwartenden Vorlagen über die Justizreorga- nisation keine Folge zu geben. Präsident v. Schönfels: Diese Eingabe dürfte mit dem Anträge des Herrn v. Friesen wegen Suspension des Gesetzes vom 23. November 1848 connex sein und deshalb an die dritte Deputation abgegeben werden. Ich frage: ob die Kammer damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja. (Nr. 151.) Protocollauszüge der zweiten Kammer vom 1., 2. und 4. März 1852, die Beratungen über das Aus gabebudget Abteilung 6., Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. Präsident v. Schön fels: Ist wohl unstreitig Gegen stand für die zweite Deputation, und ich frage: ob die Kam mer denselben dahin verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 152.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 4. März 1852, die Beschlüsse über das königl. Decret wegen Vorberathung mehrerer Gesetzentwürfe durch ständische Zwi schendeputationen enthaltend. Präsident v. Schön fels: Nachdem die zweite Kammer sämmtlichen diesseitigen Beschlüssen beigetreten ist und der Herr Minister der Justiz bei der Berathung in der zweiten Kammer dieVornahme dcrWahlen für unbedenklich erklärt hat, diese Wahlen auch von der zweiten Kammer bereits beschlossen sind, so dürfte auch hier ein Hinderniß gegen dieselben nicht mehr stattsinden und sie werden deshalb auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. Im klebrigen wird die Ab fassung und Abtastung der Schrift nicht eher stattsinden können, als bis diese Wahlen stattgefunden haben, weil nach der Erklärung des Herrn Staatsministers die getroffenen Wahlen in der Schrift zugleich mit angczeigt werden sollen. (Nr. 153.) Protocollauszug der zweiten Kammer von demselben Tage, den Beschluß über die Petition mehrerer Gemeinden der Oberlausitz, um Abänderung §. 21 des Ge setzes, das Elementarvolksschulwesen betreffend, vom 6. Juni 1835 enthaltend. Präsident v. Schön fels: Diese Petition war eine ständische und als solche in der zweiten Kammer behandelt, also von der dritten Deputation jenerKammer berathen wor den ; die Kammer jedoch faßte den Beschluß, dieselbe auf sich beruhen zu lasten. Dadurch geht nun die ständische Natur der Petition verloren und kann hier nur als gewöhnlicher Eingang betrachtet werden. Demgemäß schlag? ich- vor, sie
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