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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Punkte aus laßt es sich auch rechtfertigen, daß nicht der volle Beitrag zu gewähren ist, sondern nur der, welcher auf die specjelle Verpflegung des einzelnen Mannes verwendet wird. Es ist aber gewiß richtiger und dem Zweck entsprechender, wenn dieser Unterschied nicht gemacht wird; von diesem Standpunkte aus wird das Ministerium die früheren Be> stimmungen einer Revision unterwerfen. v. Welck: Der Bericht der geehrten Deputation giebt mir nur zu einer allgemeinen Bemerkung Veranlassung, näm lich ich wollte diese Gelegenheit benutzen, um doch den'Wunsch auszusprechen, daß man in der Humanität nicht gar zu weit gehen möge. Ich bin durchaus nicht von grausamer Ge- müthsart und gönne den Detinirten in den Strafanstalten eine Kost, bei der sie bestehen können und nicht zu verküm mern brauchen; aber daß man ihnen im Allgemeinen den Aufenthalt in den Strafanstalten so erleichtere und ich möchte sagen, so angenehm und sorgenfrei mache, daß sie sich nur wünschen, sobald wie möglich wieder in die Strafanstalt zu kommen, das scheint mir eine Grausamkeit gegen das ganze übrige Publikum zu sein; denn einer zweiten Einlieferung muß natürlich immer wieder ein zweites Verbrechen voran gehen und daß diese Fälle sehr häufig Vorkommen, das ist Et was, wobei ich mich auf das Urtheil und die Erfahrung Aller beziehen kann. Es kommt leider sehr oft vor und wird ge radezu von dergleichen Verbrechern offen zugestanden, daß sie sich wünschen, sobald als möglich wieder in die Anstalten zu kommen, wo es ihnen weit besser gehe, wie zu Hause und wo sie eine weit bequemere und sorgenfreiere Existenz hätten, als zu Hause. Ob in dieferBeziehung nicht durch Veränderung der Kost etwas geschehen könne, das will ich der hohen Staats regierung ganz anheimstellen, ich habe nur diesen Wunsch im Allgemeinen aussprechen wollen. Ganz besonders muß ich mich aber für dieAnnahme des Antrags verwenden, den un sere Deputation psg'. 82 gestellt hat. Ich glaube, daß es die Billigkeit dringend erfordert, daß wenigstens von denen, die wirklich noch Mittel haben, auch alles das übertragen werde, was zu ihrer Unterhaltung und Ernährung in den Anstalten gehört und also, wie gesagt, in der Weise, wie die Deputation vorschlägt, von der hohen Staatsregierung alles Mögliche geschehe. Ich gestehe aufrichtig meine Herren, daß es doch sehr zweckwidrig und bcklagenswerth sein würde, wenn vielleicht die bedeutenden Kosten, die die Detinirten Verursachen, Veranlassung zu vorzeitigen Entlassungen der selben aus den Strafanstalten geben sollten. Ich muß frei lich gestehen, daß in neuester Zeit Entlassungen aus den Straf anstalten und Zuchthäusern vorgckommcn sind, wo mankaum einen andern Grund, als einen solchen pecuniären voraus setzen kann und die außerdem ganz unerklärlich sein würden. Ich empfehle also dringend die Annahme dies Antrags, den die Deputation uns vorschlägt. Staatsminister v. Zschjnsky: Ich kann dem geehrten Sprecher die Versicherung geben, daß der Kostenpunkt nie mals ein Grund zu Entlassungen aus den Strafanstalten gewesen ist, diese vielmehr verfügt worden sind in Berücksich tigung der Person und Sache, bezüglich nach nochmaliger Einsicht der Acten und Anhörung der von den Anstaltsdirec- tionen erstatteten Berichte. v. Welck: Ich finde es sehr natürlich, daß das hohe Justizministerium mir diese Erwiederung geben mußte und war auch darauf gefaßt. Referent v. Römer: Aus dem Deputationsberichte geht wohl hinlänglich hervor, daß die Deputation selbst die De portation in manchen Fällen für eine sehr zweckmäßige Ein richtung hält; aber die geehrte Kammer hat aus dem Munde des Herrn Staatsministers die Bestätigung gehört, daß die ser Antrag zu weiter nichts führen würde, also muß ich immer noch der Ansicht sein, daß er überhaupt im Voraus als un ausführbar zu betrachten ist. Noch muß ich in Bezug auf eine Aeußerung des Herrn Staatsministers des Innern er wähnen, daß die Zuschüsse zu den Vcrpflegungskosten in den verschiedenen Anstalten, die auf Seite 82 erwähnt sind, schon nach Abzug der allgemeinen Kosten im Berichte ausgenommen wordeN sind; es sind nicht die Kosten überhaupt, die der De- tinirte verursacht, sondern nur diejenigen, die nach Abzug der eigenen Einkünfte der Anstalten zu berechnen sind. Secrctair v. Zehmen: Den Ansichten, die Herr v. Welck in Bezug auf die Beköstigung der Züchtlinge in den Straf anstalten entwickelte, bin ich in allen Punkten bei der Bera- thung des Berichts in der Deputation beigetreten, und nur die Unmöglichkeit, den Kostenbetrag für die verbesserte Kost auszuscheiden und zur Ziffer zu bringen, halt mich bewogen, bei diesem Punkte von der Stellung eines Antrags auf Ab minderung abzustehen. v. Egidy: Der Gegenstand, welchen Herr y. Welck und Herr v. Zehmen soeben berührt haben, ist mir um so inter essanter, als er mich an eine Aeußerung erinnert, die ich bei einer andern Angelegenheit zu thun mir erlaubt habe, wo ich nämlich vor der extremen Huldigung einer gewissen modernen Humanität warnte. Man hat mich da entweder nicht rich tig verstanden oder absichtlich mißverstanden. Wenn man damals diese Aeußerung außerhalb der Kammer nicht nur sehr mißliebig ausgenommen, sondern sogar einer öffentlichen Kri tik in der Lagesliteratur unterworfen hat, so habe ichdiesvon meinem Standpunkte aus gleichgültig anzusehen und darüber mich zu beruhigen, ich habe in jenen Bemerkungen so gespro chen und geurtheilt, wie es mir nach meiner praktischen Er fahrung, die ich aus dem Volksleben geschöpft und nicht blos aus der Schule der Theorie gewonnen hatte, ums Herz war, und so soll es sein, mit seinen Ansichten gerade heraus! Ich freue mich aber, daß jene beiden Hochgeehrten Mitglieder un serer Kammer mich in dieser Beziehung trefflich unterstützt und gerechtfertigt haben! Ich danke den,Herren dafür; sie überhoben mich einer vielleichtsonstprovocirten eigenen Recht-
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