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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 29. Dresden, am 14. April. 1852. Ncunundzwünzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 3. April 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. —- Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation, die mittelst allerhöchsten Decrcts vom lv. De- cember 1851 den Ständen vorgelegten Gesetzentwürfe über Er werbung rc. des UnterthanenrechtS und die Zusätze zum Hei- mathsgesetze betr. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Punkt 1—18, den Eingang und §§. 3,4, 6, 7,8, IVL., II, 18, 20, 24 des ersten Entwurfs und die§. 2 und 4, sowie den An trag in die ständische Schrift in Bezug auf. den zweiten Ent wurf betr. — Berathung des Berichts der vierten Deputation überdie Petition der Gemeinde Lammenhain, die Abänderung der §. 2V der Armenordnung re. betr. — Besondere Berathung über Punkt 1 —6.—Beschlußfassung. — Berathung des münd lichen Berichts der vierten Deputation über die Petition mehrerer Gemeinden der Oberlansitz um Abänderung der §.21 des Gesetzes, das Elementarvolksschulwesen betr. — Beschlußfassung.— Des gleichen über das Gesuch Joh. Bartke's aus Oppitz, Pensions- ertheiiung betr. — Beschlußfassung. — Desgleichen über die Petition des Superintendenten Martini um Beihülfe ans Staats mitteln zur Armenstiftung für das Augustusbad zu Radeberg. Die Sitzung beginnt 12 Minuten nach 11^ Uhr in An wesenheit der Regierungscommissare Kohlschütter und v. Hübel, so wie in Gegenwart von 33 Kammermit- gliedern mit dem Vortrag aus der Registrande, auf welcher fich diesmal nur 2 Nummern befinden. (Nr. 201.) Bericht der ersten Deputation über den Ge setzentwurf, einige Abänderungen des Gesetzes über Erfüllung der Militairpflicht vom 9. November 1848 betreffend. Präsident v. Schünfels: Kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 202.) Bericht der zweiten Deputation über die Abthcilung V. des Ausgabebudgcts, das Ministerium des Eultus und öffentlichen Unterrichts betreffend. Präsident v. Schön fr ls.° Es würde hier derselbe Fall «intrcten, der Bericht wird gedruckt und kommt auf eine der L° K. (L- Abonnement.) I nächsten Tagesordnungen. — Weitere Mittheilungen habe ich der Kammer nicht zu machen, wir können daher sofort zur Tagesordnung übergehen. Es befindet sich auf derselben als erster Gegen stand der anderweitc Bericht der ersten Deputation, die mit telst allerhöchsten Decrets vom lO.December 1851 den Stän den vorgelegten Gesetzentwürfe betreffend, und ich habe den Herrn v. König zu ersuchen, als Referent die Tribüne zu be treten und uns den Vortrag zu geben. . (Regierungscommr'ssar Richter tritt ein.) Referent v. König: Der anderweite Bericht der ersten Deputation, die mittelst allerhöchsten Decrets vom lO.Decem ber vorigen Jahres den Standen vorgelegten Gesetzentwürfe betreffend, ist folgender: Besage der Protocollextracte vom 5., 8., 11. und 17. März 1852 sind die oben gedachten Gesetzentwürfe an den genann ten Tagen in der zweiten Kammer berathen worden und es ist letztere dabei, dem Gutachten ihrer ersten Deputation ge mäß, in der Hauptsache der Regierungsvorlage und in den meisten und wesentlichsten Punkten auch den von der diessei tigen Kammer beschlossenen Abänderungen und Zusätzen bei getreten. Die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten betreffen zum großen Theile eine von der jenseitigen Kammer beabsichtigte noch größere Deutlichkeit undPräcision des Aus drucks und es wird die unterzeichnete Deputation in der Mehrzahl der Falle in der Lage sein, den Beitritt zu den Be schlüssen der zweiten Kammer anzurathen. Gleichwohl schien es, um die Uebersicht zu erleichtern, angemessener, nicht blos einen mündlichen, sondern den gegenwärtig vorliegenden an derweiten Bericht zu erstatten, in welchem, der Natur der Sache nach, Alles mit Stillschweigen übergangen wird, worüber ein Einverstandniß bereits erlangt worden ist, und welcher sich daher auf die nachstehenden Punkte zu beschranken gehabt hat. 1. DiezweiteKammer hat, aufAnrathen ihrerDeputation, weder mit der von der ersten Kammer unter Einverständnis des Herrn Regierungscommissars angenommen, noch mit der im Entwürfe enthaltenen Fassung des Eingangs zu dem Ge setze über das Unterthanenrecht sich einverstanden erklärt. Die jenseitige Deputation ist davon ausgegangen, daß es weder einer besonder» Hinweisung auf Z. 25 der Berfas- sungsurkunde, noch überhaupt einer Motivirung der Erlas sung des Gesetzes in dem jetzt vorliegenden Sinne und Um» 7C
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