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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 35. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 35. Dresden, am 26. April. 1852. Fünfunddreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 20. April 1852. Inhalt: Mcgistrandenvvrtrag.— Bemerkungen zu Nr. 214, 222 und 223.-— Mündlicher Vortrag von Seiten der dritten Deputation über die a» dieselbe abgegebene Petition deS Freiherr» v. Friesen, die Sistirung der Ausführung des Gesetzes vom 23. November 1848 betr., und Beschluß, diese Petition der zweiten Deputation zuzuweisen. — Urlaubsgesuche. — Entschuldigungen. — Verathung des Be richts der zweiten Deputation, die Pos. 8 des außerordentlichen Ausgabebudgets (die Herstellung eines Nebengebäudes bei dem Schullehrerseminar zu Grimma) betr. — Beschlußfassung. — Verathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf zu Ergänzung des Gesetzes vom 24. April 1851, die Pen sionen der Civilstaatsdiener betr. — Besondere Verathung und Beschlußfassung über §. 1 und 2. — Schlußabstimmung. — Be sondere Verathung des Berichts der ersten Deputation über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 2. März 1852 vorgelegten Ge setzentwurf zu §. 59 des Hypothekengesetzes. — Besondere Ve rathung über §. 1 — 4. — Schlußabstimniung. Die Sitzung beginnt gegen Vs12 Uhr in Gegenwart der Regierungscommissare Kohlschütter und 0. Hübel, so wie in Anwesenheit von 29 Kammermitgliedern sogleich mit dem Bortrage aus der Registrande. (Nr. 214.) Petition der Gemeinde Großhartmannsdorf, Friedrich Adolph Schönherc's und Genoffen, das Jagdrecht betreffend, von der zweiten Kammer durch Beschluß vom L4. April 1852 anher gegeben. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand gelangt an die dritte Deputation, indeß hat es mit demselben eine besondere Bewandniß. Die geehrte Kammer wird sich näm lich erinnern, daß in den letzten Lagen ein Gesetzentwurf, Die Jagdverhältnisse betreffend, erlassen worden ist und daß Derselbe bei der zweiten Kammer vor drei Lagen eingegangen ist; es scheint nun dem Directorium, als wenn die Angelegen heit, wie sie bis jetzt vorgeschritten ist, in Folge der eingegan- genen Petitionen, so lange ruhen müßte, bis über das Schick sal, welches dieses von mir soeben angeführte Gesetz in den L K. (s. Abonnement.) Kammern haben wird, entschieden sein wird. Es läßt sich durchaus nicht voraussehen, welches das Schicksal dieses Ge setzes sein wird; es liegt sogar in der Möglichkeit, daß das selbe von den Kammern abgelehnt wird, und nur in diesem Falle würden nun die Arbeiten der Deputation wieder auf zunehmen sein, welche jetzt von Seiten des Direktoriums vor geschlagen wird, einzustellen. Ich weiß nicht, ob das die Absicht der Kammer sein wird, ob sie dem Vorschläge des- Directoriums beizutreten gemeint ist, der dahin geht: diese Angelegenheit so lange zu asserviren, bis über das Schicksal des vorgelegten Jagdgesetzentwurfs entschieden sein wird. Wenn Niemand das Wort verlangt, um einen Vorschlag an derer Art zu machen, (es meldet sich Niemand) so würde ich annehmen, daß die Kammer sich mit dem Directorialvorschlag einvcrsteht. (Nr. 215.) Petition der Bezirksschieferdeckerinnung zu Plauen, Zwickau und Lößnitz mit Hartenstein, Christian Gottlieb Lißner's und Genossen, den Schutz gegen Beein trächtigungen der Schieferdeckerinnungen betreffend. Präsident v. Schönfels: Dürfte unzweifelhaft ein Gegenstand für die vierte Deputation sein; es wird daher vorgeschlagen, an diese die Eingabe zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 216.) Bericht der ersten Deputation, den Gesetz entwurf zu Ergänzung des Gesetzes vom 24. April 1851, die Pensionen der Civilstaatsdiener betreffend. Präsident v. Schönfels: Ist gedruckt, auch bereits verthcilt und Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 217.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 15. April 1852, die anderweite Verathung über das königl. Decret, die Schlachtsteuergesetzgebung betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfcls: Als unzweifelhaft an die zweite Deputation gehörig, ist dieser Protocvllextract bereits an dieselbe abgegeben worden. (Nr. 218.) Protocollauszug derselben vom 15. April 1852, die Beschlüsse über mehrere Differenzpunkte bei der das Departement des Innern betreffenden Abtheilung des Ausgabebudgets enthaltend. 97
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