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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mitteilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 6. Dresden, am 17. Januar. 1852. Sechste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 14. Januar 1852. Inhalt: Registraiidenvortrag. — Entschuldigungen. — Beralhnng des Be richts der ersten Deputation, das mittelst königlichen Decrets vom 6. December 1851 der Ständeversammlung vorgelegte revivirte Disciplinarregulativ für die Communalgarden betr. — Schluß abstimmung. Die Sitzung beginnt gegen Vs12 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Friesen und in Anwesenheit von 31 Kammermitgliedern sofort mit dem Vortrage aus der Registrande: (Nr. 35.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 2. und 12. Januar 1852, die Berathung über den Gesetzent wurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Pensionen der Militairpersonen und ihrer Hinter lassenen betreffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand wird ohne Zweifel an die erste Deputation zu gelangen haben; ist die Kammer mit dieser Ansicht einverstanden? — Gin stimmig Ja. (Nr. 36.) Protocollauszug derselben vom 12. Januar 1852, die Genehmigung der ständischen Schrift über die Wahl des Ausschusses zur Verwaltung der Staatsschuldcn- casse betreffend. Präsident v. Schönfels: Die fragliche Schrift ist diesseits bereits vorgetragen und genehmigt; sie wird nun in der Maaße, wie sie genehmigt worden ist, abgelassen werden können. (Nr. 37.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, einen Beschluß über das allerhöchste Decret, die Bud getvorlage auf die Jahre 1852 — 1854 betreffend, ent haltend. Präsident v. Schönfels: Die zweite Kammer hat den Antrag ihrer zweiten Deputation, die einzelnen Eheste des Budgets, sowie sie von der Deputation an die Kammer gelangen und ohne Rücksicht auf die Reihenfolge der Vor lagen in Berathung zu nehmen, zu ihrem Beschlüsse erhoben. Der Protocolltexract wird nun wohl ohne Zweifel an die Zweite Deputation zu weisen sein, da diesseits ein ähnliches L. K. (>. Abonnement.) Verfahren wie bei der zweiten Kammer wahrscheinlich ein geschlagen werden wird. Der Vorschlag geht dahin, den Protocollextract an die zweite Deputation zu verweisen; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es war dies die letzte Num mer der Registrande. Als unwohl habe ich anzuzeigen Se. Erlaucht Herrn Grafen zu Solms, Herrn Bürgermeister Pfotenhauer und Herrn Bürgermeister Koch. Herr Dber- hofprediger 0. Harleß hat sich wegen gehäufter Amtsgeschäfte für die heutige Sitzung entschuldigt. Etwas Weiteres ist nicht mitzutheilen, wir können daher sogleich zur Lagesordnung übergehen. Es ist dies der Bericht über das revidirte Dis ciplinarregulativ für die Communalgarden, und ich habe den Referenten, Herrn Bürgermeister Hennig, zu ersuchen, den betreffenden Vortrag uns zu geben. Referent Bürgermeister Hennig: Das betreffende kö nigliche Decret lautet so: Se. Königliche Majestät haben der in dem Land tagsabschiede vom 12. April 1851 auf den Antrag in der stän dischen Schrift vom 11. April desselben Jahres, die Commu nalgarden betreffend, ertheilten Zusage gemäß, ein neues Disciplinarregulativ für die Communalgarden entwerfen und mittelst Verordnung vom 14. Mai dieses Jahres gleichzeitig mit dem, die Organisation der Communalgarden betreffen den Gesetze publiciren lassen. Allerhöchstdiesclben lassen dieses revidirte Discip linarregulativ den getreuen Ständen in der Anfuge unter G zur nachträglichen Genehmigung zugehen und sehen der Er klärung hierüber in Huld und Gnaden entgegen. Dresden, am 6. December 1851. Friedrich August. (I-. 8.) Richard Freiherr von Friesen. Die allgemeinen Motiven zu diesem Decret, welche dem Berichte sud (D beigefügt sind, lauten so: Schon seit längerer Zeit hat sich das Bedürfniß fühlbar gemacht, das mittelst Bekanntmachung der Landesregierung vom 5. Februar 1831 publicirte Disciplinarregulativ für die Communalgarden, nachdem dasselbe bereits durch die Be kanntmachung vom 16. Juni 1831 und durch das Gesetz, die Abänderung und Erläuterung einiger Anordnungen über die Communalgarde betreffend, vom 25. Juni 1840mehrfache Zusätze erhalten und Abänderungen erlitten hatte, unter Be nutzung der bei der Handhabung desselben gemachten Er fahrungen, einer durchgreifenden Revision zu unterwerfen. Durch die Erlassung des Gesetzes über die Communal garden vom 14. Mai 1851, insonderheit durch die im ß. 9 9
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