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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. AI. Dresden, am 12. Mai. 1852. Einundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am I. Mai 1852. Inhalt: Registraiidenvortrag.— Urlaubsgesuch. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Nusgabebudget und zwar Ab- theilung li., den Pensionsetat betr. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 76—84. — Desgleichen über den mündlichen Portrag derselben Deputation, mehrere den Straßenbau betreffende Petitionen. — Beschlußfassung. — Ve- rathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition Schmidt's in Bautzen und Genossen, die Ertheilung der Erlaub- niß zur Ausübung der Augenheilkunde an den Mühlenbesitzer Paul zu Großschweidnitz betr.—Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die den Feld- und Flur schutz betreffenden Petitionen und die Petition Breiting's zu Ditt mannsdorf. — Beschlußfassung.— Desgleichen über den Antrag des Abg. Oehmichen aus Choren, die Abänderung mehrerer bau polizeilicher Bestimmungen betr. — Beschlußfassung. — Ferner über die Petition Timmel's um Wiedereinsetzung in die bürger lichen Ehrenrechte. — Beschlußfassung. — Wahl der Mitglieder und Stellvertreter zum Sraatsgerichtshof. — Bemerkung zum Protocoll. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Gegenwart des Staatsminifters Behr und von 32 Mitgliedern mit Vorle sung des über die gestrige Sitzung durch Secretair v. Zehmen aufgenommenen Protocolls bis zu der Stelle: „Behalt sich vor, sich weiter in Verhandlungen zu setzen." Secretair v. Zehmen: Ich habe zu dieser Stelle des Protocolls zu bemerken, daß ich ursprünglich dieselbe dahin gefaßt habe: sie, nämlich die Negierung, behalte sich vor, sich nach Befinden weiter mit den Ständen in Vernehmung zu setzen. Nachdem ich jedoch diese betreffende Stelle des Protocolls, welches ich während der gestrigen Sitzung ausge nommen hatte, dem Herrn Minister v. Beust vorgelegt hatte, berichtigte er diese Fassung des Protocolls dahin, daß die Worte „nach Befinden" auszulasscn seien und dagegen die Fassung so gewählt werden möge, wie ich sie zuerst verlesen habe. (Secretair v. Zehmen fährt dann im Vortrage des Protocolls fort.) I. K. <S, Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand weiter gegen die Fassung des soeben verlesenen Protocolls etwas zu erin nern hat, so erkläre ich dasselbe für genehmigt und ersuche Se. Erlaucht Herrn Grafen Schönburg und Herrn Bürger meister Hennig, sich zur Mitvollziehung hier einzu finden. (Während dies geschieht, tritt der Regierungscommissar Kohlschütter ein.) Auf derRegistrande befinden sich drei Nummern, die sogleich zum Vortrag gelangen werden. (Nr. 257.) Protocvllauszug der zweiten Kammer vom 29. April 1852, die Genehmigung der ständischen Schrift über das königliche Decret, die Schlachtsteuergesetzgebung be treffend, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Die betreffende Schrift ist in der gestrigen Sitzung bereits verlesen worden, es gelangt daher der Gegenstand zu den Acten. (Nr. 258.) Petition der Herren Freiherrn v. Welck auf Niesa und Genossen um ständischen Antrag bei der hohen Staatsregierung, daß sie Patrimonialgerichtsherren, welche ihre Jurisdiction freiwillig abtreten, nicht nur fernerhin die in der Bekanntmachung vom 26. April 1838 gewährleisteten, auf die Polizeipflege und VerwaltungBezug habenden, durch einen juristisch befähigten Beamten nicht zu cxercirenden Rechte zugestehe, sondern diese Rechte auch denjenigen vor maligen Gerichtsinhabern nachträglich einräume, welche seit Emanation des Gesetzes vom 23. November 1848 ihre Gerichte freiwillig abgetreten haben. Präsident v. Schönfels: Es wird kein Zweifel dar über obwalten, daß diese Eingabe als ständische Petition an die dritte Deputation zu überweisen sei und ich frage: ob sich die Kammer mit diesem Vorschläge einversteht? — Ein stimmig Ja. (Nr. 259.) Mittheilung des königlichen Gesammtmini- steriums, die Abgabe der Acten des am 27. November 1851 eröffneten Landtags des Königreichs Preußen betreffend. Präsident v. Haase: Diese Acten werden zur gemein schaftlichen Bibliothek beider Kammern zu gelangen haben, im Uebrigen wird die zweite Kammer noch davon zu benach richtigen sein, daß diese Acten eingegangen sind. Es war IIS
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