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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 45. Dresden, am 17. Mar. 1852. Fünfundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 8. Mai 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — Berathung des Be richts der ersten Deputation über das königliche Decket, das Provinzialstatut zur Vertretung der katholischen Kirchengemein den in der Oberlausitz betr. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decket vom 8. December 1851, das Eisenbahn- und Telegraphenwesen, und über das königliche Decket vom 12. April 1852, die Zittau- Reichenberger Eisenbahnverbindung, sowie über die Pos. 1—4 des außerordentlichen Staatsbudgets betr. — Besondere Be rathung und Beschlußfassung über Pos. l.—IV. — Schluß abstimmung. — Vortrag von Seiten der zweiten Deputation über das Vereinigungsverfahren in Bezug auf die bei Berathung des Budgets ll-, das Cultusministerium betreffend, vorhandene Differenz. (Pos. 66 b.) — Erledigung derselben. Die Sitzung beginnt gegen Z11 Uhr in Gegenwart der Regierungscommissare v. Ehrenftein und v. Hübel und in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedern sofort mit Vor trag ans der Registrande. (Nr. 284.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 6. Mai 1852, die Berathung über das allerhöchste Decret, die Erleichterung der Erbverwandlungen und eine damit in Verbindung stehende gesetzliche Bestimmung betreffend. Präsident v. Schönfels: Gehört in das Geschäfts gebiet der ersten Deputation; ich frage: ob die Kammer die sen Gegenstand an diese Deputation verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 285.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, den Beitritt zu diesseitigem auf die Petition der Maschinen nagelfabrikanten Zimmermann und Leimbrock um anderweite Unterstützung aus Staatsmitteln gefaßten Beschluß betreffend. Präsident v. Schönfels; Geht an die vierte Depu tation zurück zur Bescheidung an die Petenten. (Nr. 286.) Protocollauszug derselben von demselben Tag e, den Beitritt zu diesseitigem Beschlüsse über diePredigerconfe- I. K. (3. Abonnement.) renz der Ephorie Leipzig umAbänderung der K.3 des Gesetzes vom 10. Februar 1851 betreffend. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein, geht ebenfalls an die vierte Deputation zur Bescheidung der Petenten zurück. (Nr. 287.) Bericht der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Ausloosungstermine bei dem Staats schuldenwesen betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt zumDruck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. Es war dies die letzte Nummer der Registrande. Herr Secretair Starke läßt sich entschuldigen in Bezug auf die heutige Sitzung wegen über häufter Deputationsarbeiten. Eine weitere Mittheilung, habe ich nicht zu machen, wir können daher sogleich zur Tagesordnung übergehen. Es befindet sich als erster Gegenstand aus der selben der Bericht der ersten Deputation über das Provinzial statut zur Vertretung der katholischen Kirchengemeinden in der Oberlaufltz; Herr Freiherr v. Welck wird die Güte haben,, den betreffenden Vortrag uns zu erstatten. Referent v. Welck: (Nach Vortrag des königlichen Decrets und des Provinzial statuts, s. dasselbe L.-M. II. K. Nr. 58 S. 1370 flg.) Die Deputation erlaubt sich der geehrten Kammer hierüber Folgendes vorzutragen: Das vorliegende allerhöchste Decret betrifft eine Bestim mung, welche lediglich für die besondern Verhältnisse der Ober lausitz zu treffen war. Für verartige Fälle wird in der, in dio Gesetzsammlung vomJahre 1834 (Seite 482) aufgenommenen Urkunde vom 17. November 1834 die durch Anwen dung der Verfassung des Königreichs Sachsen auf dieOberlausitz bedingte ModisicationderParticular- verfafsung dieser Provinz betreffend, und zwar in Z. 7 derselben, Folgendes vorgeschrieben: „Diejenigen Bestimmungen, die nur in der Ober lausitz in Beziehung aufdie dortige, rein provinzielle Verfassung und die daselbst bestehenden Einrich tungen und Stiftungen gesetzliche Gültigkeit er langen sollen, werden Provinzialstatute ge nannt. Auch diese werden der allgemeinen Stande- versammlung vorgelegt, dies kann jedoch nicht eher geschehen, als bis die Oberlausitzer Provinzialstände ihre Zustimmung zu dem Entwürfe ertheilt haben» 128
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