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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028259Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028259Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028259Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 21
- Protokoll5. Sitzung 27
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden, welche in ... 43
- Protokoll6. Sitzung 47
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 69
- BeilageBeilage A. 99
- Protokoll9. Sitzung 101
- Protokoll10. Sitzung 121
- Protokoll11. Sitzung 137
- Protokoll12. Sitzung 161
- Protokoll13. Sitzung 167
- BeilageBeilagen des Deputationsberichts. 201
- Protokoll14. Sitzung 205
- Protokoll15. Sitzung 213
- BeilageBeilage A. und B. 227
- Protokoll16. Sitzung 233
- BeilageBeilage D. 240
- Protokoll17. Sitzung 243
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 275
- Protokoll20. Sitzung 301
- Protokoll21. Sitzung 315
- SonstigesUeber die Straflosigkeit der Unzucht und die Ungültigkeit der ... 340
- Protokoll22. Sitzung 347
- Protokoll23. Sitzung 369
- Protokoll24. Sitzung 381
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 431
- Protokoll27. Sitzung 449
- Protokoll28. Sitzung 477
- Protokoll29. Sitzung 493
- Protokoll30. Sitzung 517
- Protokoll31. Sitzung 551
- Protokoll32. Sitzung 569
- Protokoll33. Sitzung 587
- Protokoll34. Sitzung 619
- Protokoll35. Sitzung 637
- Protokoll36. Sitzung 651
- BeilageBeilage zu Position 48. 681
- Protokoll37. Sitzung 683
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 723
- Protokoll40. Sitzung 743
- Protokoll41. Sitzung 771
- Protokoll42. Sitzung 799
- Protokoll43. Sitzung 817
- Protokoll44. Sitzung 833
- Protokoll45. Sitzung 847
- Protokoll46. Sitzung 859
- Protokoll47. Sitzung 869
- Protokoll48. Sitzung 895
- Protokoll49. Sitzung 907
- Protokoll50. Sitzung 917
- Protokoll51. Sitzung 931
- Protokoll52. Sitzung 943
- Protokoll53. Sitzung 961
- Protokoll54. Sitzung 973
- Protokoll55. Sitzung 995
- Protokoll56. Sitzung 1007
- BandBand 1851/52 -
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zu machen gedenkt, so erkläre ich das Protokoll für genehmigt und ersuche Se. Königl. Hoheit Prinz Johann und den Herrn Vicepräsidenten Gottschald, dasselbe mit mix zu Vollziehen. (Dies geschieht.) Auf derRegistrande befinden sich 3 Nummern. (Nr. 308.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 13. Mai 1852, die Berathung über Pos. 2 der Abtheil. des Ausgabebudgets, allgemeine Staatsbedürfnisse betreffend. Präsident v. Schönfels: Ist bereits an die zweite De putation gelangt, die noch im Laufe dieser Sitzung den be treffenden Bericht darüber vortragen wird. (Nr. 309.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, die Berathung über den Entwurf zu einem Gesetze über die Abtretung von Grundekgcnthum zuMsenbahnan- lagen betreffend. Präsident v. Schönfels: Gelangt an die erste Depu tation unfehlbar. Ist die Kammer hiermit einverstanden?— Einstimmig Za. (Nr. 310.) Protocollauszug derselben von demselben Tage, die Genehmigung der ständischen Schriften, a. über das königliche Decret, den Bau eines Gebäudes für die Ent- bindungsschvle bei der Universität Leipzig und b. über den Rechenschaftsbericht auf 1846/48, enthaltend. Präsident v. Schönfels: Gelangt zu den Acten, da Leide Schriften bereits vorgetragen und genehmigt sind. — Es war dies die letzte Nummer und wir gehen nun zur Heutigen Tagesordnung über, auf welcher sich als erster Gegenstand befindet ein Bericht der zweiten Deputation, das Einnahmebudgetbe treffend. Ich habe den Herrn v. Erdmannsdorf zu ersuchen, «ns den betreffenden Vortrag zu geben. Referent v. Erdmannsdorf: Zweiter Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über I. ö., die Staatseinkünfte des ordentlichen Staatsbudgets der Jahre 1852/54 betreffend. — DieFinanzdeputati'on der ersten Kam mer adoptirt pure den desfallsigen Bericht der jenseitigen Deputation und wird sich erlauben, denselben vorzulesen: Die Berathung des Ausgabebudgets ist in beiden Kam mern soweit vorgeschritten, daß sich gegenwärtig schon die Ergebnisse derselben, wenn auch nicht vollständig, doch mit einiger Sicherheit übersehen lassen. Die Deputation glaubt daher, nicht langer Anstand nehmen zu dürfen, der Kammer über den letzten Theil des Einnahmebudgets, über die Steuern And Abgaben, Vortrag zu erstatten. Die Deputation hat bei der Prüfung des Budgets stets die Absicht vor Augen gehabt, aufeine Ermäßigung derselben hinzuwirken, da sie von der Nothwendigkeit, den Abgaben pflichtigen eine Erleichterung zu verschaffen, lebendig durch drungen war. Sie mußte dies auch sein, da wohl Niemand verkennen wird, daß die Grundsteuer eine Höhe erreicht hat, welche bei ungünstigen Erträgen der Landwirthschaft nur durch die größten Anstrengungen und Entbehrungen von den Abgabenpflichtigen aufzubringen ist, während anderer Seits die doppelte Gewerbe- und Personalfteuer bei Stockung der Gewerbe und den gegenwärtig erhöhten Preisen der noth- wendigsten Nahrungsmittel für einen großen Theil der Be völkerung zur drückenden Last wird. Die Deputation hat aber bei der weitern Prüfung des Staatsbudgets die Ueberzeugung gewonnen, daß sich weder bei dem Ausgabebudget so viel Ersparnisse, noch bei dem Ein nahmebudget so viel Mehrerträge nachweisen lassen, um hier auf begründet, einen Antrag auf Verminderung der postu- lirten Steuern vorlegen zu können. Ueber die aus den Nutz ungen des Staatsvermögens zu erwartenden Erträge sind bereits beide Kammern einverstanden, ebenso im Wesentlichen bei der Mehrzahl det Positionen des Ausgabebudgets. Läßt sich nun auch nicht mit vollständiger Genauigkeit die Höhe des Voranschlags der gesammten Ausgaben des Staatshaus haltes bestimmen, so kann doch soviel mit Gewißheit ange nommen werden, daß die Summe, um welche das Ausgabe budget nach den in den Kammerstattgefundenen Berathungen reducirt werden wird, nicht die Höhe erreichen wird, um hier auf einen Antrag auf Verminderung der Bewilligung der außerordentlichen Steuern zu begründen. Die Deputation hat daher die Nothwendigkeit erkannt, wie aus dem nachfolgenden Theile ihres Berichtes hervor geht, die gesammten Steuern in der Höhe, wie sie postulirt sind, der Kammer zur Genehmigung zu empfehlen. Nichtsdestoweniger konnte sie nicht verkennen, daß, wenn Ruhe und Friede fortdauert und höhere Anforderungen von keiner Seite her an die Staatskasse gemacht werden, Umstände eintreten können, welche die vollen Steuern nicht nothwendig erscheinen lassen. Unter diesen Verhältnissen ist es wohl denkbar, daß günstige Handelsconjuncturen die Zollein nahmen bedeutend steigern, die Posten höhere Erträge liefern und endlich daß besonders unser in seiner vollständigen Ent wickelung begriffenes Eisenbahnwesen weit höher die Millio nen verzinsen wird, die für Herstellung desselben verwendet worden sind, als man bei Feststellung des Einnahmebudgets angenommen hat. Die Staatskasse würde dann so viele Zu flüsse über den bereits genehmigten Etat dieser Einnahme zweige erhalten, daß allerdings in diesem Falle eine vollstän dige Erhebung der außerordentlichen Steuern nicht noth wendig wird. In der Gegenwart und bei Verabschiedung des Budgets auf diese möglichen Umstände Rücksicht nehmen zu wollen, ist nicht ausführbar, will man nicht Gefahr laufen, beim Staats haushalt das Gleichgewicht zwischen Einnahmeund Ausgabe zu stören, da die weiter oben ausgesprochenen Erwartungen sich nur auf Hoffnungen gründen. Die Feststellung eines Staatsbudgets kann aber niemals auf solche Prämissen, son dern lediglich auf zuverlässige Voranschläge basirt sein. Hat daher die Deputation bei Beurtheilung der folgen den Positionen jenen Erwartungen nicht Rechnung zu tragen vermocht, so hat sie dennoch gestützt auf dieselben ihr vorge stecktes Ziel — Erleichterung der Abgabenpflichtigen —' nicht aus den Augen verloren. Sie hält für möglich, es noch zu er reichen, da sie die Zuversicht hegt, daß wenn j^ne oben ange deuteten Hoffnungen sich verwirklichen sollten, die hohe Staatsregierung einem ständischen Anträge aufErleichterung der Steuerpflichtigen, sobald die Möglichkeit sich dazu zeigt, die geneigte Gewährung nicht versagen wird. Die Deputation wird daher am Schluffe des Berichts einen hierauf bezüglichen Antrag zur Annahme empfehlen.
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