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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 99. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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urkunde erfolgen muß, so ist es vor allen Dingen nöthig, daß die Zahl der Anwesenden sestgestellt wird; ich ersuche die Herren Secretaire, die Anzahl der anwesenden Mitglieder festzustellen. (Dies geschieht.) Nach der Versicherung der beiden Herren Secretaire sind 60 Mitglieder anwesend; diese Anzahl ist hinreichend, um in die ser Sache einen gültigen Beschluß zu fassen. Ich erinnere Sie, meine Herren, an die Vorschrift der §.152 der Ver fassungsurkunde, daß nur dann, wenn zwei Dritttheile der Anwesenden für das Gesetz stimmen, dasselbe als angenom men erachtet werden kann. Ich werde die Frage unter Na mensaufruf beantworten lassen. Die Frage ist diese: Nimmt die Kammer den VII. Abschnitt der Gesetzvorlage unter mit den beschlossenen Abänderungen und Zusätzen an? Mit Ja antworten: Vicepräsident v. Criegern, Secretair Kasten, - Scheibner, Abg. Thiermann, - Medicke, - Sachße, - Ludwig, - v. Kuntzsch, - Zimmermann, - Neydel, - Eulitz, - Wend, - Oehmichen, - Kölz, - Art, - Oehme, - Pusch, - Müller aus Crimmitz- schau, Es antworten Abg. Neidhardt, - v. Petrikowsky, - Kreller, - Unger, - v. Zezschwitz, . v. Schönfels, - v. Einsiedel auf Gnand stein, - Thiersch, - v. Berlepsch, - v. Platzmann, - Meisei, - V.Jghn, Abg. Naundorf, - Herrmann a. Spittwitz, - Haberkorn, - Paßler, - v. Nostitz-Drzewiecki, - Müller a. Mühltroff, - Lehmann, - Rittner, - Müller a. Gablenz, - Whitsield, - Kleeberg, - Heyn, - Haußmann, - Huth, - Schäffer, - Reichenbach. - Siegert, - Winkler, Präsident 0. Haase, mit Nein: Abg. Elbel, - Golle, - Herrmann a. Auritz, -- v. Beschwitz, - Riedel, - v. Arnim, - Kraft, - Stockmann, - v. Einsiedel auf Schar- - fenstein, - v. d. Planitz, - v.d. Beeck. Präsident v. Haase: Es ist die Frage von 23 Mit gliedern mit Nein und nur von 37 mit Ja beantwortet. Da nun, wie gedacht, nach der Vorschrift §. 152 der Verfassungs urkunde das Gesetz nur dann als angenommen anzuschen ist, wenn zwei Dritttheile der Anwesenden mit Ja dafür gestimmt haben, so fehlen also, da 60 Mitglieder gegenwärtig sind, 3 Stimmen, um diese dieFrage bejahenden zwei Dritttheile her zustellen. Das Gesetz ist demnach von der Kammer ab gelehnt*). Referent Vicepräsident v. Criegern: Wenn ich nicht irre, so ist durch das Resultat der Abstimmung jede weitere Berathung ganz erledigt, und ich erkläre, daß ich unter den eingetrctenen Umständen keineswegs auf meinem Separat votum wegen Aufhebung der Initiative bestehe. Hinsicht lich des Finanzwesens bleibt es nunmehr auch beim alten In halte der Verfassung. Erwähnen will ich noch, auch die Be rathung des Wahlgesetzes erledigt sich von selbst durch dieses Resultat der Abstimmung, und die Sache.fist also vor der Hand in dieser Kammer abgemacht. Präsident 0. Haase: Es sind noch im Berichte S. 593 zwei Anträge gestellt, die aber beziehentlich in Hinsicht auf das Resultat der eben erfolgten Hauptabstimmung und in Folge derselben, sowie des früher zu §§. 98 und 109 gefaßten Beschlusses, wegsallen. Es ist noch eine ständische Schrift von dem Abg. v. d. Beeck vorzutragen, und ich ersuche den selben, uns den Vortrag derselben zu geben. (Derselbe erfolgt.) Wenn Niemand in Bezug auf die vorgetragenc Schrift, die Erbauung eines Badehospitals in Teplitz betreffend, etwas erwähnt, so frage ich: ob die Kammer sie ihrem Inhalte und ihrer Form nach genehmigt? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Ich werdenun dieSitzung schlie ßen und ersuche Sie, meine Herren, morgen früh 10 Uhr sich hier wieder zu versammeln, wo dcrBericht der zweiten Depu tation, verschiedeneBeschlüsse der ersten und zweiten Kammer über den Theil des Budgets 6. betreffend, berathen werden soll. Schluß der Sitzung gegen ^3 Uhr. *) Mit Ablehnung dieses VH. Abschnittes der revidirten Ver- fassungsurkunde kommt zugleich in den Laiidtagsmittheilungen der Abdruck des Gesetzentwurfes suk 6., das Wahlgesetz betreffend, so wie der darauf bezügliche Theil des Berichtes der ersten Deputation in Wegfall, D. Red. Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. -— Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 12. März 1851.
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