Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. ^F115. Dresden, am 19. April 1851 Hundert und siebenzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 2. April 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Berathung des Be richts der dritten Deputation über die Petition des Abg. Sachße, das Mobiliar- und Jmmobiliarbrandversicherungswesen betr. — Schlußabstimmung. — Berathung über den mündlichen Vor trag der zweiten Deputation über die Petition des Amtsteich pachters Werner zu Eisenberg, die Besserung eines Communi- cationsweges betreffend. — Beschlußfassung. — Desgleichen über das Vereinigungsverfahren in Bezug ans das Gesuch des Vereins zum Frauenschutz betr. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt ^11 Uhr in Gegenwart des königl. Eommifsars Kohlschütter und von 55 Mitgliedern. Präsident 0. Haase: Meine Herren! Das Protocoll über die letzte Sitzung ist Ihnen bereits vorgelesen worden; wir gehen daher heute sogleich zu den Eingängen derHaupt - registran de über. (Nr. 497.) Protocollextract der ersten Kammer vom 29. März dieses Jahres, die Berathung über die §§. 11 —18 des Entwurfs eines Gesetzes über die Ausübung der Jagd be treffend. Präsident 0. Haase: Würde, wie wir schon bei Nr. 491 beschlossen haben, an die ersteDeputationabzugebensein. (Nr. 498.) Das königliche Gesammtministerium über sendet ein allerhöchstes Decret vom 29. März dieses Jahres, das Eisenbahnwesen betreffend. Präsident v. Haase: Ist bereits schon vorgetragen und zum Druck gegeben worden. (Nr. 499.) Protocollertract der jenseitigen Kammer vom 3l. desselben Monats, die Berathung über die §tz. 19 - 29 des vorher unter Nr. 497 gedachten Gesetzentwurfes betreffend. Präsident 0. Haase: Kommt ebenfalls an die erste Deputation. (Nr. 500.) Der Director Zschoche zu Neustadt-Dresden II. K. (8. Abonnement.) überreicht 50 Exemplare des Prospcctes für sein Privatreal institut daselbst. Präsident 0. H aase: Diese Exemplare sind unter die Herren Mitglieder vertheilt worden. Ich habe noch den Herrn Vicepräsidenten v. Criegern und den Herrn Abg. Leh mann wegen dringender Deputationsarbeit zu entschuldigen. Wir kommen nun auf den Vortrag der dritten Deputation über die Petition des Herrn Abg. Sachße, das Mobiliar brandversicherungswesen betreffend, und ich ersuche den Herrn 0. Platzmann, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. 0. Platzmann: Der Bericht der dritten Deputation der zweiten Kammer über die Petition des Herrn Abg. Sachße, das Mobiliarbrandversicherungswesen betref fend, lautet folgendermaaßen: In der 74. öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer gegenwärtiger Ständevcrsammlung ist derselben eine Peti tion des Herrn Abg. Sachße vorgelegt worden, welche die Versicherung von Mobilien gegen Feuersgefahr durch eine Staatsanstalt beabsichtigt und deshalb die Vereinigung des Mobiliarversicherungswesens mit dem bestehenden Landes- immobiliarversicherungsinstitute beantragte. Diese Petition ist der unterzeichneten dritten Deputation überwiesen und von letzterer, um der Kürze und Vollständigkeit ihres gedräng ten Inhalts willen, dergeehrtenKammernachstchend unterD durch den Druck wörtlich wiedergegeben worden. Ich würde nun den Herrn Präsidenten ersuchen, den Herrn Abg. Sachße zu fragen, ob er seine Petition selbst vor tragen will. Präsident v. Haase: Der Vortrag der Petition dürfte wohl nicht nöthig sein, denn sie ist dem Berichte beigedruckt. Abg. Sachße: Ich bitte, daß diese Petition vvrgelesen wird, denn in dem Berichte selbst ist der meisten Gründe, die darin enthalten sind, gar nicht gedacht worden. Sie sind nicht einmal in der Widerlegung angeführt, die unter u. — i. sind ganz weggelassen , und blos auf der ersten Seite ist der erste bis sechste Grund zusammengefaßt, und auch diese sechs sind nur flüchtig behandelt. Ich fände daher, wenn sie nicht vor gelesen würde, mich in der Nothwendigkeit, die Gründe aus der Petition mündlich vorzubringen. Nun könnte man sagen: Jeder wird die Petition gelesen haben; allein wenn man einen so kurzen Bericht findet, der die Sache auf eine Weise abfer-- tigt, womit, wie ich auch später zeigen werde, ich nicht zufrie- 17