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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 116. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II, Kammer. 116. Dresden, am 19. April 18^1. Hundert und achtzehnte öffentliche Sitzung ver zweiten Kammer am 4. April 1851. Inhalt: Vortrag von Seiten der ersten Deputation, die Abgabe von Petitio nen um Entschädigung für Aufhebung der Jagdgerechtsame an die vierte Deputation. — Besprechung darüber und Beschluß fassung. — Registrandenvorrrag. — Besprechung über Nr. 501 der Negistrande. — Vortrag von Seiten der ersten Deputation, die noch zwischen der ersten und zweiten Kammer statlfindenden Differenzen in Bezug auf das Ablösuugsgesetz. — Beschluß fassung. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift, das königl. Decrel, vie Budgetvorlage betreffend. Die Sitzung beginnt !ä7 Uhr in Gegenwart der Staats minister 0. Zschinsky, v. Beust, v. Friesen und Behr, des Regierungscommissars v. Schaarschmidt und in An wesenheit von 59 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Der Herr Vicepräsident hat um das Wort gebeten. Vicepräsident v. Criegern: Meine Herren! Es ist durch Beschluß der Kammer vom 14. März der ersten Depu tation aufgetragen worden, mit über die Petitionen Vortrag zu erstatten, welche die Entschädigung für Aufhebung der Jagdgerechtsame betreffen, weil der ersten Deputation ein die Jagdpolizei betreffender Gesetzentwurf vorliege. Die Depu tation hat sich in Folge dessen nun mit dem Gegenstände be schäftigt, hat aber bei Berathung des fraglichen Gesetzent wurfs gefunden, daß sie durch das Gesetz durchaus keine Ver anlassung habe, sich über die Entschadigungsfrage in irgend einer Weise auszusprechen; es ist also auch keine Gelegenheit da, diese Petition als Anhang dessen, was der Gesetzentwurf zu behandeln hat, der Kammer mit vorzutragen. Unter diesen Umständen würde dann also die erste Deputation, wenn es bei dem Beschlüsse, der gefaßt worden ist, bleiben sollte, genöthigt sein, über diesePetition, soweit es dieZeit noch möglich machen würde, einen ganz besonderen Bericht zu erstatten. Wir sind aber allerdings gegenwärtig in der Deputation außerordent lich beschäftigt, und ich habe daher anheimzugeben, ob unter ll. K. (6. Abonnement,) den obwaltenden Umständen der Gegenstand nicht an die vierte Deputation, welche ihn in der ersten Kammer auch be handelt hat, zurückzuweisen sein dürfte, und ich bitte den Herrn Präsidenten, hierüber eine Frage an die Kammer zu richten. Der Wunsch der ersten Deputation ist also, daß der Gegenstand an die vierte Deputation zurückgegeben werden möge, als mit der Gesetzvorlage nicht connex. Präsident 0. Haase: Sie haben vernommen, daß der Herr Vorstand der ersten Deputation theils aus dem Grunde, weil die gedachte Petition nicht mit dem vorliegenden Ab lösungsgesetze in genauem Zusammenhänge steht, theils auch um deswillen, weil die erste Deputation gegenwärtig außer ordentlich beschäftigt ist, den Wunsch geäußerthat, die Petition möge an die vierte Deputation zurückgegeben werden. Sie ist auch anfänglich der vierten Deputation zugetheilt, und erst später von dieser wegen scheinbarer Connerität mit dem Ab lösungsgesetze an die erste Deputation auf Beschluß der Kam mer abgegeben worden. Ich habe nun vor allen Dingen den Herrn Vorstand der vierten Deputation zu fragen, ob es der letzter» möglich sei, noch in diesen Tagen an die Kammer darüber Vortrag zu erstatten? Abg. Haberkorn: Ich bin allerdings nicht in der Lage, sofort darüber bestimmte Auskunft und Zusage ertheilen zu können. Sind auch der Arbeiten nicht zu viele, welche der vierten Deputation noch obliegen, so ist doch bis zum Schlüsse des Landtags die Zeit sehr kurz, und es deshalb nicht möglich, die Erledigung dieser Petition mit Bestimmtheit versprechen zu können; soviel an unS liegt, werden wir gewiß thun, um wo möglich diese Petition noch zur Berathung zu bringen. Präsident v. Haase: Will die Kammer unter den vor liegenden Umständen diese Petition an die vierte Deputation zurückweisen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ein Protocoll ist nicht zu verlesen, und wir gehen daher sogleich zum Vortrag aus der Haupt- registrande über. (Nr. 501.) Gesuch des Apothekers Carl Becken, Besitzers des Bades Hohenstein im Schönburg'schen, um Wiederauf nahme seiner an den letzten beiden Landtagen eingereichten Petitionen um Unterstützung aus Staatsmitteln, eventuell Uebernahme dieses Bades Seiten des Staates. Ueberreicht vom Abg. Reichenbach. 20
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