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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. ^F117. Dresden, am 22. April 1851 Hundert und neunzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. April 185t. Inhalt: RegistranLcnvortrag. — Ueberweisung eines Schreibens Les Adv. Dähne und Genossen zu Leipzig, Las Jagdgesetz betreffend, an die erste Kammer. — Interpellation des Abg. Riedel, das Deficit in der Hauptstaatscasse betreffend. — Verweisung derselben an Las Finanzministerium. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes, die Aufhebung der die Publikation der deutschen Grundrechte betreffenden Verordnung vom 2. März 1849 betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. I—5. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt nach Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister 0. Zschinsky und v. Friesen, so wie von5! Kammermitgliedern mit Verlesung des Protocolls der gestrigen Abendsitzung, welches hierauf genehmigt und von den Abgg. Wend und Oehmichen mit vollzogen wird. Hierauf erfolgt der Vortrag aus derRegistrande. (Nr. 503.) Protocollextract der ersten Kammer vom 4. dieses Monats, deren Beschlußfassung bezüglich derDif- fcrenzpunkte, welche zwischen beiden Kammern rücksichtlich des Gesetzentwurfes über die Militairpensionen obwalten, betreffend. Präsident v. Haase: Ist an die erste Deputation ab gegeben worden. (Nr. 504.) Protocollextract der ersten Kammer von demselben Tage, deren Beitritt zu dem rücksichtlich der Peti tion des Schiffsmüllers Eichler zu Neudorf bei Dresden um Erlaß oder Abminderung seiner Erbpachtsgelder diesseits ge faßten Beschlüsse betreffend. Präsident v. Haase: Ist an die vierte Deputation ab gegeben. (Nr. 505.) Protocollextract der jenseitigen Kammer von dem nämlichen Datum, betreffend deren Beschluß auf eine Petition des Stadtrathes zu Neustadt bei Stolpen wegen Herstellung einer Chaussee von Neustadt über Putzbau nach Bisch offsw erd a. ll. K. (v. Abonnement.) Präsident 6. Haase: Wird ebenfalls an die vierte De putation abzugebcn sein. Es ist noch ein Schreiben an die zweire Kammervon demAdvocatenOttoDähneund Genossen i in Leipzig cingegangen, welches Bezug nimmt auf das Jagd gesetz. Ich habe dieses Schreiben sogleich an den Herrn Vorstand der ersten Deputation übergeben, damit es bei Vor lage des Berichtes noch berücksichtigt werden könne. Wir gehen nun über zum Gegenstand der Tagesordnung. Abg. Riedel: Herr Präsident, ich bitte ums Wort.— Ich beabsichtige, noch eine Frage oder Interpellation an das Finanzministerium zu stellen. — Vor längerer Zeit hat uns der Herr Finanzministcr Mittheilung gemacht über ein De ficit in der Hauptstaatscasse. Damals, als sich herausgestellt hatte, daß das Deficit 106,000 betrug, schloß derselbe damit: das Uebrige müsse die Untersuchung bringen. Da wir nun soweit vorgeschritten sind, daß der Schluß des Landtages nahe bevorsteht, und ich nur lauter Betrübendes und nichts Erfreuliches mit nach Hause nehmen kann, möchte ich doch auch wissen, wie weit die Untersuchung gediehen, und gern er fahren, wie diese großartigeSpitzbüberei, welchemirbis heute noch unbegreiflich ist, zu Stande gekommen ist. Ich werde daher die Frage an die Staatsregierung stellen, ob man darüber nicht etwas Näheres erfahren kann. Präsident!). Haase: Ich werde dem Herrn Staats minister davon Kenntniß geben. Wir kommen nun zum Ge genstände der heutigen Tagesordnung, zum Berichte der ersten Deputation, die Aufhebung der deut schen Grundrechte betreffend. Referent Abg. Schäffer: In der Sitzung vom 1. April 1b<51 (s. Landt.-Mittheil. H. Kammer Nr. 144- ist das Decret, welches die heutige Tagesordnung bilder, nebst Motiven bereits verlesen worden; das Gleiche ist auch mir dem Berichte geschehen; ich sollte also wohl meinen, daß es nicht nothwendig sein dürfte, dieselben nochmals vorzutragen, wenigstens würde ich mir die Bitte an die geehrte Kammer er lauben, mich damit zu verschonen. Präsident I). Haase: Da das Vorlesen bereits voll ständig erfolgt ist, so darf ich wohl annehmen, daß der Herr Referent mit dem nochmaligen Vorträge verschont werde. Die allgemeine Debatte, welche durch den Haberkorn'schen Antrag in der neulichen Sitzung unterbrochen wurde, wird 23
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