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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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(Nr. 88.) Herr Privatlehrer Gustav Freygang zu Dresden überreicht mittelst Schreibens vom 12. Decem- ber 1863 eine von ihm verfaßte Schrift: „Die Schule und die leiblichen Hebet der Schuljugend." Präsident von Friesen: Diese Schrift ist nur ein Mal da und liegt in der Kanzlei zur Einsicht aus. btebri- gens dürfte im Protokoll der-Dank dafür auszusprechen sein. (Nr. 69.) Bericht der vierten Deputation der Ersten Kammer über die Petition Heinrich Emil Tugendreich Stockmar's zu Eibenstock und Gen., die Errichtung einer Landesarmenkasse betreffend. Präsident von Friesen: Der Bericht wird gedruckt und sofort ausgegeben werden und dann auf die nächste Tagesordnung kommen. (Nr. 70.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer über einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand. Präsident von Friesen: Wird ebenfalls gedruckt und vertheilt werden. (Nr. 71.) Protokvllextract der Zweiten Kammer vom 15. December 1863, enthaltend die Berathung über den von Herrn Vicepräsident Oehmichen in der schleswig- holstcin'schen Angelegenheit gestellten Antrag. Präsident von Friesen: Zst sofort an die dritte Deputation abgegeben worden. Entschuldigungen sind folgende eingegangen: Herr Bürgermeister vr. Koch wegen Unwohlseins, Herr von Bühlau und Herr von Stammer wegen Privatgeschäften, Herr Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer und Herr von Zehmen wegen dringender Geschäfte und einer Sitzung in der Staatsschuldenkasfe betreffs der Ausloo- sung, sodann Herr Oberhofprediger vr. Liebner wegen dringender Amtsgeschafte und einer Sitzung im Landes- conststorium. Weitere Mittheilungen sind nicht zu machen, als daß noch ein Gesuch eingegangen ist von einem gewissen Jo seph Kahle, der sich in elenden Umständen befindet. Da fern die Herren geneigt sein sollten, Etwas für ihn bei zusteuern, wird das Gesuch auf dem Tische ausgelegt sein. Es hat, ehe wir zur Tagesordnung übergehen, noch der Herr Vorstand der dritten Deputation, Herr Kammer herr von Beschwitz, uns eine Mittheilung zu machen. Kammerherr von Beschwitz: In der Sitzung der Zweiten Kammer am 15. d. M. ist vom Herrn Vicepräsi- denten Oehmichen und 45 Mitgliedern der Zweiten Kam mer ein Antrag, die schleswig-holstein'sche Angelegenheit betreffend, gestellt worden. Dieser Antrag ist, unerwar tet des Protokollextractes, in Berücksichtigung seiner Wich tigkeit und seiner Dringlichkeit sofort von der dritten De putation Ihrer Kammer in das Bereich ihrer Berathung gezogen worden. Es würde auch dieselbe, da sie sich im Allgemeinen mit dem Sinne und der Tendenz des Antrags in der Mehrheit der Ansichten wohl einverstand eil erklären könnte, es würde dieselbe, sage ich , in der Lage sein, den Bericht, welcher bereits weit vorgeschritten ist, nach Ver nehmung mit dem königl.Commissar sofort zum Drucke zu bringen, und er konnte demnach auf einedernächstenTages- ordnungen gelangen. Es ist indeß sicherem Vernehmen nach der HerrStaatsminister des Auswärtigen in Staats geschäften verreist und es.wird diese Abwesenheit wahrschein lich bis zum Eintritte des Festes dauern. Danun die Anwe senheit des Herrn Staatsministers bei der Deputation und der Berathung des eben erwähnten Gegenstandes gewiß allen Mitgliedern unserer Kammer höchst erwünscht, ja wohl eigentlich unentbehrlich sein dürfte, so sieht sich die Depu tation, veranlaßt, der Kammer vorzuschlagen, die Bericht erstattung bis nach dem Feste zu vertagen. Es wird auch noch der Vorzug damit verknüpft sein, daß die Zweite Kammer, welche heute die Sitzungen schließt, wieder an wesend hier ist. Würden daher kleine Differenzen sich einfinden, so könnten diese sofort und schnell beseitigt werden. Präsident von Friesen: Die Kammer hat so eben vernommen, welche Berathung die dritte Deputation über den Antrag, die schleswig-holstein'sche Angelegenheit be treffend, bereits gehalten hat und daß sie ihrerseits bereit sein würde, den Vortrag an die Kammer zu erstatten, wenn es ihr möglich gewesen wäre, sich mit dem Herrn königl. Commissar zu vernehmen. Es hat also nicht an ihr ge legen, daß der Antrag nicht schon bei der nächsten Tages ordnung zur Berathung gelangen kann. Wir haben da her zu erwarten, daß die Deputation ihren Bericht erstat tet und ihren Vortrag ankündigt, um dann die Sache auch unsererseits in Berathung zu ziehen. So können wir nunmehr zur Tagesordnung über gehen, zu demVvrtrag des „Berichts der ersten Depu tat ton üb er den Gesetz en twurf, das Verbot der Hazardspiele betreffend." — Herr Bürgermeister Müller wird als Referent uns diesen Vortrag erstatten. Referent Bürgermeister Müller: (Decret an die Stände s. L.M. II. Kammer S. 113. Z. 25 v. o.) (Die Motiven s. L.M. II.Kammer S. 113 Z.8v.u. Lis S. 114 Z. 11 v. o. nicht mehr vorkommt.") Der Bericht lautet: Die Frage: „ob Hazard- und Glücksspiele, deren Ausgang nicht durch die Kunst des Spielers bedingt ist, sondern blos vom Glück und Zufall abhängt, vom Staate zu verbieten und klebertretungen zu bestrafen, oder ob sie zu gestatten seien?" ist von jeher verschieden beant wortet worden. Während man sie einerseits erlaubt oder wohl gar zum Vortheile des Staates verpachtet hat und dabei von
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