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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. <>1^49. Dresden, am 11. Juni 1864. Neunündvierzigfie öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 7. Juni 1864. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 391 bis 398. — Urlaubsgesuche und Entschuldigung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition des Gemeindevorstands Erler zu Stenn und Gen., das Kehren der Feuerössen und eine Ab änderung des §. 14 Cap. I derDorffeuerordnung vom 18. Febr. 1775 betr. und Beschluß, dieselbe auf sich beruhen zu lassen; soweit sie aber §. 14 der Dorffeuerordnung betrifft, an die Staatsregierung zur Kenntnißnahme abzugeben. — Mündl. Bericht der vierten Deputation über die Petition Lehnig's und Gen. zu Meißen, das sogenannte Gallisiren des Weines betr. . und Beschluß, dieselbe auf sich beruhen zu lassen. — Münd liche Anzeigen der vierten Deputation über a) die Petition der Hebamme Schmidt in Böhrigen; b) die Eingabe Ger hardts in Cölln und e) die Beschwerde Hamann's in Roß wein und Beschluß, nach §.115 der Landtagsordnung a) und o) auf sich beruhen zu lassen, die snb b) als ungeeignet zurückzuweisen. — Verlesung und Genehmigung des Proto? kolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung beginnt 12 Uhr 10 Minuten in Gegen wart des Herrn königl. Commisfars Geh. Regierungsraths Just und in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Ein Protokoll ist nicht zu verlesen. Wir können daher den Registrandenvortrag be ginnen. (Nr.391.) Eingabe der Advocatenkammer zuDresden, Bemerkungen zur Civilproceßordnung enthaltend. Präsident von Friesen: Würde an die erste Depu tation abzugeben sein. (Nr. 392.) Anzeige der vierten Deputation, nach welcher dieselbe bereit ist: 1) mündlichen Bericht zu er statten über die Petition Lehnig's und Gen. zu Meißen, polizeiliche Maßregeln gegen das sogenannte Gallisiren der Weine betreffend; sowie 2) mündliche Anzeigen zu erstatten über u) die Petition der Hebamme Schmidt in I. K. (4. Abonnement.) Böhrigen, bessere Verkeilung der Hebammen in ihren Bezirken betreffend; k) die Eingabe Gerhardts in Cölln, einen wider ihn anhängigen Proceß und mehrere andere Privatangelegenheiten betreffend; und o) die Beschwerde Hamann's in Roßwein wegen angeblich rechtswidrigen Verfahrens des Gerichtsamtes Hartha in einer Schuld klagsache. Präsident von Friesen: Diese mündlichen Be richte befinden sich heute auf der Tagesordnung. Nr. 393.) Erklärung des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Elsterberg, nach welcher dieselben sich dem - Anträge des Herrn Abg. Ploß: daß das im Königreiche Sachsen den Gutsherrschaften zustehende Collaturrecht bei Besetzung geistlicher und Schulstellen auf die Gemeinden übertragen werden möge, anschließen. Präsident von Friesen: Hängt zusammen mit dem Decret über die Kirchenvorstands- und Synodalordnung, würde daher an die erste Deputation abzugeben sein. (Nr. 394.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 1. Juni 1864, enthaltend die Schlußberathung über die 31 Petitionen und Beschwerden, Verweigerung der Gewährung einer Entschädigung für den Wegfall von Verbietungsrechten betreffend. Präsident von Friesen: Es befinden sich die frühe ren Protokollextracte bereits bei der vierten Deputation; es würde daher auch dieser dahin zu gelangen haben. (Nr. 395.) Petition des Badereibesitzers Seitz zu. Königsbrück um Verwendung für Gewährung einer Ent schädigung für das ihm zuständig gewesene Verbietungs- rccht. Präsident vonFriesen: Diese Petition wird, wie die bereits eingegangenen gleichen Inhalts, an die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 396.) Herr Abg. Esche in der Zweiten Kam mer überreicht eine Anzahl Druckexemplare einer Nach- tragspetition, den Bau einer Leipzig-Chemnitzer Eisen bahn betreffend, zur Vertheilung an die Kammermit glieder. Präsident von Friesen: Die Exemplare sind bereits vertheilt. (Nr. 397.) Herr vr. Karl Heine zu Leipzig über sendet eine Anzahl Exemplare seiner Broschüre: „Be- 156
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