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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-01-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. A, Dresden, am 11. Januar 1864« Neunte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 5. Januar 1864. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 79 bis 87. — Urlaubsgesuch. — Berathung des Vorberichts der zweiten Deputation, die Bud getvorlage für 1864, 1865 und 1866 betr. und dessen ein stimmige Annahme. — Feststellung der Tagesordnung zur nächsten Sitzung. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr 6 Minuten Vor mittags in Gegenwart von 38 Kammermitgliedern, sowie der Herren Staatsminister Freiherr von Beust, Frei herr von Friesen, Or. von Behr und vr. von Fal kenstern, und der Herren Regierungscommissare Geh. Rath Kohlschütter und Geh. Justizrath Gebert. Präsident von Friesen: Wir können heute die Sitzung sogleich mit dem Registrandenvortrage beginnen, darin Protokoll nicht zu verlesen ist, und ich ersuche den Herrn Sekretär, diesen Registrandenvortrag zu bewirken. (Nr. 79.) Bericht der zweiten Deputation der Er sten Kammer, die von dem Landtagsausschusse zur Ver waltung der Staatsschulden'auf die Jahre 1859, 1860 und 1861 abgelegten Rechnungen betreffend. Präsident von Friesen: Der Bericht kommt auf die nächste Tagesordnung. (Nr. 80.) Vorbericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer zu dem allerhöchsten Decrete vom 9. No vember 1863, die Budgetvorlage für 1864, 1865 und 1866 betreffend. Präsident von Friesen: Der Bericht befindet sich auf der heutigen Tagesordnung. (Nr. 81.) Petition des Besitzers des Kalkwerkes „Drerkönigsschacht" zu Hintergersdorf bei Tharandt, Emil Wirthgen, um Aufnahme gesetzlicher Bestimmungen zum Schutz des unterirdisch betriebenen KöhlenLergbaues in wem den Kammern vorliegenden allgemeinen Berg gesetzentwurf. Präsident von Friesen: Der Petent ist Herr Wirth gen, Besitzer des Kalkwerkes „Dreikönigsschacht" zu Hin- I, K- (I. Abonnement.) tergersdors Lei Tharandt, und bittet um Berücksichtigung des Kalkbergbaues bei dem neuen Berggesetze und schließt mit der Bitte, die Petition an die mit der Berathung des Berggesetzes beauftragte Deputation abgeben zu wollen. Es würde daher die Petition, wie ich Vorschläge, an die außerordentliche zur Berathung des Berggesetzes gewählte Deputation abzugeben sein. (Nr. 82.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 17. Deeember 1863, enthaltend die Beschlußfassung über die Beschwerde des früheren Pfarrers Eduard Felix , Linke in Zittau wegen seiner Amtsentsetzung. Präsident von Friesen: Es ist dies eine Be schwerde gegen einen Beschluß des Ministeriums wegen Entsetzung vom Amte erhoben von dem ehemaligen Pfar- rer Linke in Zittau. Diese Beschwerde ist bereits von der Zweiten Kammer berathen und Beschluß darüber gefaßt worden; sie würde daher an die vierte Deputation abzu geben sein. (Nr. 83.) Dergleichen Extrakt vom 11. December 1863, enthaltend die Berathung des Berichts der jen seitigen dritten Deputation über die Anträge der Herren Abga. Fahnauer und Gen., die verzögerten Landtags wahlen betreffend. Präsident von Friesen: Es ist der Kammer be kannt, daß in der andern Kammer die ALgg. Fahrrauer und Günther Anträge gestellt hatten in Bezug auf dis bei diesem Landtage verzögerten Landtagswahlen. Dich? Anträge sind von der jenseitigen Kammer einstimmig cck- gelehnt worden; dagegen hat man aber einen Antrag-der dritten Deputation in jenseitiger Kammer angenommen, welcher, insofern die Erste Kammer Leitritt, durch eine Schrift an die Regierung gelangen wird. Es unterliegt keinem Zweifel, daß dieser Antrag auch in unserer Kam mer in Berathung zu nehmen sein wird, und es wird da her vorgeschlagen, da ein ständischer Antrag vorliegt, diese Sache an die dritte Deputation abzuMen. (Nr. 84.) Herr Kämmerer L. Beschoren zu Zwickau überreicht einige Exemplare der von ihm verfaßten Schrif ten: 1) den Entwurf eines allgemeinen Berggesetzes für das Königreich Sachsen, vom Standpunkte des Kohlen bergbaues kurz beleuchtet; 2) Kritik des vorläufigen Entwurfs eines allgemeinen Berggesetzes für das Kö nigreich Sachsen; zur Verth eilung an die Kammer. 17
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