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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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M itt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I Kammer. 15. Dresden, den 5/Februar . 1864^ Fünfzehnte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 30. Januar -1864- Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 124 Lis 135.' — Berathüng des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung L des Ausgabebudgets, bas Gesammtministerium nebst Dependen- zen Letr. und einstimmige Genehmigung desselben. — Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetz entwurf, einige Abänderungen des Gesetzes über Erfüllung der Militärpflicht vom 1. September 1858 Letr. und dessen einstimmige Annahme. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 5 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Frie sen und in Anwesenheit von 35 Kammermitgliedern. Präsident von Friesen: Ich bitte Platz zu neh men. Das Protokoll ist bereits verlesen; ich ersuche daher den Herrn Secretär, mit dem Registrandenvortrag zu beginnen. ' (Secretär Wimmer verliest.) (Nr. 124.) Bericht der zweiten'Deputation der Er sten Kammer über Abtheilung L des Ausgabebudgets, das Gesammtministerium nebst Dependenzen betreffend. Präsident von Friesen: Befiüdet sich heute aus der Tagesordnung. (Nr. 125.) Bericht der ersten Deputation der Er sten Kammer über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 9. October 1863 vorgelegten Entwurf zu einem Gesetze, einige Abänderungen des Gesetzes über Erfüllung der Militärpflicht vom 1. September 1858 betreffend. Präsident von Friesen: Befindet sich ebenfalls auf der heutigen Tagesordnung. . (Nr. 126.) Petition des Raths der Stadt Meerane, , die mit dem Gesammthause Schönburg wegen der in den schönburg'schen Receßherrschaften noch nicht zur'Aus führung gelangten Gesetze getroffene Uebereinkunft be treffend. Präsident von Friesen: Bei dieser Petition tritt eine Frage ein, um deren Beantwortung wir die geehrte I. K. (l. Abonnement.) Kammer zü ersuchen Haben. Es liegt nämlich der ersten Deputation ein zwischen der Staatsregierung und dem Gesammthause Schönburg.abgeschlossener Receß zur Prü fung vor und dieser Receß ist, soweit bekannt, ganz in Gemäßheit der von der Ständeversammlung am vorigen Landtage gefaßten Beschlüsse abgefaßt. Es wird also voraussichtlich bei Genehmigung dieses Receffes unsever- iseits Nichts zu erinnern sein. Nun kommt hier, eine Pe tition von'der Stadt Meerane mit mehreren Wünschen und Anträgen, die gerade diesen Receß betreffen. Das Directorium war daher zweifelhaft, ob diese Petition an -die erste Deputation abzugeben sei, da diese Petition der Stadt Meerane doch unmöglich auf die Abänderung eines bereits abgeschlossenen Receffes von Einfluß sein kann, zumal dieser Receß mit den Anträgen und der Genehmi gung der Ständeversammlung übereinstimmt. Es schien daher, als ob diese Petition mehr in den Bereich der vier ten Deputation gehörte, indem sie neue Wünsche und An träge enthält. Jndeß, da die erste Deputation einmal mit der Prüfung des Receffes beschäftigt ist, so ist das Directorium zu der Ansicht gelangt, daß die Petition-den noch an die epste Deputation abzugeben und ihr zu über lassen sei, die Abgabe an die vierte Deputation nach Be finden zu-beantragen. Kammerherr von Zeh men: Ich würde auch Vor schlägen, diese Petition an die erste Deputation zu ver weisen. Wir haben in unseren Deputationsberathungen gerade den betreffenden Gegenstand vor, die Prüfung Nämlich des Receßentwurfes, der zwischen der Staats regierung und dem Gesammthause Schönburg verhandelt worden ist. Ob er so ganz ohne alle Erinnerung der ständischen Genehmigung zu unterbreiten sein wird, will ich für jetzt dahingestellt sein lassen. Um so zweckmäßiger aber dürfte sein, bei dieser Gelegenheit den Inhalt der gedachten Petition mit zu berücksichtigen und ich bitte da her, sie an die erste Deputation mit zn überweisen. Präsident von Friesen: Die Kammer hat diese Erklärung des Vorstandes der ersten Deputation vernöm- men. Ich frage daher, ob sie genehmigt, daß die Petition an die erste Deputation abgegeben werde? — Einstim mig: Ja. 37
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