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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Mittheilungen nber die Verhandlungen des Landtags. I. Hammer. 19« Dresden, den 22. Februar 1864. Neunzehnte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 16. Februar 1864. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 162 Lis 167. UrlauLserthei- lung n. Entschuldigungen. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, einige Abänderungen des Gesetzes über Erfüllung der Militärpflicht Letr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abth. I- des Ausgabebudgets, den Bauetat von Pos. 85» Lis 89oIV Letr., und dessen ein stimmige Annahme. Die Sitzung beginnt 10 Minuten nach 11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers Freiherrn von Friesen und des Herrn königl. Commisfars, Geh. Raths von Schimpfs, sowie in Anwesenheit von 36 Kammermit- -gliedern. Präsident von Friesen: Das Protokoll von der letzten Sitzung ist bereits verlesen; ich ersuche daher den Herrn Secretär, mit dem Registrandenvortrage zu be ginnen. (Nr. 162.) Petition Ernst Heinrich Grahls zu Neidberg um Verwendung für Vorlegung eines Gesetzes über Ablösbarkeit der Fischerei in fremden Gewässern. Präsident von Friesen: Wird zur vierten Depu tation gelangen. (Nr. 163.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 9. Februar 1864, den Vortrag des Justifications- scheins für den Landtagsausschuß zu Verwaltung der StaatsschuldLnkasse über die auf 'die Jahre 1859, 1866 und 1861 abgelegten Rechnungen betreffend. Präsident von Friesen: Die Schrift ist abgegangen und es wird nun die Sache zu den Acten kommen. (Nr. 164.) Dergleichen Extra et von demselben Tage, den Vortrag der ständischen Schrift wegen der schleswig- holsteiNffchen Angelegenheit betreffend. Präsident voN Friesen: Die Schkist ist auch'be reits abgegangen, der Protokollextract kommt daher s ä aütn. I. K. (2. Abonnement.) (Nr. 165.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend den Vortrag der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf, das Verbot der Hazardspiele betreffend. Präsident von Friesen: Kann ebenfalls zu den Acten kommen, da die Schrift abgegangen ist. (Nr. 166.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung des mündlichen Berichts enthaltend über die Petition und Beschwerde des gewesenen Unterauf- sehers Christian Moritz Hähnel in Halsbrücke wegen seiner Wiederanstelliung, eventuell Aufhebung des §. 22 des Knappschaftsregulativs und Ankauf seiner Grund stücke wegen Beschädigung durch Hüttenrauch. Präsident von Friesen: Wird der vierten Depu tation zu übergeben sein. , (Nr. 167.) Petition der Gemeinden zu Brünnlaß, Dorfchemnitz, Gvnsdorf, Hörmersdorf, Auerbach und Stadt Thum um Verwendung Lei der hohen Staats regierung für 'Aufnahme der Stollberg-Thumer-Halb- chausfee unter die stsca'lischen Straßen. Präsident von Friesen: -Gehört zu dem Bauetat und wird daher an die zweite Deputation abzugeben sein. Zu erwähnen habe ich zunächst, daß der zu Anfang des Landtags dem Herrn Grafen Einsiedel-Reibersdorf ertheilte Urlaub von drei Monaten abgelaufen ist. Der selbe hat nun mündlich das Gesuch um Verlängerung die ses Urlaubs eingebracht, da sein Gehörleiden sich noch nicht gebessert hat. Da derselbe nun voraussichtlich noch einer längeren Kur bedarf, so würde ich Vorschlägen, dem Herrn Grafen Einsiedel einen anderweiten Urlaub von drei Monaten zu ertheilen. Wird das genehmigt? — Einstimmig: Ja. Zu entschuldigen habe ich-noch Herrn Bürgermeister vr. Koch wegen Krankheit, Herrn Bürgermeister Gott- schald und Herrn von Beschwitz wegen Unwohlseins. Sodann habe ich ein von den Reiche-Eifenftuck'schen Erben eingegangenes Schreiben zu erwähnen. (Dasselbe wird verlesen.) Bevor wir nun zur Tagesordnung übergehen, ist reine ständische Schrift vorzutragen, den Entwurf eines Ge setzes, die Erfüllung der Militärpflicht betreffend. 'Der Herr Kretsvorsttzende Kasten wird die Güte haben, die Schrift vorzutragen. 46
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