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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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M r t t h e i l u n gen über die Verhandlungen des Landtags. l Kammer. - 7^ 7 7^ 7- 7^ ^77-—-7 —! — 36. ' Dresden, den 4. Ma; 1864. Sechsunddreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 27. Tpril,1864. Inhalt: Registrandenvortrag vvn.Pr. 318 bis 328. — Urlaubsgesuche, und Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der ersten. Deputation über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 19. November 1863 vorgelegten Gesetzentwurf, die Wahlen in den Landgemeinden und eitrige damit zusammenhängende Be stimmungen betr. und Annahme desselben gegen 1 Stimme. —- Verlesung und Genehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. Die Sitzung- beginnt um 11 Uhr Vormittags in An- wesenhsit von 38 Kammcrmitgliedern. Präsident von Friesen: Das Protokoll der letzten Sitzung ist bereits verlesen, es kann daher zum Regi- ftrandenvortrag übcrgegangen werden und ich ersuche den Herrn. Secretär, denselben zu bewirken. Secretär von Egidy verliest: Mr, 318.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer über den mittelst allerhöchsten Dccretes vom 19. November 1863 vorgclegten Entwurf zu einem Ge setze, die. Wahlen in den Landgemeinden und einige da mit zusammenhängende Bestimmungen betreffend. Präsident von. Friesen: Befindet sich h.eute auf- dex Tagesordnung^ (Nr. 319.) Petition des Nathes der Stadt Crim mitschau, die Herabsetzung des Eiscnb.ahnfrachtsatzes von Granit- und SchieferstLiuen betreffend. Präsident von Friesen: Betrifft, einen Finanz-! gegenständ und ist daher zunächst an die Zweite Kammer abzugcben. (Nr, 320 u.) Bericht der dritten Deputation der Ersten. Kammer über die Petitionen Schade's und Gen., Scheibc's und Gen. und Selle's und Gen.,, die. Abände rung und Erläuterung einiger Bestimmungen des. Ge setzes über die Berichtigung von Wasserläufen rc. vom 15. August 1855 betreffend. I. K. (S. Abonnement.) Präsident von Friesen: Wird in den nächsten -Tagen auf eine Tagesordnung kommen. (Nr. 320 b.) Beschwerde des Musikdirectors-Carl August Richter zu Zittau wegen einer ihm zugegangenen Aufforderung des dasigen Stadtrath es, sich prüfen zu lassen und vor dieser Prüfung und für dieselbe einen Kostenvorschuß von 50 Thalern zu erlegen. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition an die vierte Deputation zu verweisen. (Nr. 321.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 18. April 1864, die Berathung^ enthaltend über den Antrag, des Herrn Abg. Mehnert und 19 Petitionen, die Revision der Grundsteuer betreffend. Präsident von Friesen: Dieser Protokollextract wird an die dritte Deputation zur, Berichterstattung zu verweisen sein- , (Nr. 322.),. Petition des Dr. Carl Heine zn Plag- Witz und Gen. um Verwendung für Revision des Ge setzes vom 15. August 1855, die Berichtigung der Wasser läufe und die Ausführung von Ent- und Bewässerungs anlagen betreffend. Präsident von Friesen: Es ist diese Petition des Herrn vr. Karl Heine zu Plagwitz, im Allgemeinen an die Ständeversammlnng geri.cht.et>,jedoch mit dem Zusatzes „zunächst an die Zweite Kammer". Dem zufolge wurde vom Dircctoriurn beschlossen, sie. gleich an dtz Zweite- Kammer gelangen zu lassen. Ich würde aber ein Mitglied der dritten Deputation noch um Auskunft darüber er suchen, ob sie nicht von der Zweiten Kammer wieder an unsere dritte Deputation zurückgelangt ist?- Oberappellationsrath von König: Ich muß das bestätigen-; sie ist zurückgckommen mit dcrBcmcrknng, daß wegen Connexität der Sache es zweckmäßig erscheine, zu nächst in der Ersten Kammer darüber zu verhandeln. Demgemäß ist die Petition auch bereits der dritten Depu^^ tation zugcgaugcn und von derselben vorläufig-geprüft worden und wenn die Kammer cs genehmigt, würde die . dritte Deputation sich der Berichterstattung darüber unter-- ziehen. Es wird dadurch allerdings derVortrag des eben falls auf der heutigen Rcgistraudc stehenden Berichtes der dritten Deputation über die. Petition von Schade und 98
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