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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Gen. einigermaßen verzögert worden; indessen zweckmäßig dürste es erscheinen, wenn diese connexen Gegenstände in einem Berichte oder vielleicht in einem Nachtragsberichte behandelt und gemeinschaftlich der Kammer vörgetragen würden. Präsident von Friesen: Ich frage demnach, ob die Kammer genehmigen will, daß die Petition des vr. Heine auf Plagwitz und Gen. in Betreff des Gesetzes über die Wasserlaufe an die dritte Deputation überwiesen werdet — Einstimmig: Ja. (Nr. 323.) Die Zweite Kammer übersendet mittelst Abschrift eines Ueberreichungsschreibens Gottlob Wunder lich^ zu Zschopau eine Anzahl Druckexemplare einer Petition von Gewerbetreibenden und Grundbesitzern in und bei Zschopau um Normirung einer solchen Rich tung der Eisenbahn Freiberg-Chemnitz, welche sich un mittelbar an die CHemnitz-Annaberger Chaussee anschließt. Präsident von Friesen: Diese gedrückte, Petition ist bereits vertheilt worden. (Nr, 324.) Anzeige, der vierten Deputation, nach welcher dieselbe bereit ist: 1. mündlichen Bericht zu er statten über mehrere-Petitionen, Abänderungen des Ge werbegesetzes hinsichtlich des Verschänkens von Bier und Branntwein; 2. mündliche Anzeigen zu erstatten über o) die Petition Schäpe's allhier, einen Pensionsanspruch betreffend; ,b) die Petition Braun's und Gen. zu Leppers dorf, Abänderung des Straßenbaumandates betreffend und o) die Beschwerde des Gasometerwärters Poppe zu Leipzig, angeblich verweigerten Rechtsschutz betreffend. Präsident von Friesen: Diese Anzeigen und resp. Berichte kommen auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 325.) Petition des Gasthofsbesitzers Robert Miersch zu Blasewitz und 45 Gen. aus der Umgegend von Dresden um Verwendung für größeres Maßhälten Lei Ertheilung von Concessionen zum Betriebe des Gast- uNd Schankwirthschaftsgewerbes, sowie für strengere Ueberwachung der nicht concessionirten Schänkstätten. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Petition der vierten Deputation zu übergeben. . (Nr. 326.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom ,19. April 1864, die fortgesetzte Berathung über den Aütrag des Äbg. Mehnert und 19 Petitionen, die Revision der Grundsteuer betreffend. (Nr. 327.) Dergleichen Extract vom 25. April d. I., die fortgesetzte Berathung über den vorerwähnten Gegen stand betreffend. Präsident von Friesen: Beide Protokollextraete sind, wie der unter Nr, 321 erwähnte, an die dritte Depu tation abzugeben. , (Nr. 328.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer über den von der Zweiten Kammer beschlossenen Antrag auf Vertagung des gegenwärtigen Landtages. Präsident von Friesen: Der Bericht kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. Hiermit schließen die Registrandennummern. — Bon Urlaubsgesuchen sind folgende anzuzeigen. Erstens: Urlaubsgesuch des Herrn Vicepräsidenten Oberbürger meister Psvtenhauer auf die Zeit vom 30. Mai bis 30. Juni zum Gebrauch einer Badecur; ferner des Herrn Ober- hofpredigers Ör. Liebner vom 1. Juni bis mit 15. August ebenfalls wegen einer Badereise und des Herrn Kammer herrn von Beschwitz vom 20. Juni bis 16. Juli zu" einer Reise für seine Gesundheit. Ich frage die Kammer, ob sie zuerst das Urlaubsgesuch des Herrn Vicepräsidenten Oberbürgermeister Pfotenhauer vom 30. Mai bis mit 30. Juni bewilligen will? — Einstimmig: Ja. Ferner frage ich, ob die Kammer dem Herrn Ober hofprediger vr. Liebner den erbetenen Urlaub vom I.Juni bis 15. August bewilligen will? — Einstimmig: Ja. — Will die Kammer drittens das Gesuch des Herrn Kammer herrn von Beschwitz um Urlaub vom 20. Juni bis 16. Juli bewilligen? — Einstimmig: Ja. Von Entschuldigungen ist anzuzeigen die des Herrn Hofrath Prof. vr. Ahrens, dessen Urlaub erst vom 1. Mai beginnt. Derselbe entschuldigt sich wegen Unwohlseins für heute; ebenso der Herr Oberhofprediger vr. Liebner, wegen Amtsgeschästen. Etwas Weiteres ist nicht mitzutheilen. Es kann daher zur Tagesordnung übergegangen werden, zur Be- rathu.ng des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die. Wahlen in den Landgemeinden und einige damit zusammen hängende Bestimmungen betreffend. , Referent Landesbestallter Hempel:, ! (Das allerhöchste Decret nebst allgemeinen Motiven, s. L.M. II. K. S. 524 flgg.) ' (Königs. Commisfar Regierungsrath von CH arp en- ti er tritt ein.) Der Bericht lautet in seinem allgemeinen Theile: Am Landtage 1860/61 stellte Herr Vicepräsident Oehmichen und 22 Genossen einen Antrag auf Abände rung der in der Landgemcindeordnung vom 7. November 1838 über hie Landgenxeindewahlen enthaltenen Bestim mungen und zwar in der Richtung, daß die Leitung dieser Wahlen den Obrigkeiten entnommen und den Ge meindevorständen oder deren Stellvertretern übertragen werde.- Auch -ging an demselben Landtage eine Petition Johann Christoph Ruderffs und 85 Genossen bezüglich desselben Gegenstandes ein. Ueber diese Petition und den erwähnten Antrag ist von den dritten Deputationen Leider Kammern Bericht erstattet, in den Kammern hier über verhandelt und beschlossen worden, die Petitioüen des Herrn Vicepräsident Oehmichen und Gen., sowie Johann Christoph Ruderns und Gen., zur Erwägung und beziehentlich zur Berücksichtigung der hohen Staats regierung zu übergeben.
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